Sitzung
SR/086(VII)/24
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
13.06.2024
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 84./85.(VII) Sitzungen vom 02./06.05.24 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Bürgerhauses Calenberge

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0088/24
Ö 5.1.1
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Bürgerhauses Calenberge

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0088/24/1
Ö 5.2
Städtepartnerschaftsvertrag mit Kiryat Motzkin (Israel)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0177/24
Ö 5.3
Wahlbereiche zu Kommunalwahlen nach den Wahlen vom 09. Juni 2024

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: vertagt

DS0108/24
Ö 5.3.1
Wahlbereiche zu Kommunalwahlen nach den Wahlen vom 09. Juni 2024

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

DS0108/24/1
Ö 5.4
Wahl des Wahlbevollmächtigten und der stellvertretenden Wahlbevollmächtigten für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und Verwaltungsricherinnen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0217/24
Ö 5.5
Jahresabschluss 2023 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0174/24
Ö 5.6
Jahresabschluss 2023 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH (Wobau)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0199/24
Ö 5.7
Jahresabschluss 2023 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0204/24
Ö 5.8
Jahresabschluss 2023 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0206/24
Ö 5.9
Aufsichtsrat der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0225/24
Ö 5.10
Aufsichtsrat der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0228/24
Ö 5.11
Aufsichtsrat der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0229/24
Ö 5.12
Aufsichtsrat der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0234/24
Ö 5.13
Jahresabschluss 2023 der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0239/24
Ö 5.14
Jahresabschluss 2023 der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0240/24
Ö 5.15
Aktualisierung des Stundenverrechnungssatzes für Leistungen der Beschäftigten des Rechnungsprüfungsamtes

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0186/24
Ö 5.16
Neubau einer Lehrrettungswache am Standort Peter-Paul-Str. 12, 39106 Magdeburg und Neubau eines Führungszentrums mit integrierter Leitstelle für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0142/24
Ö 5.17
Erweiterungsneubau und Sanierung der Grundschule "Westerhüsen" mit Hort, Zackmünder Straße 1 in 39122 Magdeburg, Kostenerhöhung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0176/24
Ö 5.18
Grundsatzbeschluss zum Rückbau und zur denkmalgerechten Rekonstruktion des Baudenkmals „Pferdetor“ im Stadtpark Rotehorn, Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0103/24
Ö 5.18.1
Grundsatzbeschluss zum Rückbau und zur denkmalgerechten Rekonstruktion des Baudenkmals „Pferdetor“ im Stadtpark Rotehorn, Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0103/24/1
Ö 5.18.2
Grundsatzbeschluss zum Rückbau und zur denkmalgerechten Rekonstruktion des Baudenkmals „Pferdetor“ im Stadtpark Rotehorn, Magdeburg

Zusatz: BA KGM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0103/24/2
Ö 5.18.2.1
Grundsatzbeschluss zum Rückbau und zur denkmalgerechten Rekonstruktion des Baudenkmals „Pferdetor“ im Stadtpark Rotehorn, Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0103/24/2/1
Ö 5.18.3
Grundsatzbeschluss zum Rückbau und zur denkmalgerechten Rekonstruktion des Baudenkmals "Pferdetor" im Stadtpark Rotehorn

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0103/24/3
Ö 5.18.4
Grundsatzbeschluss zum Rückbau und zur denkmalgerechten Rekonstruktion des Baudenkmals „Pferdetor“ im Stadtpark Rotehorn, Magdeburg

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

DS0103/24/4
Ö 5.19
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0205/24
Ö 5.20
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0210/24
Ö 5.21
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0270/24
Ö 5.22
Bedarfsplanung im Rettungsdienstbereich der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0135/24
Ö 5.22.1
Bedarfsplanung im Rettungsdienstbereich der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0135/24/1
Ö 5.22.2
Bedarfsplanung im Rettungsdienstbereich der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vom Einbringer zurückgezogen

DS0135/24/2
Ö 5.23
Genehmigung der Annahme von Spenden gem. § 99 Abs. 6 KVG-LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0232/24
Ö 5.24
Genehmigung der Annahme von Spenden gem. § 99 Abs. 6 KVG-LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0279/24
Ö 5.25
Neufassung der Hundesteuersatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 02.05.2024

