Sitzung
StBV/064(VII)/24
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
21.03.2024
Zeit
16:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 01.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Aufhebungsbeschluss „FEELING EAST - Leben im Osten“

Zusatz: FB 42

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0039/24
Ö 5.2
Abschnittsbildungs- und Kostenspaltungsbeschluss für endausgebaute Teileinrichtungen in der Verkehrsanlage "Langensteiner Weg von Stadtweg (im Süden) bis Stadtweg (im Norden)" im Abschnitt von "Stadtweg (im Süden) bis erste Kurve (Haus-Nr.: 9)"

Zusatz: FB 62

Beschluss: vertagt

DS0014/24
Ö 5.3
Beschluss über Kosten bei der Finanzierung der Baumaßnahme grundhafter Ausbau Osterweddinger Straße; Königstraße bis Magdeburger Ring

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0022/24
Ö 5.4
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 131-2 "Klosterwuhne 39"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0006/24
Ö 5.5
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 131-2 "Klosterwuhne 39" mit örtlicher Bauvorschrift

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0007/24
Ö 5.6
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum einfachen Bebauungsplan Nr. 315-3 "Große Diesdorfer Straße/Liebknechtstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0025/24
Ö 5.7
Satzung des einfachen Bebauungsplans Nr. 315-3 "Große Diesdorfer Straße/Liebknechtstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0026/24
Ö 5.8
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 368-1C "Kümmelsberg Westseite“ im Teilbereich C

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0062/23
Ö 5.9
Öffentliche Auslegung des Entwurfs und geringfügige Änderung des Geltungsbereichs zum Bebauungsplan Nr. 368-1C "Kümmelsberg Westseite" im Teilbereich C

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0063/23
Ö 5.10
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur Aufstellung des einfachen Bebauungsplans Nr. 201-1 "nördlich Olvenstedter Platz/Albert-Vater-Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0616/23
Ö 5.11
Satzung des einfachen Bebauungsplans Nr. 201-1 "nördlich Olvenstedter Platz/Albert-Vater-Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0617/23
Ö 5.12
33. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kümmelsberg Nord" Zwischenabwägung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0648/23
Ö 5.13
33. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kümmelsberg Nord" Entwurf

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0649/23
Ö 5.14
Abrechnung und Weiterführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0019/24
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Erstellung eines Schulwegsicherungskonzeptes für das Stadtgebiet der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0019/23
Ö 6.1.1
Erstellung eines Schulwegsicherungskonzeptes für das Stadtgebiet der LH Magdeburg

Zusatz: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0056/24
Ö 6.2
Anpassung des Leitsystems für den City-Tunnel am Damaschkeplatz im Sperrfall

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0001/24
Ö 6.2.1
Anpassung des Leitsystems für den City-Tunnel am Damaschkeplatz im Sperrfall

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0052/24
Ö 6.3
100-jährige Platane erhalten!

Zusatz: DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.3.1
100-jährige Platane erhalten!

Zusatz: FB 67

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0053/24
Ö 6.4
Routenführung der Straßenbahnlinie 9, Reform - Neustädter See, über den Breiten Weg prüfen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0270/23
Ö 6.4.1
Routenführung der Straßenbahnlinie 9, Reform - Neustädter See, über den Breiten Weg prüfen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0013/24
Ö 6.5
Schulwegsicherheit Hohepfortestraße

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
CDU- Ratsfraktion Stadträtin Middendorf

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0247/23
Ö 6.5.1
Schulwegsicherheit Hohepfortestraße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0551/23
Ö 6.6
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östlich Bruno-Wille-Straße"

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0220/23
Ö 6.6.1
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 „Östliche Bruno-Wille-Straße“

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0220/23/1
Ö 6.6.2
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östlich Bruno-Wille-Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0573/23
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Information zum Schülerticket Magdeburg

Zusatz: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0036/24
Ö 7.2
Straßenbegleitenden Radweg zwischen Rothensee und Glindenberg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0005/24
Ö 7.3
Bewilligungen von Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2023 (Haushaltsjahre 2023 - 2027)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0017/24
Ö 8
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Sachstand Pferdetor
 
Ö 9.1.1
Sanierung des Kulturdenkmals Pferdetor im Stadtpark

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0084/24

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Genehmigung der Niederschrift vom 01.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
N 12
Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 216-2A "Westlich Damaschkeplatz Teilbereich 2A" in 39108 Magdeburg

Zusatz: FB 62

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 12.2
Kristallpalast DS0665/23

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

 
N 13
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
N 14
Sachstand Intel
 
N 15
Verschiedenes