SessionNet | Stadtrat - 02.12.2004

Anfrage

F0221/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0240/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0229/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0220/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0234/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0225/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0244/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0247/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0231/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0230/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0249/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0223/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0224/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0233/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0232/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0236/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0237/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0235/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0245/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0238/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0241/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0242/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0243/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0246/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0250/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

Scananlagen

DS0819/04

Zusatz: BE: Oberbürgemeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0675/04

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Stadt

Scananlage

DS0723/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 04.11.04

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Änderungsantrag

DS0723/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Anlage I

Anlagen II - IV

DS0727/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0743/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0733/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Stadt

DS0776/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Scananlage

DS0714/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage - Stellungnahme des OB zum Prüfbericht 2003

DS0752/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0769/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0774/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 15, Enthaltungen: 4

Änderungsantrag

DS0774/04/1

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

DS0774/04/2

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

DS0774/04/3

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

DS0774/04/4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0774/04/5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage

DS0810/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0799/04

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0799/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0799/04/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage

DS0749/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0748/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0748/04/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 2: Gegenüberstellung - Ermäßigung alt - neu

Anlage 6: Inhalt der Neufassung der Entgeltordnung

DS0757/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 4

Änderungsantrag

DS0757/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0757/04/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0757/04/3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0757/04/4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Scananlage Teil I Wirtschaftsplan

Scananlage Teil II Wirtschaftsplan

DS0665/04

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Wirtschaftsplan SSW

Scan-Anlagen

DS0719/04

Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0803/04

Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0640/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0165/04

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0170/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0718/04

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Stadt

DS0779/04

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0728/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0728/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0728/04/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0728/04/3

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Antrag

A0119/04

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 13.09.04

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

Stellungnahme

S0251/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0135/04

Zusatz: PDS-Fraktion WV v. 13.09.04

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0261/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

A0135/04/1

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0171/04

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0176/04

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag

A0174/04

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Information

I0299/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Schreiben zur steuerlichen Behandlung der ARGE GmbH und der Stadt

I0329/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0345/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0340/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0325/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0367/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0375/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0387/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0734/04

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: I0334/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: F0226/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1

DS0831/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0831/04/1

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0831/04/2

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0831/04/3

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage Stadt

Anlage

DS0768/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1-Haushaltssatzung

Anlage 7- Deckblatt Prioliste

DS0639/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0639/04/1

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0639/04/2

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0639/04/3

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0639/04/4

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0639/04/5

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0639/04/6

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0639/04/7

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0639/04/8

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0639/04/9

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0544/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0545/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0546/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0547/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0548/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0549/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0550/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0551/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0552/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0553/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0554/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0555/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0556/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0557/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0558/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0560/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0562/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0563/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

0565/04

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0639/04/9/1

Beschluss: vertagt

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des Beschlussprotokolls der 5.(IV). Sitzung vom 04.11.2004

Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Anfragen an die Verwaltung

Ö 5.1 VO1 Dok.Aufhebung der Sperrung Bäckerstieg

Ö 5.2 VO1 Dok.Flugplatz Magdeburg

Ö 5.3 VO1 Dok.Kundgebung von Neonazis

Ö 5.4 Anfrage Dr. Kutschmann

Ö 5.5 Anfrage Herr Kräuter (Ortsbürgermeister Randau/Calenberge)

Ö 5.6 VO1 Dok.Erreichbarkeit Dezernat III

Ö 5.7 VO1 Dok.Parkhaus Kita Telekom

Ö 5.8 VO1 Dok.Werbekooperation Magdeburger Zoo

Ö 5.9 VO1 Dok.Entwicklung des Stadteiles Reform

Ö 5.10 VO1 Dok.Ausschilderung der Median Klinik NRZ Magdeburg

Ö 5.11 VO1 Dok.Bürgersprechstunden

Ö 5.12 VO1 Dok.Menschen mit Behinderungen

Ö 5.14 VO1 Dok.Beantwortung von Anfragen durch die Stadtverwaltung

Ö 5.13 VO1 Dok.Darstellung der Eigenbetriebe

Ö 5.14 VO1 Dok.Erstattung der Essengeldbeiträge für 2003

Ö 5.15 VO1 Dok.Arbeitsweise Stadtordnungsamt

Ö 5.16 VO1 Dok.Unterbringung ARGE zu Hartz IV

Ö 5.17 VO1 Dok.Sanierung von Spielplätzen

Ö 5.18 VO1 Dok.Gebrüder-Grimm-Schule

Ö 5.19 VO1 Dok.Theaterproblematik

Ö 5.20 VO1 Dok.Grundschule Fermersleben

Ö 5.21 VO1 Dok.Vorflutersysteme Ostelbien

Ö 5.22 VO1 Dok.Zusammenarbeit von Stadtverwaltung und Zeitarbeitsargenturen

Ö 5.23 VO1 Dok.Schulwegsicherung

Ö 5.24 VO1 Dok.Tunnelbau Universitätsplatz

Ö 5.25 VO1 Dok.Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg bei einer Betreibung des Flugplatzes Cochstedt