Beschluss: geändert beschlossen

DS0672/23
Ö 5.25.1
Neufassung der Hundesteuersatzung

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 02.05.2024

Beschluss: abgelehnt

DS0672/23/1
Ö 5.25.2
Neufassung der Hundesteuersatzung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0672/23/3
Ö 5.26
Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Ottersleber Teichs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0096/24
Ö 5.27
Ersatzneubau der Spundwand "Uferwand IV" im Hafenbecken II - Erhöhung des Kostenrahmens

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0187/24
Ö 5.28
Entgeltordnung für die Ver- und Entsorgungsanlage (Sani-Station) für Wohnmobile am Standort Parkplatz Petriförder Ost

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0188/24
Ö 5.28.1
Entgeltordnung für die Ver- und Entsorgungsanlage (Sani-Station) für Wohnmobile am Standort Parkplatz Petriförder Ost

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vom Einbringer zurückgezogen

DS0188/24/1
Ö 5.28.2
ÄA OB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.29
Neufassung der Entgeltordnungen der Magdeburger Museen

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0042/24
Ö 5.29.1
Neufassung der Entgeltordnungen der Magdeburger Museen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

DS0042/24/1
Ö 5.30
Kunstwerk für den Geschwister-Scholl-Park im Gedenken an den antifaschistischen Widerstand und die Ermordung der Geschwister Scholl - Realisierung des Siegerentwurfs

Zusatz: BE: Bürgermeisterin
WV v. 15.02.2024

Beschluss: geändert beschlossen

DS0543/23
Ö 5.30.1
Kunstwerk für den Geschwister-Scholl-Park im Gedenken an den antifaschistischen Widerstand und die Ermordung der Geschwister Scholl - Realisierung des Siegerentwurfs

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0543/23/1
Ö 5.30.2
Kunstwerk für den Geschwister-Scholl-Park im Gedenken an den antifaschistischen Widerstand und die Ermordung der Geschwister Scholl - Realisierung des Siegerentwurfs

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0543/23/3
Ö 5.30.3
Kunstwerk für den Geschwister-Scholl-Park im Gedenken an den antifaschistischen Widerstand und die Ermordung der Geschwister Scholl - Realisierung des Siegerentwurfs

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0543/23/4
Ö 5.31
Gebührensatzung Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: vertagt

DS0075/24
Ö 5.32
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0151/24
Ö 5.33
Infrastrukturplanung Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahr - ab 2024

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0152/24
Ö 5.33.1
Infrastrukturplanung Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - ab 2024

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0152/24/1
Ö 5.34
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 266-4 "Dornburger Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0016/24
Ö 5.35
Auflösung der Fachgruppe Kleingartenwesen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0033/24
Ö 5.36
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 311-1 "Hohendodeleber Straße“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0044/24
Ö 5.37
Satzung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 311-1 „Hohendodeleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0045/24
Ö 5.38
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des B-Plans Nr. 174-2 "Südlich Sieverstorstraße" mit örtlicher Bauvorschrift

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0054/24
Ö 5.39
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 229-6 "Am Sternsee" mit örtlicher Bauvorschrift

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0064/24
Ö 5.40
Satzung des Bebauungsplans Nr. 229-6 "Am Sternsee" mit örtlicher Bauvorschrift

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0065/24
Ö 5.40.1
Satzung des Bebauungsplans Nr. 229-6 "Am Sternsee" mit örtlicher Bauvorschrift

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

DS0065/24/1
Ö 5.41
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 255-3.1 "Berliner Chaussee/Friedrich-Ebert-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0069/24
Ö 5.42
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 255-3.1 "Berliner Chaussee/Friedrich-Ebert-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0070/24
Ö 5.42.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 255-3.1 "Berliner Chaussee/Friedrich-Ebert-Straße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0070/24/1
Ö 5.43
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 483-5 "ehemaliges RAW- Gelände"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0154/24
Ö 5.44
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplans
Nr. 353-2 "Eulenberg" einschließlich der ersatzweisen Planung nach § 37 Abs. 3 StrGLSA zur Aufweitung der L 50 "Baustellenzufahrt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0155/24
Ö 5.45
Satzung des Bebauungsplans Nr. 353-2/1. Änderung "Eulenberg" einschließlich der ersatzweisen Planung nach § 37 Abs. 3 StrGLSA zur Aufweitung der L 50 "Baustellenzufahrt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0156/24
Ö 5.46
Öffentliche Auslegung des Entwurfs und geringfügige Änderung des Geltungsbereichs zum Bebauungsplan Nr. 430-2 "Leipziger Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0098/24
Ö 5.46.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs und geringfügige Änderung des Geltungsbereichs zum Bebauungsplan Nr. 430-2 "Leipziger Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

