Sitzung
SR/053(IV)/07
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
06.09.2007
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 52.(IV) Sitzung vom 05.07.07
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Vertrag zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Auslandgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. (AGSA e.V.)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0027/07
Ö 5.2
Teilrückbau und Sanierung IKITA J.-Göderitz-Straße

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0094/07
Ö 5.3
Umbau und Sanierung Bertold-Brecht-Str. 5 zur KITA im Sozialzentrum

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0208/07
Ö 5.4
Verlängerung des Leihvertrages des Gebäudes der ehemaligen Ersatzspielstätte, Tessenowstraße 11, Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0209/07
Ö 5.5
Realisierung personalwirtschaftlicher Maßnahmen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0186/07
Ö 5.6
Oberbürgermeisterwahl 2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0231/07
Ö 5.7
Jahresabschluss zum 31.12.2004 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0241/07
Ö 5.8
Jahresabschluss zum 31.12.2005 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0270/07
Ö 5.9
Jahresabschluss 2006 der Magdeburg, Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0299/07
Ö 5.10
Namensgebung einer Schule

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0264/07
Ö 5.11
Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV vom 05.07.07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0213/07
Ö 5.11.1
Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0213/07/1
Ö 5.11.2
Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0213/07/3
Ö 5.12
Wechsel der Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0361/07
Ö 5.13
Behandlung der Stellungnahmen zur Aufhebung des Bebaungsplanes Nr. 136-1 "Hundisburger Straße / Kastanienstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0153/07
Ö 5.14
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 136-1 "Hundisburger Straße / Kastanienstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0154/07
Ö 5.15
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: BE :Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0161/07
Ö 5.16
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 238-2 "Bahnhofstraße / Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0172/07
Ö 5.17
Einleitung der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes (F-Plan) der Landeshauptstadt Magdeburg - Reform

Zusatz: BE :Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0202/07
Ö 5.18
Änderung Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 428-3 "Merkurweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0220/07
Ö 5.19
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 428-3 "Merkurweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0221/07
Ö 5.20
Satzung des B-Planes Nr. 428-3 "Merkurweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0222/07
Ö 5.21
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0229/07
Ö 5.22
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 216-1.1 "Autohaus - Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0230/07
Ö 5.22.1
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 216-1.1 "Autohaus - Damaschkeplatz"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentw., Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0230/07/1
Ö 5.22.2
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 216-1.1 "Autohaus - Damaschkeplatz"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0230/07/2
Ö 5.23
Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 136-2 "Kastanienstraße Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0232/07
Ö 5.24
Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0256/07
Ö 5.25
Satzung der 4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 7

DS0257/07
Ö 5.26
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 174-2 "Südlich Sieverstorstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0268/07

Nicht öffentlicher Teil:

N
nicht öffentliche Beratung zur DS0268/07
 

Öffentlicher Teil:

Ö 5.26.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 174-2 "Südlich Sieverstorstraße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/07/1
Ö 5.26.2
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 174-2 "Südlich Sieverstorstraße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: geändert beschlossen

DS0268/07/2
Ö 5.27
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-1 "Biederitzer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0293/07
Ö 5.28
Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 134-4 "Mittagstraße Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0319/07
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Absatz 2 der Gemeindordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 7.1
Sanierung der Klinke-Brücke an der Carl-Miller-Straße

Beschluss: mündlich erledigt

F0173/07
Ö 7.2
Sanierung der Treppe am Parkplatz Elbebahnhof

Beschluss: mündlich erledigt

F0153/07
Ö 7.3
Jobcenter ARGE

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0172/07
Ö 7.4
Umgang mit Unternehmen mit städtischer Beteiligung

Beschluss: mündlich erledigt

F0167/07
Ö 7.5
Kanaldeckel in Alte-Neustadt (Telemannstraße/Kühleweinstraße)

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0176/07
Ö 7.6
Schrote-Radweg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0171/07
Ö 7.7
Park- und Stadtwacht

Beschluss: mündlich erledigt

F0157/07
Ö 7.8
Kosten für erneuerbare Energien

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0152/07
Ö 7.9
Aussichtsturm

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0169/07
Ö 7.10
Blaualgenproblematik am Neustädter See

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0162/07
Ö 7.11
Baustelle Sohlener Brücke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0174/07
Ö 7.12
ÖPNV-Verkehrsverbund - Unternehmerverbund - Stadtrat

Beschluss: mündlich erledigt

F0177/07
Ö 7.13
Stand Kostenentwicklung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0163/07
Ö 7.14
Erhalt des Carl-Miller-Bades

Beschluss: mündlich erledigt

F0159/07
Ö 7.15
Transparenz bei Kitaplatz-Belegung

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

F0150/07
Ö 7.16
Wegeverbindungen zwischen Rogätzer Straße und Theodor-Kozlowski-Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/07
Ö 7.17
Vandalismus an Schulen während der Schulferien

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0156/07
Ö 7.18
Erreichbarkeit städtischer Ordnungsdienst

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0158/07
Ö 7.19
Bußgelder für Lieferanten in der Innenstadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0164/07
Ö 7.20
Fördermittelbearbeitung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0166/07
Ö 7.21
Nachnutzung Kegelobjekt Stahl Nord im Handelshafen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0161/07
Ö 7.22
Sporthalle Leiterstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/07
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Gehwege im Stadtgebiet Neu-Reform