Ö 5.27 VO1 Dok.Bericht der Aktivitäten und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Rahmenvereinbarung Stadt und Universität

Ö Teil 1 - 6.(IV) Sitzung am 02.12.2004 ab 14.00 Uhr

Ö 6 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 6.1 VO2 Dok.33. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Ö 6.2 VO2 Dok.Neufassung der Abfallgebührensatzung

Ö 6.3 VO2 Dok.Dritte Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Ö 6.3.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zur Dritten Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Ö 6.4 VO3 Dok.Jahresabschluss 2003 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Ö 6.5 VO3 Dok.Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Ö 6.6 VO2 Dok.2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 06. März 2003

Ö 6.7 VO1 Dok.Antrag auf überplanmäßige Ausgabe

Ö 6.8 VO2 Dok.Jahresabschluss 2003 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Ö 6.9 VO2 Dok.Prüfbericht zur Jahresrechnung 2003 und Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2003

Ö 6.10 VO1 Dok.Wirtschaftsplan 2005 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Ö 6.11 VO1 Dok.Zweitwohnungssteuersatzung

Ö 6.11.1 VO1 Dok.Zweitwohnungssteuersatzung

Ö 6.11.2 VO1 Dok.Zweitwohnungssteuersatzung

Ö 6.11.3 VO1 Dok.Zweitwohnungssteuersatzung

Ö 6.11.4 VO1 Dok.Zweitwohnungssteuersatzung

Ö 6.11.5 VO1 Dok.Zweitwohnungssteuersatzung

Ö 6.12 VO2 Dok.Überplanmäßige Ausgaben für die Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Ö 6.14 VO1 Dok.Rahmenbedingungen zum 9.Sachsen-Anhalt-Tag in der Landeshauptstadt Magdeburg vom 1.-3.7.05

Ö 6.14.1 VO1 Dok.Rahmenbedingungen zum 9.Sachsen-Anhalt-Tag in der Landeshauptstadt Magdeburg vom 1.-3.7.05

Ö 6.14.2 VO1 Dok.Rahmenbedingungen zum 9.Sachsen-Anhalt-Tag in der Landeshauptstadt Magdeburg vom 1.-3.7.05

Ö 6.15 VO2 Dok.Sachsen-Anhalt-Tag 2005

Ö 6.16 VO4 Dok.Magdeburg 12hundert

Ö 6.16.1 VO1 Dok.Magdeburg 12hundert

Ö 6.16.2 VO1 Dok.Veranstaltung 12hundert

Ö 6.17 VO7 Dok.Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Ö 6.17.1 VO1 Dok.Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Ö 6.17.2 VO1 Dok.Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Ö 6.17.3 VO1 Dok.Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Ö 6.17.4 VO1 Dok.Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Ö 6.18 VO3 Dok.Wirtschaftsplan 2005 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Ö 6.19 VO3 Dok.Wirtschaftsplan 2005 des EB SSW

Ö 6.20 VO1 Dok.Anträge ÜPL in Höhe von 3.726.000 Euro im Deckungskreis Soziales

Ö 6.21 VO1 Dok.Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2004

Ö 8.3 VO1 Dok.Übernahme von Teilaufgaben der KGE GmbH

Ö 8.4 VO1 Dok.Prüfung einer Anpassungsmaßnahme Alte Neustadt

Ö 6.22 VO2 Dok.Satzung - Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Nr. 238-2 "Bahnhofstraße/Danzstraße"

Ö 6.23 VO4 Dok.Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Berliner Chaussee zw. Jerichower Str. und der Ehlebrücke

Ö 6.24 VO1 Dok.Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur

Ö 6.24.1 VO1 Dok.Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur

Ö 6.24.2 VO1 Dok.Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur

Ö 6.24.3 VO1 Dok.Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur

Ö 7 Einwohnerfragestunde