DS0098/24/1
Ö 5.47
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 339-2A "Friedenshöhe" im Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0115/23
Ö 5.48
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1-7/ Biederitzer Weg" und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0132/24
Ö 5.49
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 402-3.1 "Leipziger Straße 11 / ehemaliger Kristallpalast"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0185/24
Ö 5.50
Straßenbenennung "Falkensteiner Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0119/24
Ö 5.51
Benennung "Auf der Großen Sülze"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0120/24
Ö 5.52
Grundsatzbeschluss für den Hochwasserschutz von Hubbrücke über Petriförder bis Lukasklause, entlang des westelbischen Promenadenwegs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0066/24
Ö 5.53
Finanzierung des Bauvorhabens "Ersatzneubau Strombrückenzug" (ENB SBZ)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0160/24
Ö 5.54
Finanzierung der Baumaßnahme "LSW auf MD-Ring, Quartier Umfassungsstraße" Hier: Kostenerhöhungen durch Photovoltaik (PV) und Graffiti

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0043/24
Ö 5.55
Finanzierung der Baumaßnahme: EM 73 Instandsetzung Ufermauer Turmschanzenstraße Süd (südlich der Kanonenbahn) Hier: Kostenanpassung gemäß Fördermittelbescheid

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0137/24
Ö 5.56
Finanzierung der Baumaßnahme "Grundhafte Instandsetzung Neue Strombrücke - Austausch auf neu dimensionierte Widerlager"; hier: Mehrkosten 2024

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0158/24
Ö 5.57
Umgestaltung der Straßenräume Am Brellin/Struvestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0110/24
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.1
Sozialticket

Zusatz: Fraktionen DIE LINKE und Grüne/future!
WV v. 27.01.2022/04.04.2024

Beschluss: vertagt

A0002/22
Ö 6.1.1
Sozialticket

Zusatz: Fraktionen DIE LINKE und Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0002/22/1
Ö 6.1.1.1
Sozialticket

Zusatz: Fraktionen DIE LINKE und Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0002/22/1/1
Ö 6.1.1.1.1
Sozialticket

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0002/22/1/1/1
Ö 6.1.2
Sozialticket

Beschluss: vertagt

S0217/22
Ö 6.1.3
Sozialticket

Beschluss: vertagt

S0036/24
Ö 6.1.4
Sozialticket

Beschluss: vertagt

S0295/24
Ö 6.2
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 10.11.2022

Beschluss: vertagt

A0230/22
Ö 6.2.1
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0230/22/1
Ö 6.2.1.1
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0230/22/1/1
Ö 6.2.1.2
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0230/22/1/2
Ö 6.2.2
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Beschluss: vertagt

S0053/23
Ö 6.2.3
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Beschluss: vertagt

S0105/24
Ö 6.3
LED für Magdeburger Sportstätten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 16.03.2023

Beschluss: vertagt

A0031/23
Ö 6.3.1
LED für Magdeburger Sportstätten

Beschluss: vertagt

S0160/24
Ö 6.4
Spielplatzflächenkonzeption für Jung und Alt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 07.12.2023

Beschluss: vertagt

A0276/23
Ö 6.4.1
Spielplatzflächenkonzeption für Jung und Alt

Beschluss: vertagt

S0006/24
Ö 6.5
Haushalt 2024 - Zusammenlegung von GISE und AQB

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 07.12.2023

Beschluss: vertagt

DS0446/23/73
Ö 6.5.1
Haushalt 2024 - Zusammenlegung von GISE und AQB

Zusatz: Ausschuss VW

Beschluss: vertagt

DS0446/23/73/1
Ö 6.5.2
Haushalt 2024 - Zusammenlegung von GISE und AQB

Beschluss: vertagt

S0007/24
Ö 6.6
Entwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 16.01.2024

Beschluss: vertagt

A0004/24
Ö 6.6.1
Entwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0077/24
Ö 6.7
Aufstellung Verkehrsspiegel Pestalozzistraße (Börderadweg)

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v.15.02.2024

Beschluss: vertagt

A0015/24
Ö 6.7.1
Aufstellung Verkehrsspiegel Pestalozzistraße (Börderadweg)

