Sitzung
SR/084(VII)/24
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
02.05.2024
Zeit
14:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 82./83.(VII) Sitzung vom 04.04./08.04.2024 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Aktuelle Debatte zum Thema: Magdeburg wächst. Der Verkehr muss fließen.

Zusatz: Antrag der SPD-Ratsfraktion

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Sanierung der Hyparschale, 2. Bauabschnitt - Kostenerhöhung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0112/24
Ö 6.2
Brandschutz- und Katastrophenschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0018/24
Ö 6.3
Bewerbung zur Austragung der finalen Etappe der Deutschland Tour 2025 von Halle nach Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0093/24
Ö 6.3.1
Bewerbung zur Austragung der finalen Etappe der Deutschland Tour 2025 von Halle nach Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0093/24/1
Ö 6.4
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0141/24
Ö 6.5
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0149/24
Ö 6.6
2. Änderungssatzung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0002/24
Ö 6.7
2. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0037/24
Ö 6.8
Annahme von Schenkungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0086/24
Ö 6.9
Genehmigung der Annahme von Spenden gem. § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0055/24
Ö 6.10
Neufassung der Hundesteuersatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0672/23
Ö 6.10.1
Neufassung der Hundesteuersatzung

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0672/23/1
Ö 6.11
Aufhebungsbeschluss „FEELING EAST - Leben im Osten“

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0039/24
Ö 6.11.1
Aufhebungsbeschluss „FEELING EAST - Leben im Osten“

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0039/24/1
Ö 6.11.1.1
Aufhebungsbeschluss „FEELING EAST - Leben im Osten“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0039/24/1/1
Ö 6.12
Neuausrichtung der umweltpädagogischen Angebote der LH Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

DS0063/24
Ö 6.13
Untersetzung des Grundsatzbeschlusses: "Quartier p." - Europäisches Zentrum für Puppentheaterspielkunst

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0102/24
Ö 6.14
Initiierung einer Magdeburger Pflegekonferenz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0090/24
Ö 6.14.1
Initiierung einer Magdeburger Pflegekonferenz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0090/24/1
Ö 6.15
Abrechnung und Weiterführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0019/24
Ö 6.16
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0012/24
Ö 6.17
Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0013/24
Ö 6.18
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 153-2.1 "Freizeitpark Neustädter See"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0030/24
Ö 6.19
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 313-2.1 "Spielhagenstraße 14"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0035/24
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Hundeauslaufwiese für Ottersleben

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 26.06.2023/04.04.2024

Beschluss: zurückgezogen

A0124/23
Ö 7.1.1
Hundeauslaufwiese für Ottersleben

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0124/23/1
Ö 7.1.2
Hundeauslaufwiese für Ottersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0375/23
Ö 7.2
Werben für das Ehrenamt

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 12.10.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0226/23
Ö 7.2.1
Werben für das Ehrenamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0560/23
Ö 7.3
Wickeltische für öffentliche Plätze

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 12.10.2024

Beschluss: abgelehnt

A0231/23
Ö 7.3.1
Wickeltische für öffentliche Plätze

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: abgelehnt

A0231/23/1
Ö 7.3.2
Wickeltische für öffentliche Plätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0525/23
Ö 7.4
Magdeburg respektiert die deutsche Rechtschreibung – keine „Gender-Sprache“ in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 12.10.2023

Beschluss: abgelehnt

A0239/23
Ö 7.4.1
Magdeburg respektiert die deutsche Rechtschreibung – keine „Gender-Sprache“ in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0501/23
Ö 7.5
Armutsbericht der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 07.12.2023

Beschluss: vertagt

A0290/23
Ö 7.5.1
Armutsbericht der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0073/24
Ö 7.6
Zum grundsätzlichen Umgang mit fehlerhaften bzw. unvollständigen Niederschriften von Einwohner*innenversammlungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 18.01.2024

Beschluss: vertagt

A0009/24
Ö 7.6.1
Zum grundsätzlichen Umgang mit fehlerhaften bzw. unvollständigen Niederschriften von Einwohner*innenversammlungen

Beschluss: vertagt

S0138/24
Ö 7.7
Geschäftsführerverträge

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 07.03.2024

Beschluss: vertagt

A0050/24
Ö 7.7.1
Geschäftsführerverträge

Beschluss: vertagt

S0159/24
Ö 7.8
Offenlegung von Geschäftsführer:innengehältern kommunaler Gesellschaften sowie Eigenbetriebe prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 15.02.2024

Beschluss: vertagt

A0028/24
Ö 7.8.1
Offenlegung von Geschäftsführer:innengehältern kommunaler Gesellschaften sowie Eigenbetriebe prüfen

Beschluss: vertagt

S0092/24
Ö 7.9
Schulung leitender städt. Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Zusatz: Fraktion DIE LINE
WV v. 18.01.2024/08.04.2024

Beschluss: vertagt

A0007/24
Ö 7.9.1
Schulung leitender städtischer Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0007/24/1
Ö 7.9.2
Schulung leitender städt. Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Beschluss: vertagt

S0093/24
Ö 7.10
100-jährige Platane erhalten!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.08.2023/04.04.2024

Beschluss: vertagt

A0159/23
Ö 7.10.1
100-jährige Platane erhalten!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0159/23/1
Ö 7.10.2
100-jährige Platane erhalten!

