Sitzung
SR/066(V)/13
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
05.09.2013
Zeit
14:00-19:57 Uhr

Vorlage: T0135/13

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0306/13

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 12

DS0306/13/1

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0306/13/2

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0306/13/3

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf
future!- die junge Alternative

Beschluss: abgelehnt

DS0119/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0119/13/1

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0241/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0218/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0218/13/1

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0218/13/2

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf
future!- die junge Alternative

Beschluss: abgelehnt

DS0308/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0308/13/1

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0308/13/2

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0308/13/3

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf
future!- die junge Alternative

Beschluss: geändert beschlossen

DS0307/13

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0011/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0012/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0090/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0091/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0137/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0138/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0158/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0162/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0194/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0236/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0237/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0274/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0275/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0249/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0249/13/1

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0249/13/2

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0204/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0315/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/13/1

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0229/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0314/13/1

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

DS0271/13/1

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

DS0271/13/2

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

DS0260/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0374/13/1

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0026/13

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 28.02.2013

Beschluss: vertagt

S0058/13

Beschluss: vertagt

A0030/13

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 04.04.2013

Beschluss: vertagt

A0031/13

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 04.04.2013

Beschluss: vertagt

A0031/13/1

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

S0101/13

Beschluss: vertagt

A0036/13

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 04.04.2013

Beschluss: vertagt

S0072/13

Beschluss: vertagt

A0042/13

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 04.04.2013

Beschluss: vertagt

S0077/13

Beschluss: vertagt

A0044/13

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 04.04.2013

Beschluss: vertagt

A0044/13/1

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0044/13/1/1

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

S0098/13

Beschluss: vertagt

A0058/13

Zusatz: FDP-Ratsfraktion
WV vom 02.05.2013

Beschluss: zurückgestellt

S0099/13

Beschluss: zurückgestellt

A0060/13

Zusatz: FDP-Ratsfraktion
WV vom 02.05.2013

Beschluss: vertagt

S0100/13

Beschluss: vertagt

A0063/13

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 02.05.2013

Beschluss: vertagt

S0093/13

Beschluss: vertagt

A0099/13

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0100/13

Zusatz: FDP-Fraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0101/13

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0103/13

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0104/13

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0107/13

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0089/13

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0097/13

Zusatz: SR` in Dr. Hein
Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0106/13

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0098/13

Zusatz: SR Theile
Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0105/13

Zusatz: SPD - Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0105/13/1

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0108/13

Zusatz: SPD -Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

F0105/13

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: vertagt

F0106/13

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: vertagt

F0108/13

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0107/13

Zusatz: SR Bromberg

Beschluss: vertagt

F0110/13

Zusatz: SR`in Schumann

Beschluss: vertagt

F0111/13

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: vertagt

F0112/13

Zusatz: SR`in Schumann

Beschluss: vertagt

F0120/13

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf

Beschluss: vertagt

F0121/13

Zusatz: Stadträte Stage und Wendenkampf

Beschluss: vertagt

F0113/13

Zusatz: Interfraktionelle Anfrage

Beschluss: vertagt

F0114/13

Zusatz: SR Stern

Beschluss: vertagt

F0116/13

Zusatz: Stadträte Schwenke und Dr. Kutschmann

Beschluss: vertagt

F0117/13

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: vertagt

F0118/13

Zusatz: SR Salzborn

Beschluss: vertagt

F0119/13

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: vertagt

F0122/13

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

I0167/13

Beschluss: vertagt

I0148/13

Beschluss: vertagt

I0137/13

Beschluss: vertagt

I0146/13

Beschluss: vertagt

I0151/13

Beschluss: vertagt

I0170/13

Beschluss: vertagt

I0145/13

Beschluss: vertagt

I0194/13

Beschluss: vertagt

I0198/13

Beschluss: vertagt

I0183/13

Beschluss: vertagt

Vorlage: F0115/13

Zusatz: Stadträte Stern und Rohrßen

Beschluss: vertagt

Vorlage: I0162/13

Beschluss: vertagt

Vorlage: I0158/13

Beschluss: vertagt