Beschluss: vertagt

S0114/24
Ö 6.8
Trinkbrunnen-Kampagne zur EURO 2024

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 15.02.2024

Beschluss: zurückgezogen

A0016/24
Ö 6.8.1
Trinkbrunnen-Kampagne zur EURO 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0152/24
Ö 6.9
Silvesterfeuerwerk in der Landeshauptstadt

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 15.02.2024

Beschluss: vertagt

A0021/24
Ö 6.9.1
Silvesterfeuerwerk in der Landeshauptstadt

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0021/24/1
Ö 6.9.2
Silvesterfeuerwerk in der Landeshauptstadt

Beschluss: vertagt

S0161/24
Ö 6.10
Kurz- und mittelfristige Begegnungsmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren in Südost prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 15.02.2024

Beschluss: vertagt

A0024/24
Ö 6.10.1
Kurz- und mittelfristige Begegnungsmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren in Südost prüfen

Beschluss: vertagt

S0115/24
Ö 6.11
Wiederherstellung Kunstwerk „Spielende Kinder“ von Heinrich Apel

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 15.02.2024

Beschluss: zurückgestellt

A0025/24
Ö 6.11.1
Wiederherstellung Kunstwerk „Spielende Kinder“ von Heinrich Apel

Beschluss: zurückgestellt

S0141/24
Ö 6.12
Perspektivische Suche nach einem neuen Tierheimstandort

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 15.02.2024

Beschluss: zurückgestellt

A0026/24
Ö 6.12.1
Perspektivische Suche nach einem neuen Tierheimstandort

Beschluss: zurückgestellt

S0163/24
Ö 6.13
Wie machen wir unsere Haltestellen sicherer?

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 15.02.2024

Beschluss: zurückgestellt

A0027/24
Ö 6.13.1
Wie machen wir unsere Haltestellen sicherer?

Beschluss: zurückgestellt

S0130/24
Ö 6.14
Verkehrssicherheit in Frankefelde-Ost verbessern

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 15.02.2024

Beschluss: vertagt

A0031/24
Ö 6.14.1
Verkehrssicherheit in Frankefelde-Ost verbessern

Beschluss: vertagt

S0144/24
Ö 6.15
Insektenfreundliche Grünflächen in Reform

Zusatz: SPD-Ratsfraktion
WV v. 15.02.2024

Beschluss: vertagt

A0032/24
Ö 6.15.1
Insektenfreundliche Grünflächen in Reform

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0032/24/1
Ö 6.15.2
Insektenfreundliche Grünflächen in Reform

Beschluss: vertagt

S0139/24
Ö 6.16
Weitere Nutzung der Tatra-Straßenbahnen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 15.02.2024

Beschluss: vertagt

A0033/24
Ö 6.16.1
Weitere Nutzung der Tatra-Straßenbahnen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0033/24/1
Ö 6.16.2
Weitere Nutzung der Tatra-Straßenbahnen

Beschluss: vertagt

S0166/24
Ö 6.17
Park- und Verkehrsleitsystem für Ostelbien

Zusatz: SPD-Ratsfraktion
WV v. 15.02.2024

Beschluss: vertagt

A0035/24
Ö 6.17.1
Park- und Verkehrsleitsystem für Ostelbien

Beschluss: vertagt

S0109/24
Ö 6.18
Radwegmarkierung südliche Königstraße

Zusatz: Fraktion FDP-Tierschutzpartei
WV v. 07.03.2024

Beschluss: vertagt

A0039/24
Ö 6.18.1
Radwegmarkierung südliche Königstraße

Beschluss: vertagt

S0186/24
Ö 6.19
Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 07.03.2024

Beschluss: vertagt

A0040/24
Ö 6.19.1
Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen

Zusatz: SR Köpp, SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 07.03.2024

Beschluss: vertagt

A0040/24/1
Ö 6.19.2
Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen

Beschluss: vertagt

S0183/24
Ö 6.20
„Schutz und Erhalt von Stadtkultur: Maßnahmen zur Sicherung wertvoller Skulpturen vor Diebstahl und Vandalismus“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 07.03.2024

Beschluss: vertagt

A0049/24
Ö 6.20.1
"Schutz und Erhalt von Stadtkultur: Maßnahmen zur Sicherung wertvoller Skulpturen vor Diebstahl und Vandalismus"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0049/24/1
Ö 6.20.2
„Schutz und Erhalt von Stadtkultur: Maßnahmen zur Sicherung wertvoller Skulpturen vor Diebstahl und Vandalismus“

Beschluss: vertagt

S0173/24
Ö 6.21
Veränderte Linienführung der Buslinie 57

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 07.03.2024

Beschluss: vertagt

A0053/24
Ö 6.21.1
Veränderte Linienführung der Buslinie 57

Beschluss: vertagt

S0184/24
Ö 6.22
Anwohnerparken auf der Harsdorfer Straße

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 07.03.2024

Beschluss: vertagt

A0056/24
Ö 6.22.1
Anwohnerparken auf der Harsdorfer Straße

Beschluss: vertagt

S0179/24
Ö 6.23
Anpassung der Ampelschaltung an der Harsdorfer Straße/Europaring

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 07.03.2024

Beschluss: vertagt

A0057/24
Ö 6.23.1
Anpassung der Ampelschaltung an der Harsdorfer Straße/Europaring

Beschluss: vertagt

S0177/24
Ö 6.24
S-Bahn Anschluss ausbauen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 07.03.2024

Beschluss: zurückgestellt

A0059/24
Ö 6.24.1
S-Bahn Anschluss ausbauen

Beschluss: zurückgestellt

S0202/24
Ö 6.25
Bürgerpark Reform ohne Eingriffe in die Kleingartenvereine

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 07.03.2024

Beschluss: zurückgestellt

A0063/24
Ö 6.25.1
Bürgerpark Reform ohne Eingriffe in die Kleingartenvereine

Beschluss: zurückgestellt

S0164/24
Ö 6.26
Redezeiten während der Sitzungen des Stadtrates sichtbar darstellen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 07.03.2024

Beschluss: zurückgestellt

A0064/24
Ö 6.26.1
Redezeiten während der Sitzungen des Stadtrates sichtbar darstellen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: zurückgestellt

A0064/24/1
Ö 6.26.2
Redezeiten während der Sitzungen des Stadtrates sichtbar darstellen

Beschluss: zurückgestellt

S0193/24
Ö 6.27
Personelle Wiederbesetzung des Pflegeinormationsbüros

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 07.03.2024

Beschluss: vertagt

A0066/24
Ö 6.27.1
Personelle Wiederbesetzung des Pflegeinormationsbüros

Beschluss: vertagt

S0181/24
Ö 6.28
Dynamische Fahrgastinformation (DFI) in der Braunlager Straße im Zuge der Ausbaumaßnahmen 2025

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 04.04.2024

Beschluss: vertagt

A0071/24
Ö 6.28.1
Dynamische Fahrgastinformation (DFI) in der Braunlager Straße im Zuge der Ausbaumaßnahmen 2025

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0071/24/1
Ö 6.28.2
Dynamische Fahrgastinformation (DFI) in der Braunlager Straße im Zuge der Ausbaumaßnahmen 2025

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0071/24/2
Ö 6.28.3
Dynamische Fahrgastinformation (DFI) in der Braunlager Straße im Zuge der Ausbaumaßnahmen 2025

Beschluss: vertagt

S0226/24
Ö 6.29
Lieferzonen für die Große Diesdorfer Straße

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 04.04.2024

Beschluss: vertagt

A0085/24
Ö 6.29.1
Lieferzonen für die Große Diesdorfer Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0085/24/1
Ö 6.29.2
Lieferzonen für die Große Diesdorfer Straße

Beschluss: vertagt

S0239/24
Ö 6.30
Schulung leitender städt. Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 18.01.2024/04.04.2024/02.05.2024

Beschluss: vertagt

A0007/24
Ö 6.30.1
Schulung leitender städtischer Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0007/24/1
Ö 6.30.2
Schulung leitender städt. Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Beschluss: vertagt

S0093/24
Ö
Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.31
Verkehrsverbesserung Loitscher Weg prüfen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0103/24
Ö 6.32
Arbeitspflicht für Asylbewerber einführen!