Beschluss: vertagt

S0053/24
Ö
Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.11
Verkehrsverbesserung Loitscher Weg prüfen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0103/24
Ö 7.12
Feriensportwoche erneut etablieren

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei und CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0107/24
Ö 7.13
Zubuch-Option für das Schülerticket

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0108/24
Ö 7.14
Parkzeitbegrenzungen an E-Ladesäulen anpassen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0110/24
Ö 7.15
Arbeitspflicht für Asylbewerber einführen!

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0109/24
Ö 7.16
Ausstellung Magdeburger Stadtgeschichte auch in Englisch

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0100/24
Ö 7.16.1
Ausstellung Magdeburger Stadtgeschichte auch in Englisch

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0100/24/1
Ö 7.17
Wiederherstellung der ursprünlichen Verkehrsangebote für die Straßenbahnlinien 3 und 9

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0101/24
Ö 7.18
Portal für Kurzzeitpflege

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0078/24
Ö 7.19
Studentisches Wohnen bezahlbar halten

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0102/24
Ö 7.20
100 Jahre Deutsche Theaterausstellung - Sonderbriefmarke

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0104/24
Ö 7.21
Awareness bei öffentlichen Veranstaltungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0105/24
Ö 7.22
Missachtung kommunalpolitischer Arbeit durch Nichteinberufung vom Stadtrat bestätigter Gremien

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0111/24
Ö 7.23
Handwerkerparkausweis

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0120/24
Ö 7.24
Schulwegsicherheit Grundschule Am Grenzweg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0121/24
Ö 7.25
Pro Kind ein Baum - symbolische Baumschenkung als Sinnbild für Wachstum und Zukunft

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0122/24
Ö 7.26
Einsatz von Großwärmepumpen mit Geothermie zur Versorgung der von der Fernwärme abgehängte Stadtteile

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0123/24
Ö 7.27
Neues Vereinsheim für den MLV Einheit e.V.

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0124/24
Ö 7.28
Kampagne zur frühkindlichen Bildung - Kita tut gut

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0125/24
Ö 7.29
Für bezahlbaren Wohnraum sozialen Wohnungs(neu)bau wieder aufnehmen – Gebäudetyp E unterstützen

Zusatz: SPD-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0126/24
Ö 7.30
Barrierefreier Zugang vom Nordpark zum Familienhaus

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0127/24
Ö 7.31
Sportstadt Magdeburg – Strahlkraft des Olympiastützpunktes besser nutzen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0112/24
Ö 7.32
Nachtfahrverbot für Mähroboter

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0113/24
Ö 7.33
Heiraten ohne Tierleid - Verbot für Hochzeitstaubenflüge prüfen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0114/24
Ö 7.34
Verzicht auf Strafantrag bei Erschleichung von Beförderungsleistungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0115/24
Ö 7.35
Wirrwarr um Parkplatz-Ordnung in der Brunnersiedlung in Sudenburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0116/24
Ö 7.36
Einfache und sichere Schulwege für Kinder des Stadtteils Werder

Zusatz: SPD-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0117/24
Ö 7.37
Gegen das Vergessen - Umsetzung und Schaffung eines dauerhaften Gedenkortes und Pflege

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0118/24
Ö 7.38
Wildunfälle in Magdeburg

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0119/24
Ö 7.39
Einführung des Deutschland-Tickets als Jobticket für Beschäftigte der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0128/24
Ö 7.39.1
Einführung des Deutschland-Tickets als Jobticket für Beschäftigte der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0128/24/1
Ö 7.40
Baustellenkoordination

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0129/24
Ö 7.41
Breiter Weg 128 (Galeria) - eventuelles Vorkaufsrecht beanspruchen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0130/24
Ö 7.42
Ausweichstadion auf Sportcampus prüfen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0131/24
Ö 7.43
Graffitikunst für Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0132/24
Ö 7.44
Den Hasselbachplatz ganzheitlich entwickeln – Persepktiven für Gewerbetreibende und die Stadtgesellschaft bieten!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0099/24
Ö 8
Einwohner*innenfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich beantwortet!

 
Ö
Fraktion Grüne/future!
 
Ö 9.1
Müll und Naherholung im Glacis

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0144/24
Ö 9.2
Ansprache der EU-Staatsangehörigen bei den bevorstehenden EU- und Kommunalwahlen

Zusatz: SR`in Mayer-Buch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0141/24
Ö 9.3
Stadtgeschichtliche Exposés

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0157/24
Ö 9.4
Magdeburger Ring – ein Fass ohne Boden

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0149/24
Ö 9.5
Anfrage Open Data: Statistisches Jahrbuch – Digital aber mit deutlich weniger Daten?

Zusatz: SR'in Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/24
Ö
SPD-Ratsfraktion
 
Ö 9.6
Wie ist der Stand und der zeitliche Plan zum angekündigten Kampf gegen die Rattenplage in Reform?

Zusatz: SR`in Meyer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0140/24
Ö 9.7
Planungsstand des Vorhabens "Am Sternsee"

Zusatz: SR Dr. Wiebe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0145/24
Ö 9.8
Zusatztafeln an Straßenschildern

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0147/24
Ö 9.9
Abfalltrennung innerhalb der Verwaltung der Landeshaupt Magdeburg

Zusatz: SR`in Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0156/24
Ö 9.10
Ungleichbehandlung beim Anspruch auf Krankentransport beenden

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0148/24
Ö
Fraktion FDP/Tierschutzpartei
 
Ö 9.11
Heckenbiodiversität im Straßenbegleitgrün

Zusatz: SR Moll

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0142/24
Ö 9.12
Aufhellung von Asphalt gegen Wärmeinseln

Zusatz: SR Moll

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0143/24
Ö 9.13
Update Dokumenten-Terminal

Zusatz: SR`in Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0146/24
Ö 9.14
Überregionale Vermarktung der Landeshauptstadt

Zusatz: SR'in Dr. Meyer-Pinger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0153/24
Ö
Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
 
Ö 9.15
Sind wir wieder im Mittelalter?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0150/24
Ö 9.16
Fertigstellung der 2. Nord-Süd-Verbindung

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0151/24
Ö
CDU-Ratsfraktion
 
Ö 9.17
Berliner Kissen auf dem Breiten Weg

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0152/24
Ö 10
Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 10.1
Straßenbegleitenden Radweg zwischen Rothensee und Glindenberg

Beschluss: vertagt

I0005/24
Ö 10.2
Industrie- und Gewerbegebietspotenziale Magdeburg; Zwischeninformation

Beschluss: vertagt

I0043/24
Ö 10.3
Umsetzungsstand Klimagerechte Bauleitplanung (Beschluss-Nr. 5894-073(VII)23)

Beschluss: vertagt

I0050/24
Ö 10.4
Bildungskommune Magdeburg / Bildungsleitbild für Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0061/24
Ö 10.5
Durchführung einer Befragung von Jugendlichen zum Thema „Berufliche Zukunft in Magdeburg“

Beschluss: vertagt

I0062/24
Ö 10.6
Stand Bauarbeiten Umgestaltung Strandbad Barleber See

Beschluss: vertagt

I0066/24
Ö 10.7
Silvesterfeuerwerk in der Landeshauptstadt

Beschluss: vertagt

I0071/24
Ö 10.8
Information zum Prüfauftrag zur DS0635/23 „Satzung über die Schulbezirke der kommunalen Grundschulen im Einschulungsjahr 2025/26“

Beschluss: vertagt

I0075/24
Ö 10.9
Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal im Jahr 2023

Beschluss: vertagt

I0080/24
Ö 10.10
Magdeburg-Collage im Herrenkrug

Beschluss: vertagt

I0081/24

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 82.(VII) Sitzung v. 04.04.2024- nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Vergabe von Lieferleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Vergabe von Planungsleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Personalangelegenheit (Verlängerung der Geschäftsführerbestellung WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4
Nachträge des Unterpachtvertrages zwischen der MVGM und der 1. FC Magdeburg Spielbetriebs GmbH (SBG)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5
Grundstücksangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 07.03.2024

Beschluss: abgelehnt

 
N 13.6
Grundstücksangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7
Ermächtigung zur Kreditaufnahme Haushaltsjahr 2024

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8
Vermietung eines Grundstücks

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.9
Grundsatzbeschluss zur Bewerbung für die IHF MEN`S WORLD CHAMPIONSHIP 2027

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.10
Vergabe

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
N 14.1
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum Ratskeller

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

 
N 14.2
Darlegung der Vor- und Nachteile der Übertragung der MDCC-Arena an die 1. FC Magdeburg Spielbetriebs GmbH (SBG)

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 15
Informationsvorlagen
 
N 15.1
Finanzierungsgrundlage High-Tech-Park

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 15.2
Information im Zusammenhang mit der DS0001/24 (Grundstücksangelegenheit)
Aufgabe der Eigenverwaltung des Garagenstandortes in Magdeburg-Rothensee, Havelstraße und öffentliche Ausschreibung zum Verkauf des Grundstückes

Beschluss: zur Kenntnis genommen