Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 076./077. Sitzung des Stadtrates am 07./11.12.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
EW-Bau für den Erweiterungsneubau Hort Grundschule Sudenburg in der Braunschweiger Straße 27 in 39112 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0451/23
Ö 5.1.1
EW-Bau für den Erweiterungsneubau Hort Grundschule Sudenburg in der Braunschweiger Straße 27 in 39112 Magdeburg

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

DS0451/23/1
Ö 5.2
Widerruf Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Magdeburg im Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH (Difu)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zurückgezogen

DS0630/23
Ö 5.2.1
Widerruf Mitgliedschaft der LH Magdeburg im Difu

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0630/23/1
Ö 5.3
Erster qualifizierter Mietspiegel der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0668/23
Ö 5.3.1
Erster qualifizierter Mietspiegel der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0668/23/1
Ö 5.4
Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0570/23
Ö 5.4.1
Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0570/23/1
Ö 5.5
Annahme von Schenkungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0614/23
Ö 5.6
Planung und Errichtung eines Wasserwerkes sowie Rohwasserentnahme aus der Elbe innerhalb des Gemeindegebietes Magdeburg - Grundsatzbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0633/23
Ö 5.6.1
Planung und Erichtung eines Wasserwerkes sowie Rohwasserentnahme aus der Elbe innerhalb des Gemeindegebietes MD

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0633/23/1
Ö 5.7
Entgeltordnung Gesellschaftshaus Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0488/23
Ö 5.8
Erste Änderungssatzung der Satzung über die Schulbezirke der kommunalen Grundschulen im Einschulungsjahr 2024/25

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/23
Ö 5.9
Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2024/25 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0533/23
Ö 5.10
Zweite Änderungssatzung der Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0535/23
Ö 5.11
Feststellungsbeschluss zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen bis zum Zielplanjahr 2026/27

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0539/23
Ö 5.11.1
Feststellungsbeschluss zur mittelfristigen SEPL der allgemeinbildenden Schulen bis zum Zielplanjahr 2026/27

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0539/23/1
Ö 5.11.2
Feststellungsbeschluss zur mittelfristigen SEPL der allgemeinbildenden Schulen bis zum Zielplanjahr 2026/27

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0539/23/2
Ö 5.12
Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0621/23
Ö 5.13
Seniorenpolitisches Konzept der Landeshauptstadt Magdeburg ab 2023

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0541/23
Ö 5.14
Berufung der Mitglieder des Klimabeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zurückgezogen

DS0269/23
Ö 5.14.1
Berufung der Mitglieder des Klimabeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

DS0269/23/1
Ö 5.15
46. Änderung des Flächennutzungsplanes "Albert-Vater-Straße 140"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0575/23
Ö 5.15.1
46. Änderung des Flächennutzungsplanes "Albert-Vater-Straße 140"

Zusatz: SR Rösler, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0575/23/1
Ö 5.16
Aufstellung der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 103-6 Östlich August-Bebel-Damm“ und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0492/23
Ö 5.17
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 431-4 "Maria-Neide-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0555/23
Ö 5.18
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 238-5 "Franckestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0382/23
Ö 5.19
Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 238-5 "Franckestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0383/23
Ö 5.20
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0452/23
Ö 5.21
Satzung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0453/23
Ö 5.22
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0454/23
Ö 5.23
Satzung zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0455/23
Ö 5.24
Satzung über eine Veränderungssperre zum B-Plan 341-4 "Brenneckestraße Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0542/23
Ö 5.25
Wegbenennung "Zum Mäuseturm"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0607/23
Ö 5.26
Benennung 1. Fahrradstraße Magdeburgs nach Elisabeth Eichholz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0608/23
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Erneute Bewerbung um das Label „StadtGrün – naturnah“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 16.03.2023

Beschluss: geändert beschlossen

A0033/23
Ö 6.1.1
Erneute Bewerbung um das Label „StadtGrün – naturnah„

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0033/23/1
Ö 6.1.2
Erneute Bewerbung um das Label „StadtGrün – naturnah“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0357/23
Ö 6.2
Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ 2026 in Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 22.06.2023