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0109/24
Ö 6.33
Nächtliches Tempolimit für Straßenbahnen auf der Strombrücke 20 km/h

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zurückgestellt

A0134/24
Ö 6.34
Alt Westerhüsen, Sohlener Straße bis Zackmünder Straße: Tempo 30 von 22- 08 Uhr

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zurückgestellt

A0135/24
Ö 6.35
Bedarfsampel Alt Westerhüsen/ Sohlener Straße

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zurückgestellt

A0136/24
Ö 6.36
Erhalt des Turmpark für derzeitige Nutzung

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zurückgestellt

A0137/24
Ö 6.37
Schulwegsicherheit Westerhüsen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zurückgestellt

A0138/24
Ö 6.38
2. Nord-Süd-Verbindung BA 5, Sichtschutzmaßnahmen entlang der Grundstücke 5. Gartenweg 18 und 4. Gartenweg 18 am Milchweg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zurückgestellt

A0139/24
Ö 6.39
Parktickets verlängern können

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0141/24
Ö 6.40
Verkehrsuntersuchung Nordöstliche Altstadt

Zusatz: SPD- Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0143/24
Ö 6.41
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Gustav-Ricker-Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0144/24
Ö 6.42
Umgestaltung der Straßenbahnanlagen in Alt Salbke (zwischen Blumenstraße und Ferdinand-Schrey-Str.) überprüfen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0145/24
Ö 6.43
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Bürgerhauses Randau

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0146/24
Ö 6.44
Erweiterung der Jugendhilfeplanung um ein stadtweit wirkendes Angebot im Bereich künstlerisch-musische Bildung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0148/24
Ö 6.45
Wenn die Pflege ausfällt - Pflegenotaufnahme einrichten

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0140/24
Ö 6.46
Erhöhung Haushaltsansatz für die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0142/24
Ö 6.47
Teilnahme am Programm "Radverkehrsplanung beschleunigen"

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0150/24
Ö 6.48
Fußgänger*innenüberweg Hegelstraße in Verlängerung des verkehrsberuhigten Bereichs (Einsteinstraße) am Hegelspielplatz

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0147/24
Ö 6.49
Erfolgsprämien bei vorzeitigem Abschluss von Bauvorhaben

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zurückgestellt

A0149/24
Ö 6.50
Radfahren in Grünanlagen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zurückgestellt

A0153/24
Ö 6.51
Kutscherhaus und Anbau fertigstellen

Zusatz: BA Puppentheater

Beschluss: vertagt

A0155/24
Ö 6.52
oben-ohne für alle - und das sofort

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0151/24
Ö 6.53
Mehr Aufenthaltsqualität durch bessere Umfeldgestaltung am Sudenburger Bahnhof

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0152/24
Ö 6.54
Mehr urbane Aufenthaltsqualität am Südring und Barrierefreiheit entlang der Halber

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0154/24
Ö 6.55
Städtepartnerschaften als Instrumente der Völkerverständigung und „kommunaler Außenpolitik“ sowie des internationalen Erfahrungsaustausches

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0156/24
Ö 7
Einwohner*innenfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
Ö
Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.1
Open Data - Zwischenstand des öffentlichen Wegekatasters

Zusatz: SR`in Linke

Beschluss: vertagt

F0167/24
Ö 8.2
ÖPNV in der Landeshauptstadt dauerhaft sichern

Zusatz: SR'in Linke

Beschluss: vertagt

F0170/24
Ö 8.3
Salbker Seen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0182/24
Ö 8.4
Neubebauung Südseite Himmelreichstraße

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0183/24
Ö
SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.5
Wohin mit dem Laub im öffentlichen Straßenraum?

Zusatz: SR`in Keune

Beschluss: vertagt

F0163/24
Ö 8.6
Fehlende Fahrgastunterstände (Wartehäuschen)

Zusatz: SR Dr. Zenker

Beschluss: vertagt

F0171/24
Ö 8.7
Sicherheit von Rollstuhlfahrer*innen und Nutzer*innen von Rollatoren auf dem Werder

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0176/24
Ö 8.8
Gefahren durch verdreckte Gullys

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0177/24
Ö
Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.9
Verletzung der Pflicht zur politischen Neutralität durch den neuen Stadtplanungsamtsleiter?

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: vertagt

F0165/24
Ö 8.10
Alten- und Service-Zentrum (ASZ) im Bürgerhaus Cracau

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0168/24
Ö 8.11
Wahlpannen in Magdeburg

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: vertagt

F0181/24
Ö
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.12
Wärmelieferungs-Contracting zulasten des kommunalen Haushaltes?