Zusatz: SR`in Bork, SR Boeck, SR Dr. Zimmer
Fraktion DIE LINKE
WV v. 22.01.2007

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0215/06
Ö 8.1.1
Gehwege im Stadtgebiet Neu-Reform

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0215/06/2
Ö 8.1.2
Gehwege im Stadtgebiet Neu-Reform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0014/07
Ö 8.2
Konzept Städtepartnerschaften

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 15.02.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0023/07
Ö 8.2.1
Konzept Städtepartnerschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0122/07
Ö 8.3
Innovative Berufswahlorientierung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 12.04.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0054/07
Ö 8.3.1
Innovative Berufswahlorientierung

Zusatz: Auschuss RWB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0054/07/1
Ö 8.3.2
Innovative Berufswahlorientierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0112/07
Ö 8.4
Pflanzung von 500 Apfelbäumen

Zusatz: FDP -Fraktion
WV v. 12.04.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0066/07
Ö 8.4.1
Pflanzung von 500 Apfelbäumen

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: abgelehnt

A0066/07/2
Ö 8.4.2
Pflanzung von 500 Apfelbäumen

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: abgelehnt

A0066/07/3
Ö 8.4.3
Pflanzung von 500 Apfelbäumen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0107/07
Ö 8.5
Bus-Haltstelle Kirschweg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 10.05.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0085/07
Ö 8.5.1
Bus-Haltstelle Kirschweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0162/07
Ö 8.6
Projekt "Schule ohne Rassismus"

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 10.05.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0089/07
Ö 8.6.1
Projekt "Schule ohne Rassismus"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0136/07
Ö 8.7
Neuordnung der Verkehrsführung vor Sudenburger Postpartnerfiliale

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE
WV v. 07.06.07

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0104/07
Ö 8.7.1
Neuordnung der Verkehrsführung vor Sudenburger Postpartnerfiliale

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0104/07/1
Ö 8.7.2
Neuordnung der Verkehrsführung vor Sudenburger Postpartnerfiliale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0160/07
Ö 8.8
Benachteiligung Sekundarschüler beseitigen

Zusatz: SR Giefers
Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0118/07
Ö 8.8.1
Neubau der Feuerwache Olvenstedt

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0121/07/1
Ö 8.9
Neubau der Feuerwache Olvenstedt

Zusatz: SPD-Fraktion und CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0121/07
Ö 8.10
Jobcenter ARGE GmbH

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: zurückgezogen

A0127/07
Ö 8.11
Feststellenansatz ARGE GmbH

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0124/07
Ö 8.12
Herbert Stauch - Ehrung eines Opfers des 17. Juni 1953

Zusatz: CDU -Fraktion, Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0125/07
Ö 8.13
Einsatz Erneuerbarer Energien verstärken

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0126/07
Ö 8.14
Freilegung des Künettegrabens im Bereich Kavalier Scharnhorst

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0128/07
Ö 8.15
Straßenverkehrssituation Hochhausausfahrt Jakobstraße

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0131/07
Ö 8.15.1
Straßenverkehrssituation Hochhausausfahrt Jakobstraße

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0131/07/1
Ö 8.16
Stelle Stadtchronist

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

A0130/07
Ö 8.16.1
Stelle Stadt-/Fotochronist

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0130/07/1
Ö 8.17
Übersicht Umsetzung Stadtratsbeschlüsse

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0129/07
Ö 8.18
Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0135/07
Ö 8.19
Informationsaustausch zur familienfreundlichen Stadtentwicklungspolitik

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0136/07
Ö 8.19.1
Informationsaustausch zur familienfreundlichen Stadtentwicklungspolitik
A0136/07/1
Ö 8.20
Teilnahme an der Steuben-Parade in New York

Beschluss: geändert beschlossen

A0142/07
Ö 8.21
Hilfe für griechische Katastrophenopfer

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0144/07
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Auswirkungen von Eingemeindungen

Zusatz: WV v. 05.07.07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0143/07
Ö 9.2
Wirksamkeit der Arbeit der ARGE Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0151/07
Ö 9.3
Stadtteilreport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0160/07
Ö 9.4
Bedarfsgerechte Aus- und Weiterbildung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0161/07
Ö 9.5
Magdeburger Familienkonferenz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0175/07
Ö 9.6
Nutzung und die daraus resultierenden Kosten des Platzes vor dem Ratswaagehotel - Beschluss-Nr. 1275-41(IV)06 zum Antrag A0205/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0200/07
Ö 9.7
Ausstellung "Flucht, Vertreibung, Integration" -
Information zum Beschluss des Stadtrates Nr. 1540-52(IV)07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0202/07
Ö 9.8
Information zum Gesellschaftshaus gemäß Beschluss-Nr. 725-24(IV)05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0203/07
Ö 9.9
Aufnahme der Sekundarschule "August-Wilhelm-Francke" in das PPP-Programm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0192/07

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 10.1
PPP - Schulen, Vergabe Paket 1

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.1.1
PPP - Schulen, Vergabe Paket 1

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 10.2
Weiterbestellung einer Geschäftsführerin der Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Informationsvorlagen
 
N 11.1
Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau)
2. Änderung der Antragsstellung Programmjahr 2007 - Aufwertung

Beschluss: zur Kenntnis genommen