Stadtrat - 01.11.2018 - 14:00-20:30 Uhr

Sitzung
SR/060(VI)/18
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
01.11.2018
Zeit
14:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschriften der 058./059. Sitzung des Stadtrates am 20./24.09.18 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Neufassung der Satzung für den "Eigenbetrieb Kommunales Gebäudemanagement der Landeshauptstadt Magdeburg"

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0291/18
Ö 5.2

Erneuerung Ver- und Entsorgungssystem Standort An der Steinkuhle 6 / Lorenzweg 81, 39124 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0394/18
Ö 5.3

Neufassung der Eigenbetriebssatzung des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0297/18
Ö 5.3.1

Neufassung der Eigenbetriebssatzung des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/18/1
Ö 5.4

Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2019

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0386/18
Ö 5.5

Winterbeleuchtung für Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0388/18
Ö 5.5.1

Winterbeleuchtung für Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: abgelehnt

DS0388/18/2
Ö 5.5.2

Winterbeleuchtung für Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0388/18/3
Ö 5.6

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0407/18
Ö 5.7

Jahresabschluss 2017 der TRANSPORTWERK Magdeburger Hafen GmbH (TMHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0442/18
Ö 5.8

Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0274/18
Ö 5.9

Neufassung der Satzung für den Eigenbetrieb "Konservatorium Georg Philipp Telemann"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0283/18
Ö 5.10

Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0345/18
Ö 5.11

Neufassung der Satzung des Eigenbetriebs Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0268/18
Ö 5.12

Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0337/18
Ö 5.13

Magdeburg – Kulturhauptstadt Europas 2025

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0383/18
Ö 5.14

Temporäre Beschulung der 4. Klassen der GS Ottersleben von Februar 2019 bis Januar 2021

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0456/18
Ö 5.14.1

Temporäre Beschulung der 4. Klassen der GS Ottersleben von Februar 2019 bis Januar 2012

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0456/18/1
Ö 5.15

Optimierung von Schulbezirken für das Einschulungsjahr 2020/21

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0467/18
Ö 5.16

Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Einrichtung zur Tagesbetreuung von Kindern (Hort)

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0382/18
Ö 5.17

Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Hilfe zur Erziehung (HzE), Plankostenstelle: 51510000 für das Haushaltsjahr 2018

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0472/18
Ö 5.18

Weiterentwicklung der Vollzeitpflege in der Landeshauptstadt Magdeburg - Anpassung der Rahmenkonzeption des Pflegekinderdienstes

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0412/18
Ö 5.19

Satzung des Eigenbetriebes "Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0369/18
Ö 5.20

Grundsatzbeschluss
Grundhafte Instandsetzung Geh- u. Radwegbrücke Cracauer Wasserfall

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0256/18
Ö 5.20.1

Grundsatzbeschluss Instandsetzung Geh- und Radwegbrücke Cracauer Wasserfall

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0256/18/1
Ö 5.21

Finanzierung der Baumaßnahme "Stützwand Kritzmannstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0329/18
Ö 5.22

Finanzierung der Baumaßnahme
Grundhafte Instandsetzung der Schrotebrücke Schillerstraße entlang der Goethestraße in Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0350/18
Ö 5.22.1

Finanzierung der Baumaßnahme Grundhafte Instandsetzung der Schrotebrücke Schillerstraße entlang der Goethestraße in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0350/18/1
Ö 5.23

Finanzierung der Baumaßnahme "Sanierung der Neuen Strombrücke - Austausch Widerlager"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0356/18
Ö 5.24

Bauvorhaben "Ersatzneubau Strombrückenzug" (ENB SBZ) - Finanzierung der Baumaßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0341/18
Ö 5.25

I. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2019
II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Finanzierungs- und Zeitpläne

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0242/18
Ö 5.25.1

I. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2019
II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Finanzierungs- und Zeitpläne

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0242/18/1
Ö 5.25.2

Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2019

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0242/18/2
Ö 5.25.3

I. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2019 II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Finanzierungs- und Zeitpläne

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0242/18/3
Ö 5.26

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 174-5 "Sieverstorstraße 39-51"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0384/18
Ö 5.27

Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 174-5 "Sieverstorstraße 39-51"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0385/18
Ö 5.28

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 428-5.1 "Leipziger Chaussee/Südlich Karl-Liebknecht-Siedlung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0395/18
Ö 5.29

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 428-5.1 "Leipziger Chaussee/Südlich Karl-Liebknecht-Siedlung"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0396/18
Ö 5.30

Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0133/18
Ö 5.30.1

Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0133/18/1
Ö 5.30.1.1

Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0133/18/1/1
Ö 5.30.2

Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0133/18/2
Ö 5.30.3

Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0133/18/3
Ö 5.30.4

Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0133/18/4
Ö 5.30.5

Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0133/18/5
Ö 5.30.6

Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0133/18/6
Ö 5.30.7

Umgestaltung des Nicolaiplatzes in Magdeburg - Neue Neustadt

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0133/18/7
Ö 5.31

Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 458-2 (Sülzberg Nord - in Bearbeitung) zur Gemeindestraße, 39104 – Am Sülzehafen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0308/18
Ö 5.32

Straßenbenennungen im B-Plangebiet 368-1A (Kümmelsberg - Westseite)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 20.09.2018

Beschluss: geändert beschlossen

DS0228/18
Ö 5.32.1

Straßenbenennungen im B-Plangebiet 368-1A (Kümmelsberg - Westseite)

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 20.09.2018

Beschluss: geändert beschlossen

DS0228/18/1
Ö 5.32.1.1

Straßenbenennungen im B-Plangebiet 368-1A (Kümmelsberg – Westseite)

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0228/18/1/1
Ö 5.33

Grundsatzbeschluss
Freilegung / Renaturierung Schrote beim Neustädter See

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 20.09.2018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 28, Enthaltungen: 5

DS0230/18
Ö 5.33.1

Grundsatzbeschluss
Freilegung / Renaturierung Schrote beim Neustädter See

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 23, Enthaltungen: 5

DS0230/18/1
Ö 6

Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0243/18
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Verlängerung des Tempo-30-Bereichs am Klusdamm Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 24.09.2018

Beschluss: vertagt

A0108/18
Ö 7.1.1

Verlängerung des Tempo-30-Bereichs am Klusdamm Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 24.09.2018

Beschluss: vertagt

A0108/18/1
Ö 7.1.2

Verlängerung des Tempo-30-Bereichs am Klusdamm Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0108/18/2
Ö 7.2

E-Mobilität fördern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 09.11.2017

Beschluss: vertagt

A0161/17
Ö 7.2.1

E-Mobilität fördern

Beschluss: vertagt

S0135/18
Ö 7.3

Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung an weiterführenden Schulen

Zusatz: Stadtrat Jannack, Fraktion DIE Linke/future!
WV v. 16.08.2018

Beschluss: zurückgestellt

A0012/18
Ö 7.3.1

Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung an weiterführenden Schulen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0012/18/1
Ö 7.3.2

Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung an weiterführenden Schulen

Beschluss: zurückgestellt

S0083/18
Ö 7.4

Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der GS “Kritzmannstraße“

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0035/18
Ö 7.4.1

Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der GS “Kritzmannstraße“

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0035/18/1
Ö 7.4.2

Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der GS “Kritzmannstraße“

Beschluss: vertagt

S0126/18
Ö 7.5

WLAN für Bürger*innen bei Veranstaltungen im Alten Rathaus

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.06.2018

Beschluss: vertagt

A0059/18
Ö 7.5.1

WLAN für Bürger*innen bei Veranstaltungen im Alten Rathaus

Beschluss: vertagt

S0200/18
Ö 7.6

Einführung Kombiticket für Magdeburgs Museen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.06.2018

Beschluss: vertagt

A0063/18
Ö 7.6.1

Einführung Kombiticket für Magdeburgs Museen

Beschluss: vertagt

S0183/18
Ö 7.7

Blaualgenbefall Neustädter See

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 14.06.2018

Beschluss: vertagt

A0075/18
Ö 7.7.1

Blaualgenbefall Neustädter See

Beschluss: vertagt

S0171/18
Ö 7.8

Benennung in Düppler-Mühlen-Platz

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018

Beschluss: vertagt

A0109/18
Ö 7.8.1

Benennung in Düppler-Mühlen-Platz

Beschluss: vertagt

S0268/18
Ö

Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.9

Sportanlagen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0133/18
Ö 7.10

Tag der Offenen Rathaustür

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0132/18
Ö 7.11

Änderung des Fahrzeitraumes der Straßenbahnlinie 3

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0135/18
Ö 7.11.1

Änderung des Fahrzeitraumes der Straßenbahnlinie 3

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0135/18/1
Ö 7.12

Konzept zur Baustellenkommunikation: Bauzaun Stadthalle und Hyparschale informativ gestalten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0141/18
Ö 7.13

Infocontainer Kulturhauptstadt 2025

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0142/18
Ö 7.14

Bewahrung und Umgang mit künstlerischer Glasgestaltung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0143/18
Ö 7.15

Einrichtung einer öffentlichen Toilette an der Straßenbahnendhaltestelle Diesdorf

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0136/18
Ö 7.16

Verbesserung touristische Attraktivität Elberadweg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0130/18
Ö 7.17

Innovative Mobilitätsangebote für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0134/18
Ö 7.18

Möglichkeiten einer weiteren Zufahrt zum Wohngebiet Neustädter See / „Salvador- Allende-Straße“ prüfen

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0145/18
Ö 7.19

Konzept zur Abarbeitung der Prioritätenlisten

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0146/18
Ö 7.20

Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0139/18
Ö 7.20.1

Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0139/18/1
Ö 7.21

Strategische Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Landeshauptstsadt Magdeburg und deren Umland sowie Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0140/18
Ö 7.22

Nutzungskonzept - Albinmüller Turm

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0138/18
Ö 7.23

Benamung: Straßenbahnhaltestelle „Puppentheater“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0144/18
Ö 7.24

Schulwegsicherheit in der Agnetenstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0137/18
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Fahrradweg Olvenstedter Chaussee – Düppler Grund

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: mündlich erledigt

F0234/18
Ö 9.2

Müllproblematik am Neustädter See

Zusatz: SR Ehlebe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0226/18
Ö 9.3

Mobilität von jungen Menschen

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: mündlich erledigt

F0216/18
Ö 9.4

Entwicklung Innenstadthandel

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0224/18
Ö 9.5

Fahrradeweg Leipziger Straße (westliche Fahrbahnseite) in Richtung Beyendorf-Sohlen

Zusatz: SR Theile

Beschluss: mündlich erledigt

F0214/18
Ö 9.6

Verkehrsordnungswidrigkeiten

Zusatz: SR Frank Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0227/18
Ö 9.7

Barrierefreie Haltestelle Nicolaiplatz

Zusatz: SR Ehlebe und SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0240/18
Ö 9.8

Magdeburger Recht bringt 80-jährige Robinie zu Fall?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0235/18
Ö 9.9

Kommunalrichtlinie des Bundesumweltministeriums 2019 bis 2022

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0223/18
Ö 9.10

Weitergabe von Meldedaten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0211/18
Ö 9.11

Unzulänglichkeiten bei Straßen-/Gewehgbau Klostergraben (Hopfengarten)

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0215/18
Ö 9.12

Verwendung von Jahresüberschüssen kommunaler Unternehmen

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0219/18
Ö 9.13

Teilnahme am Projektaufruf des Städtebaus 2018/2019

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0220/18
Ö 9.14

Teilnahme an der Förderung von Klimaschutzprojekten nach der alten und neuen Richtlinie

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0221/18
Ö 9.15

Wartehäuschen – Haltestelle „An der Waldschule“

Zusatz: SR Hausmann und SR Wiebe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0225/18
Ö 9.16

Allgemeiner Sozialer Dienst

Zusatz: SR Scheunchen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0229/18
Ö 9.17

Aktueller Stand der Leistungsvereinbarungen nach §11a KiföG-LSA

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0230/18
Ö 9.18

Kosten der kommunalen Kitas im Jahr 2016 und 2017

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0231/18
Ö 9.19

Modernisierung MVB-Fahrkartenautomaten

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0222/18
Ö 9.20

Kreuzungsbereich Berliner Chaussee/Zum Friedensweiler

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0228/18
Ö 9.21

Bürgerfragen Salbke, Buckau

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0236/18
Ö 9.22

Nachfrage zur Behandlung DS0208/18, Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn" zur Sitzung des Stadtrates am 20.09.208