Zusatz: SR`in Jäger

Beschluss: vertagt

F0166/24
Ö 8.13
Umsetzungsstand Sozialfonds

Zusatz: SR Scheunchen

Beschluss: vertagt

F0180/24
Ö 8.14
Wolfgang-Lakenmacher-Halle

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0179/24
Ö
Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.15
Wirtschaftsbetrieb und Steuern zahlen ja, aber bitte ohne Parkplätze?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0162/24
Ö 8.16
Wie gefährlich ist der Salbker See?

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0172/24
Ö 8.17
LKW Parken auf dem Fußweg an der Wiedersdorfer Straße

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0173/24
Ö 8.18
Sanierungsmaßnahmen auf Bestandsstrecken der MBV

Zusatz: SR'in Fassl

Beschluss: vertagt

F0174/24
Ö 8.19
Betreiberwechsel im Turmpark in Salbke?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0175/24
Ö 9
Informationsvorlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
Kosten für die Umsetzung des Beschlusses zu „Mehr Verkehrssicherheit auf der Berliner Chaussee“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0019/24
Ö 9.2
Tag des Hundes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0047/24
Ö 9.3
Umsetzung Masterplan 100% Klimaschutz für die Landeshauptstadt Magdeburg (Beschl.Nr. 1770-050(VI)18) und Meilensteinkonzept Masterplan 100% Klimaschutz (Beschl.Nr 276-008/VII/19) ... - Aussetzung der Berichterstattung im Jahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0048/24
Ö 9.4
Mehr Sicherheit auf der Ebendorfer Straße in Höhe REWE-Markt!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0053/24
Ö 9.5
Unterstützung des Schachzwerge Magdeburg e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0064/24
Ö 9.6
Haushaltsplan 2024 – Sparmaßnahmen der Eigenbetriebe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0067/24
Ö 9.7
Radverbindung Ottersleben - INTEL über Halberstädter Chaussee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0068/24
Ö 9.8
Schulwegsicherheit zum Editha-Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0069/24
Ö 9.9
Magdeburger Aktions- bzw. Maßnahmeplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung - Bericht zum Stand der Umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0072/24
Ö 9.10
Zwischeninformation zur Umsetzung "Errichtung moderner Fahrradboxen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0077/24
Ö 9.11
Stromversorgungskästen bei Stadtteilveranstaltungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0079/24
Ö 9.12
Zwischeninformation: Soziokulturelle Zentren zukunftsfest ausrichten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0082/24
Ö 9.13
Information zum Toilettenkonzept (DS0356/21) der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0085/24
Ö 9.14
Abarbeitung der Prioritätenliste zur Sanierung von Geh- und Fahrradwegen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0086/24
Ö 9.15
Prüfung alternative Verkehrsanbindung für Ottersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0087/24
Ö 9.16
Zwischeninformation zur Drucksache DS0441/23 – Vorbereitung und Durchführung der Investitions- und Baumaßnahme „Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen / Teil B Außenanlagen“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0089/24
Ö 9.17
Sachberichte der Geschäftsstraßen- und Stadtteilmanager/-innen für das Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0093/24
Ö 9.18
Berichterstattung zur Kooperation mit dem PEN-Zentrum Deutschland e.V. 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0095/24
Ö 9.19
Zwischeninformation: Zentrum für Mittelalterausstellung zukunftsfest aufstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0096/24
Ö 9.20
Zwischeninformation: Unterstützung des immateriellen Kulturerbes „Flößerei“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0100/24
Ö 9.21
Sachstand zur Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0101/24
Ö 9.22
Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0103/24
Ö 9.23
Aktionstag für Kunst und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0104/24
Ö 9.24
Flüchtlingssituation in Magdeburg 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0105/24
Ö 9.25
Sponsoringleistungen 2023 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0107/24
Ö 9.26
Bericht über die im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 gebildeten übertragenen investiven Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0108/24
Ö 9.27
Evaluierungsbericht der MMKT

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0109/24
Ö 9.28
Durchführung und Organisation des Kaiser Otto Festes 2024 durch die Magdeburger Märkte GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0139/24

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 84./85.(VII) Sitzungen vom 02./06.05.2024 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Vergabe von Bewachungsleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4
Vergabe von Planungsleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5
Sicherung der Investitionen der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.6
Ermächtigung zum Abschluss eines Liquiditätskreditrahmenvertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.7
Aufnahme von Verhandlungen über Immobilienerwerb

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Entwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.8
Vergabe

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.9
Gerichtlicher Vergleich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Wirtschaftliche Situation des AMO Kultur-und Kongresshaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen