Sitzung
StBV/061(VII)/24
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
11.01.2024
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 16.11.2023, 30.11.2023
 
Ö 3.1
16.11.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.2
30.11.2023

Beschluss: lag nicht vor

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Feststellungsbeschluss zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen bis zum Zielplanjahr 2026/27

Zusatz: FB 40

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0539/23
Ö 5.1.1
Beschlusspunkt 2

Beschluss: nicht empfohlen

 
Ö 5.1.2
Beschlusspunkt 4

Beschluss: nicht empfohlen

 
Ö 5.1.3
Beschlusspunkt 5

Beschluss: nicht empfohlen

 
Ö 5.1.4
Restliche Beschlusspunkte

Beschluss: empfohlen

 
Ö 5.2
Planung und Errichtung eines Wasserwerkes sowie Rohwasserentnahme aus der Elbe innerhalb des Gemeindegebietes Magdeburg - Grundsatzbeschluss

Zusatz: Dez III

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0633/23
Ö 5.3
Kunstwerk für den Geschwister-Scholl-Park im Gedenken an den antifaschistischen Widerstand und die Ermordung der Geschwister Scholl - Realisierung des Siegerentwurfs

Zusatz: FB 42

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

DS0543/23
Ö 5.4
Benennung 1. Fahrradstraße Magdeburgs nach Elisabeth Eichholz

Zusatz: FB 62

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0608/23
Ö 5.5
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 121-2 „Am Vogelgesang Zoo“ zur Gemeindestraße, 39124

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0598/23
Ö 5.6
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 238-5 "Franckestraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0382/23
Ö 5.7
Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 238-5 "Franckestraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0383/23
Ö 5.8
Aufstellung der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 103-6 Östlich August-Bebel-Damm“ und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0492/23
Ö 5.9
Satzung über eine Veränderungssperre zum B-Plan 341-4 "Brenneckestraße Nordseite"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0542/23
Ö 5.10
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 431-4 "Maria-Neide-Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0555/23
Ö 5.11
46. Änderung des Flächennutzungsplanes "Albert-Vater-Straße 140"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0575/23
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Weihnachtsstraßenbahn

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0236/23
Ö 6.1.1
Weihnachtsstraßenbahn

Zusatz: FB 32

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0542/23
Ö 6.2
Nutzung von Synergien der Städtischen Werke Magdeburg GmbH & Ko. KG (SWM Magdeburg) und der Verkehrsbetriebe Magdeburg GmbH & Co. KG (MVB)

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0258/23
Ö 6.2.1
Nutzung von Synergien der Städtischen Werke MagdeburgGmbH & Ko. KG (SWM Magdeburg) und der Verkehrsbetriebe Magdeburg GmbH & Co. KG (MVB) und mehr

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0258/23/1
Ö 6.2.2
Nutzung von Synergien der Städtischen Werke Magdeburg GmbH & Ko. KG (SWM Magdeburg) und der Verkehrsbetriebe Magdeburg GmbH & Co. KG (MVB)

Zusatz: OB/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0574/23
Ö 6.3
Energiewende vorantreiben - Kommune und Bürger*innen profitieren

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0204/23
Ö 6.3.1
Energiewende vorantreiben - Kommune und Bürger*innen profitieren

Zusatz: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0529/23
Ö 6.4
Wegebeziehung für Radverkehr am Ende des Parkplatzes Sternbrücke öffnen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0210/23
Ö 6.4.1
Wegebeziehung für Radverkehr am Ende des Parkplatzes Sternbrücke öffnen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0512/23
Ö 6.5
Lösung finden für Radverkehr und Marktgeschehen auf dem Nordabschnitt Breiter Weg während der Marktzeiten

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0129/23
Ö 6.5.1
Lösung finden für Radverkehr und Marktgeschehen auf dem Nordabschnitt Breiter Weg während der Marktzeiten

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0537/23
Ö 6.6
Wohntrend bei TinyHouses nicht verpassen, kostengünstiges Bauen und Wohnen ermöglichen!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0202/23
Ö 6.6.1
Wohntrend bei Tiny-Houses nicht verpassen, kostengünstiges Bauen und Wohnen ermöglichen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0557/23
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Arbeitsstätten- und Gewerbeflächenentwicklung Magdeburg 2035

Zusatz: Dez III, Team1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0281/23
Ö 7.2
Informationen zur Untersuchung der zukünftigen Beanspruchung und Belastbarkeit der Ingenieurbauwerke im Zuge des Magdeburger Ringes, sowie Gegenüberstellung und Beurteilung von Varianten im Rahmen einer Gutachterlichen Stellungnahme

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0214/23
Ö 7.3
Tunneldesaster aufarbeiten, Folgen ermitteln!

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0253/23
Ö 7.4
Strukturelle Radverkehrsförderung bis 2030

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0309/23
Ö 7.5
Barrierefreiheit zwischen den Haltestellen Alter Markt

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0259/23
Ö 7.6
Fußgängerüberweg zum Polarspielplatz in der Neuen Neustadt

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0278/23
Ö 7.7
Verkehrsrückhaltesysteme auf dem Magdeburger Ring

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0279/23
Ö 7.8
Kreisverkehr Diesdorf

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0230/23
Ö 7.9
Entlastungsstraße für Ostelbien

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0273/23
Ö 7.10
Mehr Verkehrssicherheit auf der Berliner Chaussee

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0289/23
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 9
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Genehmigung der Niederschrift vom 16.11.2023, 30.11.2023
 
N 11.1
16.11.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2
30.11.2023

Beschluss: lag nicht vor

 
N 12
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13
Sachstand Intel

Zusatz: BG VI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14.1
Sachstand Gehwegvorstreckung Goethestraße und Verkehrsraumaufteilung Maxim-Gorki-Straße

Zusatz: BG VI

Beschluss: zur Kenntnis genommen