Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr - 02.12.2010 - 16:30-20:20 Uhr

Sitzung
StBV/016(V)/10
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Beimszimmer, Rathaus
Datum
02.12.2010
Zeit
16:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 04.11.2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Lenkungsausschuss Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Bürgerentscheid zur Ulrichskirche

Zusatz: Amt 12

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0510/10
Ö 5.2

Geförderte Erschließung des industriellen Altstandortes Kraftwerk-Süd

Zusatz: Team4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0420/10
Ö 5.3

Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See

Zusatz: EB KGm

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

DS0163/10
Ö 5.3.1

Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See

Zusatz: UwE

Beschluss: zurückgestellt

DS0163/10/1
Ö 5.3.2

Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See

Zusatz: UwE

Beschluss: zurückgestellt

DS0163/10/2
Ö 5.4

EW-Bau für die energetische Teilsanierung Schwimmhalle Nord, Albert-Schweitzer-Straße 1, 39126 Magdeburg

Zusatz: EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0533/10
Ö 5.5

Verlängerung der Geltungsdauer der Garagen- und Stellplatzsatzung

Zusatz: FB 62

Beschluss: zurückgezogen

DS0433/10
Ö 5.6

Einziehung der Wegeverbindung Wittenberger Straße/ Peter-Paul-Straße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0504/10
Ö 5.7

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 111-4 "Holzweg Ostseite"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0443/10
Ö 5.8

1. Änderung und Entwurf des B-Planes Nr. 102-1A "Neubau Brücke Rothensee/ Oebisfelder Straße" im vereinfachten Verfahren

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0428/10
Ö 5.9

Komplettierung historisches Ensemble Großplastiken Alter Markt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0032/10
Ö 5.10

Einleitung Satzungsverfahren und Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 242-1.1 "Im Elbbahnhof"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0434/10
Ö 5.11

Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-6.1 "Renneweg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0352/10
Ö 5.12

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 301-6.1 "Renneweg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0353/10
Ö 5.13

Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes K-18 "Am Grenzweg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0370/10
Ö 5.14

Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 229-1 "Olvenstedt"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0410/10
Ö 5.14.1

Beschlusspunkt 2.1

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5.15

2. Entwurf und Auslegung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 229-1 "Olvenstedt"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0409/10
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

E-Mobilität in Magdeburg

Zusatz: CDU/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0142/10
Ö 6.1.1

E-Mobilität in Magdeburg

Zusatz: Amt 31

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0273/10
Ö 6.2

Aus-/Neubau Furtlakengrabensystem

Zusatz: CDU/BfM

Beschluss: zurückgestellt

A0139/10
Ö 6.2.1

Aus-/Neubau Furtlakengrabensystem

Zusatz: Amt 31

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0271/10
Ö 6.3

Otto spielt Schach

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0103/10
Ö 6.3.1

Otto spielt Schach

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0265/10
Ö 6.4

Straßenbahntrasse in der Raiffeisenstraße/Warschauer Straße

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0122/10
Ö 6.4.1

Straßenbahntrasse in der Raiffeisenstraße/Warschauer Straße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0255/10
Ö 6.5

Interessensausgleich Bewohner Heinrich-Mundlos-Ring und T-Systems

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0137/10
Ö 6.5.1

Interessensausgleich Bewohner Heinrich-Mundlos-Ring und T-Systems

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0259/10
Ö 6.6

Lebensqualität und Urbanität

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0036/10
Ö 6.6.1

Lebensqualität und Urbanität

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0080/10
Ö 7

Informationen

 
Ö 7.1

Sachstand zur Umsetzung der Hochwassernachsorgemaßnahmen im ostelbischen Raum der Landeshauptstadt Magdeburg - DS0066/05

Zusatz: Amt 31

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/10
Ö 7.2

B-Plan-Verfahren nach § 13 a BauGB

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0201/10
Ö 7.3

Ergebnisse des Wettbewerbs "Umfeldgestaltung Eisenbahnüberführung Magdeburg Ernst-Reuter-Allee"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0246/10
Ö 7.4

Neugestaltung der Elbpegelanzeige Strombrücke am Petriförder

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0273/10
Ö 7.5

Weitere Beauftragung der Preisträger des Wettbewerbs "Umfeldgestaltung Eisenbahnüberführung Magdeburg - Ernst-Reuter-Allee"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0282/10
Ö 7.6

Information zum Arbeitsstand - Verbesserung der Parkplatzsituation zu Veranstaltungen auf dem Messeplatz Max Wille

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0286/10
Ö 7.7

Kreuzungsmaßnahme Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0280/10
Ö 8

Mitteilungen und Anfragen