Beschluss: geändert beschlossen

A0146/23
Ö 6.2.1
Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ 2026 in Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0146/23/1
Ö 6.2.2
Bundeswettbewerb "Jugend Musiziert"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0369/23
Ö 6.3
Nachbesserungen in der Königstraße

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 17.08.2023

Beschluss: geändert beschlossen

A0151/23
Ö 6.3.1
Nachbesserungen in der Königstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0432/23
Ö 6.4
Änderung/Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 17.08.2023

Beschluss: zurückgestellt

A0156/23
Ö 6.4.1
Änderung/Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 17.08.2023

Beschluss: zurückgestellt

A0156/23/1
Ö 6.4.2
Änderung/Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: zurückgestellt

S0424/23
Ö 6.5
Hitzeschutzplan für die Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.08.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0161/23
Ö 6.5.1
Hitzeschutzplan für die Stadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0426/23
Ö 6.6
Hitzeaktionsplan

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 17.08.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0170/23
Ö 6.6.1
Hitzeaktionsplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0425/23
Ö 6.7
Fahrradschutzstreifen in der Großen Diesdorfer Straße sicherer machen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 17.08.2023

Beschluss: geändert beschlossen

A0166/23
Ö 6.7.1
Fahrradschutzstreifen in der Großen Diesdorfer Straße sicherer machen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 17.08.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0166/23/1
Ö 6.7.2
Fahrradschutzstreifen in der Großen Diesdorfer Straße sicherer machen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0166/23/2
Ö 6.7.3
Fahrradschutzstreifen in der Großen Diesdorfer Straße sicherer machen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0379/23
Ö 6.8
Bewerbung als Modellregion Cannabislegalisierung

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 17.08.2023

Beschluss: abgelehnt

A0174/23
Ö 6.8.1
Bewerbung als Modellregion Cannabislegalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0433/23
Ö 6.9
Radwegebeziehung vom City-Tunnel zum Universitätsplatz

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 17.08.2023

Beschluss: geändert beschlossen

A0175/23
Ö 6.9.1
Radwegebeziehung vom City-Tunnel zum Universitätsplatz

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0175/23/1
Ö 6.9.2
Radwegebeziehung vom City-Tunnel zum Universitätsplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0378/23
Ö 6.10
Neue ICE-Strecke – die „ELBE Linie“

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 17.08.2023

Beschluss: geändert beschlossen

A0182/23
Ö 6.10.1
Neue ICE-Strecke – die „ELBE Linie“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0437/23
Ö 6.11
Magdeburg-Collage im Herrenkrug

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 17.08.2023

Beschluss: geändert beschlossen

A0184/23
Ö 6.11.1
Magdeburg-Collage im Herrenkrug

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0452/23
Ö 6.12
Mehr Verkehrssicherheit für alle am Hassel!

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 14.09.2023

Beschluss: zurückgezogen

A0205/23
Ö 6.12.1
Mehr Verkehrssicherheit für alle am Hassel!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0468/23
Ö 6.13
Zukunft zeigen - Wie entwickelt sich Magdeburg

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 14.09.2023

Beschluss: geändert beschlossen

A0206/23
Ö 6.13.1
Zukunft zeigen - Wie entwickelt sich Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0206/23/1
Ö 6.13.2
Zukunft zeigen - Wie entwickelt sich Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0475/23
Ö 6.14
Mobilität attraktiveren, ANTI-STAU-GARANTIE für ein lebenswertes Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 14.09.2023

Beschluss: zurückgezogen

A0216/23
Ö 6.14.1
Mobilität attraktiveren, ANTI-STAU-GARANTIE für ein lebenswertes Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0481/23
Ö 6.15
Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 16.11.2023

Beschluss: zurückgezogen

A0113/23
Ö 6.15.1
Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0300/23
Ö 6.16
Erweiterung der Fachförderrichtlinie Initiativfonds Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 16.11.2023

Beschluss: zurückgezogen

A0138/23
Ö 6.16.1
Erweiterung der Fachförderrichtlinie Initiativfonds Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: zurückgezogen

A0138/23/1
Ö 6.16.2
Erweiterung der Fachförderrichtlinie Initiativfonds Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0138/23/2
Ö 6.16.3
Erweiterung der Fachförderrichtlinie Initiativfonds Gemeinwesenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0328/23
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.17
Übergangslösung für den Alten Markt

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0280/23
Ö 6.18
Einführung „Nette Toilette“ in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0281/23
Ö 6.19
Errichtung einer Photovoltaikanlage in den Theaterwerkstätten

Zusatz: Theaterausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0291/23
Ö 6.20
Unterstützen statt blockieren

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0293/23
Ö 6.21
Antragsstau im Sozial- und Wohnungsamt auflösen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0294/23
Ö 6.22
Anpassung des Leitsystems für den City-Tunnel am Damaschkeplatz im Sperrfall

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0001/24
Ö 6.23
Verkehrskonzept Listemannstraße

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/24
Ö 6.23.1
Verkehrskonzept Listemannstraße

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/24/1
Ö 6.24
Ganzjährige Außengastronomie

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0296/23
Ö 6.25
Mehr Sicherheit auf der Ebendorfer Straße in Höhe REWE-Markt!

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0295/23
Ö 6.26
Verbesserung der Situation für den Fuß- und Radverkehr auf der Otto-von-Guericke-Straße Südabschnitt

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0003/24
Ö 6.27
Entwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0004/24
Ö 6.28
Akteneinsicht zu Baumfällgenehmigungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0006/24
Ö 6.29
Schulung leitender städt. Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0007/24
Ö 6.29.1
Schulung leitender städtischer Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0007/24/1
Ö 6.30
Weiterentwicklung: Kaiser-Otto-Preis

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0008/24
Ö 6.31
Zum grundsätzlichen Umgang mit fehlerhaften bzw. unvollständigen Niederschriften von Einwohner*innenversammlungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0009/24
Ö 7
Einwohner*innenfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Aktueller Stand zur Digitalisierung an kommunalen Schulen in Magdeburg

Zusatz: SR'n Meyer-Pinger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0388/23
Ö 8.2
Beleuchtung des Gästeparkplatzes der MDCC-Arena am Gübser Weg

Zusatz: SR Moll

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0001/24
Ö 8.3
Beleuchtung und Sperrung des Parkplatzes am Gübser Weg

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0002/24
Ö 8.4
Öffentlichen Nahverkehr für alle auf dem Werder ermöglichen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0003/24
Ö 8.5
Anfrage Zustand des Fahrradwegs entlang der Elbe - Abschnitt Sarajevo-Ufer bis zur kleinen Hubbrücke

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0004/24
Ö 8.6
Beleuchtung von Spielplätzen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/24
Ö 8.7
Aktueller Stand zur Erneuerung des touristischen Informations- und Wegeleitsystems der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0006/24
Ö 8.8
Finanzielle Tragweite der Investitionen in City-Tunnel und neue „Kaiser-Otto-Brücke“

Zusatz: SR`n Jäger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0007/24
Ö 8.9
Steinzeitdorf Randau - Geschichte mit Zukunft?

Zusatz: SR`n Jäger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0008/24
Ö 8.10
Mehr Bürgernähe durch Digitalisierung!?

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0009/24
Ö 8.11
Hochwasser in Magdeburg 2023 / 2024

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0011/24
Ö 8.12
Glasfaserleitungen statt neuer Bäume?