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0237/18
Ö 9.23

Versiegelte Industriebrache Umfassungsstraße

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0238/18
Ö 9.24

Bau der neuen Strombrücke

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0241/18
Ö 9.25

Sanierung Fuß- und Radweg Bruno-Taut-Ring

Zusatz: SR`n Nowotny

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0232/18
Ö 9.26

Gruson-Gewächshäuser

Zusatz: SR`n Schumann und SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0233/18
Ö 9.27

Kommunale Finanzgeschäfte mit Zinsderivaten (?)

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0243/18
Ö 9.28

Kohleverstromung beenden – Erneuerbare Energien fördern

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0244/18
Ö 9.29

ÖPNV in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0242/18
Ö 9.30

Ostelbien: Fehlende Parkmöglichkeiten und der Ausbau des Bewohnerparkens in Ostelbien

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0245/18
Ö 9.31

Fehlende MVB-Wartehäuschen und defekter Fußweg samt fehlender Radweg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0246/18
Ö 9.32

Alt Prester: Verbesserungen bei der Verkehrssicherheit und Reduzierung der Verkehrsbelastung

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0247/18
Ö 9.33

Weitere Tunnel–Kostenexplosion?

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: mündlich erledigt

F0248/18
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0218/18
Ö 10.2

Umsetzung "Masterplan 100% Klimaschutz" für die Landeshauptstadt Magdeburg (Beschluss-Nr. 1770-050(VI)18) - Beschlusspunkt 3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0169/18
Ö 10.3

Bau eines Gebäudes für die Leitstelle und den Rettungsdienst für die Feuerwache Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0247/18
Ö 10.4

Musikveranstaltungen am Hassel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0223/18
Ö 10.5

Zwischenstand zum A0115/16 Kinderarmut in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0205/18
Ö 10.6

Jahresbericht der Integrationsbeauftragten für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0209/18
Ö 10.7

Statusbericht Kita-Software (Beschluss-Nr. 515-21(V)10)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0212/18
Ö 10.8

Evaluierung der Magdeburger Hundeauslaufwiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0060/18
Ö 10.9

Verbesserung der Akustik in der Kapelle Südfriedhof (A0074/18)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0192/18
Ö 10.10

Kennzeichnung mit Zickzacklinien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0213/18
Ö 10.11

Beleuchtung Kleine Steinwiese 5. Gartenweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0216/18
Ö 10.12

Straßen und Wege am Kirschberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0227/18
Ö 10.13

Umfangreiche Kostensteigerung bei den Entsorgungsleistungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0229/18
Ö 10.14

Erstellung eines B-Planes (Zwischeninformation)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0238/18
Ö 10.15

Bessere Beschilderung für P&R – Parkplätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0204/18

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung der Niederschrift der 058.(VI) Sitzung des Stadtrates am 20.09.2018 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 12.1

Wohnbebauung Heumarkt

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 12.2

Stand der Nutzung der Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünfte

Zusatz: SR`n Bock

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Vergabe der Leistungen der Gebäudeplanung für das Kunstmuseum Kloster Unser Lieben Frauen - Sanierung und Ausbau Klosterkirche Innenraum und Nordflügel, Regierungsstraße 4-6 in 39104 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.1.1

Vergabe der Leistungen der Gebäudeplanung für das Kunstmuseum Kloster Unser Lieben Frauen – Sanierung und Ausbau Klosterkirche Innenraum und Nordflügel, Regierungsstraße 4-6 in 39104 Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Konzessionsvertrag Wasser

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3

Gestattungsvertrag Fernwärme

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.3.1

Gestattungsvertrag Fernwärme

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4

Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Übernahme von Bürgschaften

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5

Geländeauffüllung nördlich der Büdener Straße - Vergabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Verwendung der finanziellen Mittel der Landeshauptstadt Magdeburg durch den Verband der Gartenfreunde MD e.V (VdG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen