Sitzung
KRB/051(VII)/24
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
22.02.2024
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 25.01.2024
 
Ö 4
Neuwahl Schiedsperson

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0020/24
Ö 5
Antrag auf ein Normenkontrollverfahren beim Oberverwaltungsgericht Magdeburg gegen die Verordnung des Landesverwaltungsamtes zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Schrote

Beschluss: empfohlen

DS0049/24
Ö 6
Neufassung der Wahlsichtwerbung-Sondernutzungssatzung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0613/23
Ö 6.1
Neufassung der Wahlsichtwerbung-Sondernutzungssatzung

Beschluss: nicht empfohlen

DS0613/23/1
Ö 7
Unterstützen statt blockieren

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0293/23
Ö 7.1
Unterstützen statt blockieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0049/24
Ö 8
Lösung finden für Radverkehr und Marktgeschehen auf dem Nordabschnitt Breiter Weg während der Marktzeiten

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0129/23
Ö 8.1
Lösung finden für Radverkehr und Marktgeschehen auf dem Nordabschnitt Breiter Weg während der Marktzeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0537/23
Ö 9
Magdeburg respektiert die deutsche Rechtschreibung – keine „Gender-Sprache“ in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: Einzelabstimmung

A0239/23
Ö 9.1
Magdeburg respektiert die deutsche Rechtschreibung – keine „Gender-Sprache“ in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0501/23
Ö 10
Einführung „Nette Toilette“ in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0281/23
Ö 10.1
Einführung „Nette Toilette“ in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0059/24
Ö 11
Haushalt 2024 - Zusammenlegung von GISE und AQB

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0446/23/73
Ö 11.1
Haushalt 2024 - Zusammenlegung von GISE und AQB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0007/24
Ö 12
Information Bürgerversammlung Neue Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0023/24
Ö 13
Nächste Stufe des neuen Terminmodells zur Verbesserung der Terminlage in den Bürgerbüros

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0027/24
Ö 14
Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0031/24
Ö 15
Grundsatzentscheidungen zur Nutzung von Räumen der Landeshauptstadt Magdeburg (1999 und 2006)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0042/24
Ö 16
Verschiedenes