Sitzung
FG/011/04
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Konferenzraum I, Neues Rathaus
Datum
02.06.2004
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 2
Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: Amt 68, bei Bedarf, 17.05 Uhr

 

Öffentlicher Teil:

Ö 2.1
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 178-5 "Östliche Wittenberger Straße / Wissenschaftspark"

Zusatz: BE: Amt 61, 18.30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0220/04
Ö 2.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 178-5 "Östliche Wittenberger Straße / Wissenschaftspark"

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0222/04
Ö 2.3
DS0160/04 Neubau Feuerwache Nord - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: federführend Amt 65 zur Information in den FG/LA gem. NS des StBV vom 06.05.2004

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.4
Sonstiges
 
N 3
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 3.1
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Amt 23, 17.20 Uhr

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 3.2
Aufhebung eines Beschlusses

Zusatz: BE: Amt 23

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 

Öffentlicher Teil:

Ö 3.3
Sonstiges
 
Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 4
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 4.1
Jahresabschluss für das Jahr 2002 der Magdeburger Stadthallenbetriebsgesellschaft "Rotehorn" mbH

Zusatz: BE: FB02, 17.35 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0405/04
Ö 4.2
Sanierung und Modernisierung des Moritzhofes, Moritzplatz 1, 39124 Magdeburg - Bestätigung der HU-Bau

Zusatz: BE: Amt 65, 17.45 Uhr

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2

DS0287/04
Ö 4.3
Sanierung und Überlassung der Kaserne Mark

Zusatz: BE: Amt 41,17.55 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0326/04
Ö 4.3.1
Sanierung und Überlassung der Kaserne Mark

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0326/04/1
Ö 4.4
Übertragung des Literaturhauses Magdeburg an den Verein "Literaturhaus Magdeburg e.V." (Teilmaßnahme 18 des HKK)

Zusatz: BE: Amt 41

Beschluss: zurückgestellt

DS0388/04
Ö 4.5
Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 37, 18.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0308/04
Ö 4.6
Zahlung von Straßenausbaubeiträgen bei einer Bauträgerinsolvenz

Zusatz: BE: Amt 60, 18.20 Uhr

Beschluss: vertagt

I0134/04
Ö 4.7
Auswirkungen der Maßnahmen zum Stadtumbaukonzept (STUK) - Schließungen von Kindertageseinrichtungen - Stadtteil Neu-Olvenstedt

Zusatz: BE: Amt 61, 18.45 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0275/04
Ö 4.8
Teilaufhebung des Beschlusses Nr. 2390-67(III)03 und Bestätigung der neuen Finanzierungsmodelle

Zusatz: BE: Amt 51,19.00 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0135/04
Ö 4.8.1
Teilaufhebung des Beschlusses Nr. 2390-67(III)03 und Bestätigung der neuen Finanzierungsmodelle

Zusatz: als Bestandteil der DS betrachtet

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0135/04/1
Ö 4.9
Grundsatzbeschluss - Standort B.-Brecht-Str. 5

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0349/04
Ö 4.10
Weiterführung des Sonderprogramms zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen gemäß der in der Anlage festgelegten Einzelvorhaben

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0157/04
Ö 4.11
Pro-Platz-Kosten im Bereich der Kindertagesbetreuung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0095/04
Ö 4.12
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Johanniter Unfallhilfe e.V.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0138/04
Ö 4.13
Übertragung des Hortes "Grenzweg" an den Träger "Kinderfilmstudio Magdeburg e. V." zum 01.08.2004

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0139/04
Ö 4.14
Übertragung des Hortes "Buckau" an den Träger der Jugendhilfe "Quo Vadis" zum 01.08.2004

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0141/04
Ö 4.15
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen an freie Träger Kitagesellschaft

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0224/04
Ö 4.15.1
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen an freie Träger - Kitagesellschaft DS0224/04/01

Zusatz: Antrag von Stadtrat Bromberg, dieser Antrag wurde vom Juhi-A geändert unter gleicher Nr.: DS0224/04/01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.16
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Ottersleber Lebenskreis gGmbH

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0225/04
Ö 4.17
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Arbeiterwohlfahrt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS0226/04
Ö 4.18
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0261/04
Ö 4.19
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Bildungswerk Sachsen-Anhalt e.V.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0262/04
Ö 4.20
Sonstiges
 
Ö 5
Anträge

Zusatz: ab 19.30 Uhr

 
Ö 5.1
Uni- und Hochschulstandort Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

A0037/04
Ö 5.1.1
Uni- und Hochschulstandort Magdeburg

Zusatz: federführend: Amt 41

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0117/04
Ö 5.2
Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0053/04
Ö 5.2.1
Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Zusatz: federführend: Amt 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0130/04