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0010/24
Ö 8.13
Straßenschäden im Frühjahr

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0012/24
Ö 8.14
Verkehrssituation in Ostelbien

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0014/24
Ö 8.15
Rechtswidrige Verweigerung der Oberbürgermeisterin bei Anfragen von Stadträten

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/24
Ö 8.16
Zur Wärmeplanung in Magdeburg

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0018/24
Ö 8.17
Gleismittelabstände und neue Straßenbahnen

Zusatz: SR Stage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0013/24
Ö 8.18
Umsetzung Anpassung der Verpflichtungserklärungen

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0015/24
Ö 8.19
Fehlende Informationen zu den Beschlüssen 5727-067(VII)23 und 5728-067(VII)23

Zusatz: SR Stage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0017/24
Ö 8.20
Fahrradstraße Goethestraße (aktueller Stand)

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0019/24
Ö 8.21
Anfrage Flächenverfügbarkeit entlang der Großen Sülze im Norden Magdeburgs

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/24
Ö 8.22
Städtebauförderung in Südost

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0021/24
Ö 8.23
Wann wird die Benachteiligung von Fußgängern an der Kreuzung Jerichower Platz aufgehoben?

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0022/24
Ö 8.24
Denkmalschutz Hauszeichen Zum Lindwurm

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/24
Ö 8.25
Kosten der Betreuung und Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA)

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/24
Ö 8.26
Notstromaggregat - Ausrüstung auch für einen Blackout

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0025/24
Ö 8.27
Erschließung Werner – Heisenberg Straße

Zusatz: SR Rohne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0026/24
Ö 8.28
Büro-Umzugspläne der Kulturbeigeordneten im Kontext der aktuell angespannten Haushaltssituation

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0027/24
Ö 8.29
Immer wieder: Autos im MVB-Gleisbett in Wiener- und Warschauer Straße

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/24
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Kreisverkehr Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0230/23
Ö 9.2
Barrierefreiheit zwischen den Haltestellen Alter Markt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0259/23
Ö 9.3
Sponsoring-Möglichkeiten für das Zentrum Mittelalterausstellung Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0266/23
Ö 9.4
Kunstprojekt mit Schülern zur Gestaltung von Stromkästen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0268/23
Ö 9.5
Entlastungsstraße für Ostelbien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0273/23
Ö 9.6
Magdeburger Baumhain

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0274/23
Ö 9.7
Fußgängerüberweg zum Polarspielplatz in der Neuen Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0278/23
Ö 9.8
Magdeburger Stadtschreiber*in 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0288/23
Ö 9.9
Erhöhung der Inanspruchnahme von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) - Ergebnisse der Bürgerbefragung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0291/23
Ö 9.10
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Sudenburg am 20.09.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0292/23
Ö 9.11
Tomorrow Labs – Das Festival am Wissenschaftshafen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0322/23
Ö 9.12
Skater*innenanlage am Petriförder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0323/23
Ö 9.13
Einwohnerversammlungen der Oberbürgermeisterin 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0311/23

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 076./077. Sitzung des Stadtrates am 07./11.12.2023 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12
Berichterstattung der Beigeordneten für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Geschäftsführerangelegenheit Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (Zenit) GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Personalangelegenheit (Geschäftsführerbestellung Flughafen Magdeburg GmbH)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.2.1
Personalangelegenheiten (Geschäftsführerbestellung Flughafen Magdeburg GmbH)

Zusatz: SR'in Schumann, SR Moll, SR Müller

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

 
N 13.2.1.1
Personalangelegenheit (Geschäftsführerbestellung Flughafen Magdeburg GmbH)

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2.1.2
Personalangelegenheiten (Geschäftsführerbestellung Flughafen Magdeburg GmbH)

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

 
N 13.2.2
Personalangelegenheiten (Geschäftsführerbestellungen Flughafen Magdeburg GmbH)

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zurückgezogen

 
N 13.2.3
Personalangelegenheiten (Geschäftsführerbestellung Flughafen Magdeburg GmbH)

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

 
N 13.3
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: abgelehnt

 
N 13.4
Ankauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 14.1
Nachverhandlung eines Vertrages

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 07.12.2023

Beschluss: abgelehnt

 
N 14.1.1
Nachverhandlung eines Vertrages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 15
Informationsvorlagen
 
N 15.1
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen