Sitzung
SR/057(V)/12
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
06.12.2012
Zeit
14:00-17:50 Uhr

DS0517/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0478/12

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0478/12/1

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0300/12/1

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0380/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0380/12/1

Zusatz: Fraktion 'Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0408/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0410/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0479/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0379/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0443/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0469/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0334/12/1

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0327/12

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0389/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0258/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0302/12/1

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0337/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0340/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0341/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0358/12/1

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0363/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0359/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0360/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0512/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0513/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0082/12

Zusatz: Fraktion SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 06.09.12

Beschluss: ungeändert beschlossen

S0249/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0087/12

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 06.09.12

Beschluss: geändert beschlossen

A0087/12/1

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

S0241/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0096/12

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 06.09.12

Beschluss: zurückgezogen

S0257/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0059/12

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 31.05.12

Beschluss: geändert beschlossen

A0059/12/1

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: geändert beschlossen

S0293/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0135/12

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0138/12

Zusatz: Stadtrat Wendenkampf
Stadtrat Stage

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0134/12

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0141/12

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0142/12

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0124/12

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/12

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV. v. 31.05.12/05.07.12/ 04.10.12

Beschluss: abgelehnt

A0053/12/1

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

A0136/12

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0136/12/1

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0137/12

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

A0139/12

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0140/12

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

F0252/12

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0249/12

Zusatz: SR Fassl

Beschluss: mündlich erledigt

F0245/12

Zusatz: SR Lischka

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0250/12

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: mündlich erledigt

F0255/12

Zusatz: SR Wendenkampf und SR Stage

Beschluss: mündlich erledigt

F0251/12

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0254/12

Zusatz: SR Danicke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0253/12

Zusatz: SR A. Schumann

Beschluss: mündlich erledigt

F0242/12

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0244/12

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0246/12

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0247/12

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0248/12

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0256/12

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0257/12

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0259/12

Zusatz: SR`n Tybora

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0260/12

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

I0043/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0164/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0233/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0252/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0268/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0276/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0280/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: F0258/12

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Vorlage: DS0365/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0354/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: DS0354/12/1

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0378/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0387/12

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: A0133/12

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: I0266/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0306/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen