SessionNet | Stadtrat - 01.06.2006

Beschlussvorlage Stadt

DS0096/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0138/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Änderungsantrag

DS0138/06/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0113/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0114/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0130/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Grünanlagensatzung

DS0092/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 3

Deckblatt zur Anlage 4

Anlage 1

DS0129/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0129/06/1

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

DS0129/06/2

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

DS0129/06/3

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

DS0129/06/4

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1

DS0065/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0066/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0103/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Änderungsantrag

DS0103/06/1

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

K:/Ablage/AL/Kostentabellezurdsakt.doc

DS0134/06

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0155/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 11.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0156/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 11.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0052/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0069/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

DS0069/06/1

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0071/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Stadt

Stellplatz neu.doc

Scananlagen

DS0084/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage

DS0085/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage

DS0086/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage

DS0094/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0090/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 2

Änderungsantrag

DS0090/06/1

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 16, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0093/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0102/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0118/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0119/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0120/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0135/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0136/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0136/06/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0136/06/2

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0155/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Anfrage

F0111/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0123/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0107/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0115/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0113/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0114/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0105/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0106/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0109/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0100/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0108/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0120/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0121/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0122/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0119/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0101/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0112/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0110/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0104/06

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0117/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0118/06

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0116/06

Beschluss: mündlich erledigt

Antrag

A0238/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Kulturausschuss WV v. 13.02.06/06.04.06

Beschluss: zurückgezogen

Stellungnahme

S0047/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0204/05

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 01.12.05

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0231/05

Zusatz: Interfraktionell WV v. 12.01.06

Beschluss: zurückgezogen

Stellungnahme

S0040/06

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

A0026/06

Zusatz: SR`in Karin Meinecke Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 13.02.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 6

Änderungsantrag

A0026/06/1

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

Stellungnahme

S0052/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0043/06

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 13.03.06

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

A0043/06/1

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 16, Enthaltungen: 4

Stellungnahme

S0060/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0059/06

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 06.04.06

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0059/06/1

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0072/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0088/06

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0088/06/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0089/06

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0089/06/1

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag

A0090/06

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0092/06

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0094/06

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0096/06

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0099/06

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0101/06

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag

A0093/06

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0095/06

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0087/06

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0114/06

Zusatz: Interfraktionell

Information

Anlage 1 - 4 Investionsbedarfe der Schulanlagen für einen Nutzungszeitraum von 20 Jahren

Anlage 5

I0072/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Planungen am Breiten Weg

I0100/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0107/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Anlage

I0113/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Magdeburger Bauernmarkt

Wochenmarkt

I0118/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Anlage

I0132/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0131/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0138/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0147/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0151/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0180/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0032/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: DS0042/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0083/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0205/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Vorlage: A0085/06

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: I0108/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des Beschlussprotokolls der 33.(IV) Sitzung vom 04.05.06

Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 5.1 VO1 Dok.Maßnahmen zum Schutz des Klimas im Jahr 2006 mit Ausblick 2007/2008

Ö 5.2 VO2 Dok.Wochenmarktordnung

Ö 5.2.1 VO1 Dok.Wochenmarktordnung

Ö 5.3 VO2 Dok.Jahresabschluss 2005 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Ö 5.4 VO2 Dok.Geänderter Jahresabschluss 2004 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Ö 5.5 VO8 Dok.Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM)

Ö 5.6 VO1 Dok.Beteiligungsbericht 2005

Ö 5.7 VO3 Dok.Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung)

Ö 5.8 VO6 Dok.Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Ö 5.8.1 VO1 Dok.Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Ö 5.8.2 VO1 Dok.Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Ö 5.8.3 VO1 Dok.Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Ö 5.8.4 VO1 Dok.Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Ö 5.9 VO4 Dok.Entgeltordnung theater magdeburg

Ö 5.10 VO1 Dok.Entgeltordnung des Gesellschaftshauses und der Konzerthalle "Georg Philipp Telemann"

Ö 5.11 VO1 Dok.Neufassung der Satzung über die Gebührenerhebung für das Konservatorium G.Ph.Telemann

Ö 5.11.1 VO1 Dok.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Konservatorium Georg Philipp Telemann

Ö 5.12 VO2 Dok.Umsetzung Haushaltskonsolidierung - Maßnahme 78

Ö 5.13 VO1 Dok.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 431-1 "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten" in einem Teilbereich

Ö 5.14 VO1 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B

Ö 5.15 VO2 Dok.Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263-1 "Am Elbdeich"

Ö 5.16 VO2 Dok.Änderung Entwurf zur 2. Änderung des B- Planes Nr. 343-1 "Lemsdorf - Klinketal"

Ö 5.16.1 VO1 Dok.Änderung Entwurf zur 2. Änderung des B- Planes Nr. 343-1 "Lemsdorf - Klinketal"

Ö 5.17 VO2 Dok.Satzung der 2. Änderung des B- Planes Nr. 343-1 "Lemsdorf - Klinketal"

Ö 5.18 VO3 Dok.Weitere Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung

Ö 5.19 VO2 Dok.Straßenname

Ö 5.20 VO2 Dok.Straßenname

Ö 5.21 VO2 Dok.Straßenname

Ö 5.22 VO2 Dok.Satzung zum Bebauungsplan Nr. 238-5 "Franckestraße"

Ö 5.22.1 VO1 Dok.Satzung zum Bebauungsplan Nr. 238-5 "Franckestraße"

Ö 5.23 VO2 Dok.Einziehung der Schartaustraße

Ö 5.24 VO2 Dok.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 156-1 "Ziolkowskistraße"

Ö 5.25 VO2 Dok.Satzung zum Bebauungsplan Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite"

Ö 5.26 VO2 Dok.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 103-1.1 "MIOS Großhandelslager"

Ö 5.27 VO2 Dok.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 103-1.2 "Niederlassung MAN"

Ö 5.28 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2009 - Maßnahme 79 "Veröffentlichungen" (Handlungsfeld 6)

Ö 5.29 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2009 - Maßnahme 80 "Planungsleistungen" (Handlungsfeld 7)

Ö 5.29.1 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2009 - Maßnahme 80 "Planungsleistungen" (Handlungsfeld 7)

Ö 5.29.2 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2009 - Maßnahme 80 "Planungsleistungen" (Handlungsfeld 7)

Ö 5.30 VO2 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan zwischen Königstraße und Egelner Straße

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Anfragen an die Verwaltung

Ö 7.1 VO1 Dok.Magdeburg Etappenort der Friedensfahrt

Ö 7.2 VO1 Dok.Theaterbudget 2005

Ö 7.3 VO1 Dok.Schließung der Linke- und der Leibniz-Sekundarschule

Ö 7.4 VO1 Dok.Anteil an der Haushaltskonsolidierung

Ö 7.5 VO1 Dok.Bush in Magdeburg ?

Ö 7.6 VO1 Dok.Maßnahmen gegen Feinstaub

Ö 7.7 VO1 Dok.Straßenreinigung

Ö 7.8 VO1 Dok.Saubere Stadt

Ö 7.9 VO1 Dok.Parkgebühren am Kölner Platz

Ö 7.10 VO1 Dok.Müllbehälter

Ö 7.11 VO1 Dok.Perspektiven zum Kegelbahn-Objekt der SG Stahl Nord

Ö 7.12 VO1 Dok.Kurzzeitparkplätze am Sudenburger Friedhof

Ö 7.13 VO1 Dok.Durchsetzung Parkverbot Johanniskirche

Ö 7.14 VO1 Dok.Firmenansiedlung

Ö 7.15 VO1 Dok.Sachstand Bördelandhalle

Ö 7.16 VO1 Dok.Lärmminderungsplanung

Ö 7.17 VO1 Dok.Wohnturm Benneckenbeck

Ö 7.18 VO1 Dok.Aktivitäten zu möglicher Ansiedlungsinitiative

Ö 7.19 VO1 Dok.Reparatur im Saal des Konservatoriums Georg-Philipp-Telemann

Ö 7.20 VO1 Dok.Öffentliche Übertragung von Spielen der Fußballweltmeisterschaften

Ö 7.21 VO1 Dok.Öffentliche Grünflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 7.22 VO2 Dok.Plakatierung im Stadtgebiet

Ö 8 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 8.1 VO1 Dok.Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt

Ö 8.1.1 VO1 Dok.Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt

Ö 8.2 VO1 Dok.Bürgerbrief

Ö 8.2.1 VO7 Dok.Bürgerbrief

Ö 8.3 VO1 Dok.Konzeption Zoo

Ö 8.3.1 VO2 Dok.Konzeption Zoo