Sitzung
StBV/063(VII)/23
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
22.02.2024
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 11.01.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohner/-innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Neufassung der Wahlsichtwerbung-Sondernutzungssatzung

Zusatz: FB 32

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0613/23
Ö 5.1.1
Neufassung der Wahlsichtwerbung-Sondernutzungssatzung

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

DS0613/23/1
Ö 5.2
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0346/23
Ö 5.3
Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereichs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0348/23
Ö 5.4
Erneuter Beschluss über den Entwurf der 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg „Hammersteinweg Ostseite“ sowie seiner Auslegung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0349/23
Ö 5.5
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 302-7 "Harsdorfer Straße/Europaring"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0611/23
Ö 5.5.1
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 302-7 "Harsdorfer Straße/Europaring"

Zusatz: UwE

Beschluss: empfohlen

DS0611/23/1
Ö 5.6
Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 489-3 "Nördlich Sohlener Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0641/23
Ö 5.6.1
Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 489-3 "Nördlich Sohlener Straße"

Zusatz: UwE

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0641/23/1
Ö 5.6.1.1
verkehrliche Nutzung durch den ÖPNV

Beschluss: empfohlen

 
Ö 5.6.1.2
Nutzung erneuerbarer Energie und/oder zentrale Wärmepumpen

Beschluss: empfohlen

 
Ö 5.7
Antrag auf ein Normenkontrollverfahren beim Oberverwaltungsgericht Magdeburg gegen die Verordnung des Landesverwaltungsamtes zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Schrote

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0049/24
Ö 5.8
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 237-4 "Maybachstraße" mit örtlicher Bauvorschrift

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

DS0072/24
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Sozialticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Grüne/future!

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0002/22
Ö 6.1.1
Sozialticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Grüne/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0002/22/1
Ö 6.1.2
Sozialticket

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0217/22
Ö 6.1.3
Sozialticket

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0036/24
Ö 6.2
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östlich Bruno-Wille-Straße"

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0220/23
Ö 6.2.1
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 „Östliche Bruno-Wille-Straße“

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0220/23/1
Ö 6.2.2
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östlich Bruno-Wille-Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0573/23
Ö 6.3
Baumscheiben auf dem Alten Markt sanieren, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit prüfen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0285/23
Ö 6.3.1
Baumscheiben auf dem Alten Markt sanieren, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit prüfen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!, SPD-Stadtratsfraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktion DIE LINKE und Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

A0285/23/1
Ö 6.4
Übergangslösung für den Alten Markt

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzallianz

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0280/23
Ö 6.4.1
Übergangslösung für den Alten Markt

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!, SPD-Stadtratsfraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktion DIE LINKE und Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

A0280/23/1
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Verkehrssicherheit in Cracau verbessern

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0015/24
Ö 7.2
Aufteilung Verkehrsraum Maxim-Gorki-Straße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0158/23
Ö 7.2.1
Einreichnung Projektskizze im Programm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel, Ergänzung zur I0158/23 "Aufteilung Verkehrsraum Maxim-Gorki-Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0013/24
Ö 7.3
Bezahlbare Mieten sichern - Mietsteigerungen eindämmen!

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0026/24
Ö 8
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
N 13
Sachstand Intel

Zusatz: BG VI