Stadtrat - 04.12.2008 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/075(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
04.12.2008
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 73.(IV)/74.(IV) Sitzungen vom 06.11./10.11.08

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss Nr.: 2184-73(IV)08 der Sitzung vom 06.11.08

 
Ö

Teil 1 - 75.(IV) Sitzung am 04.12.08 ab 14.00 Uhr

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0483/08
Ö 6.2

Abwägung zum Beschluss Nr. 2134-72(IV)08

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0598/08
Ö 6.3

Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0521/08
Ö 6.3.1

Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0521/08/1
Ö 6.3.2

Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0521/08/2
Ö 6.3.3

Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0521/08/3
Ö 6.4

Beteiligungsbericht 2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0457/08
Ö 6.5

Jahresabschluss 2007 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0468/08
Ö 6.6

Jahresabschluss 2007 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0470/08
Ö 6.7

Jahresabschluss 2007 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0475/08
Ö 6.8

Jahresabschluss 2007 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0477/08
Ö 6.9

Jahresabschluss 2007 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0478/08
Ö 6.10

Jahresabschluss 2007 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0454/08
Ö 6.11

Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0461/08
Ö 6.12

Jahresabschluss Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH zum 31.12.07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0513/08
Ö 6.13

Jahresabschluss 2007 der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0515/08
Ö 6.14

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH (MVB)
Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 116

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0479/08
Ö 6.15

Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0498/08
Ö 6.16

1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0464/08
Ö 6.17

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0438/08
Ö 6.18

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/08
Ö 6.19

Wirtschaftsplan 2009 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0225/08
Ö 6.20

Wirtschaftsplan 2009 Puppentheater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0516/08
Ö 6.21

Weitere Erschließung der Entwicklungszone I - Geländeauffüllung, Elektroversorgung und Straßenaufweitung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0426/08
Ö 6.22

Marketing

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/08
Ö 6.22.1

ÄA - SR Bromberg

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6.23

Namensgebung von Schulen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0137/08
Ö 6.23.1

Namensgebung von Schulen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0137/08/2
Ö 6.24

Entgeltordnung des Gesellschaftshauses und der Konzerthalle "Georg Philipp Telemann"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0442/08
Ö 6.25

Nutzungsentgeltordnung des Gesellschaftshauses

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0448/08
Ö 6.26

Investitionsmaßnahme "Mitteldeutsches Figurentheaterzentrum"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0520/08
Ö 6.27

Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 2.800.700 EUR für die HHst 1.48200.691100.1 "Kosten der Unterkunft und Heizung einschließlich Betriebskostennachzahlung" gem. § 22 Abs. 1 SGB II

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0540/08
Ö 6.28

ÜPL im Deckungskreis KiFöG in Höhe von 3.655.200 EUR in den HHst 1.45400.760000.0 und 1.46400.718000.0

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0543/08
Ö 6.28.1

ÜPL im Deckungskreis KiFöG in Höhe von 3.655.200 EUR in den HHst 1.45400.760000.0 und 1.46400.718000.0

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0543/08/1
Ö 6.29

Fachmitglieder des Umlegungsausschusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0433/08
Ö 6.30

2. öffentliche Auslegung des Entwurfs 10. Änderung Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0319/08
Ö 6.31

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 225-2 "Saures Tal" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0398/08
Ö 6.32

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 230-2 "Nachnutzung Krankenhaus Altstadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0410/08
Ö 6.33

Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 451-3 "Karl-Schmidt-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0394/08
Ö 6.34

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 103-2A "Hafenbecken I/II"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0372/08
Ö 6.35

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 341-2 "Brenneckestraße West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0354/08
Ö 6.36

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 263-1 "Am Elbdeich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0420/08
Ö 6.37

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 263-1 "Am Elbdeich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0421/08
Ö 6.38

Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/08
Ö 6.39

1. Änderung B-Plan Nr. 178-4, Entwurf und öffentliche Auslegung des Entwurfs Teilbereich B, "Südlich Hafenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0495/08
Ö 6.40

Umverteilung von Fördermitteln Stadtumbau Ost / Rückbau
1. PJ 2004 / PJ 2005 - Fördergebiet Neustädter Feld, Südost
2. PJ 2005 - Fördergebiet Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/08
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Kriminalitätsschwerpunkte im öffentlichen Raum

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.02.08

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0018/08
Ö 7.1.1

Kriminalitätsschwerpunkte im öffentlichen Raum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0211/08
Ö 7.2

Sozialticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 26, Enthaltungen: 2

A0038/08
Ö 7.2.1

Sozialticket

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0101/08
Ö 7.3

Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Jugendhilfeausschuss
WV v. 04.09.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0151/08
Ö 7.3.1

Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0151/08/1
Ö 7.3.2

Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0210/08
Ö 7.4

Planung und Stand der Umgestaltung des innerstädtischen Bereiches nördlich der Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 04.09.08

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0162/08
Ö 7.4.1

Planung und Stand der Umgestaltung des innerstädtischen Bereiches nördlich der Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0208/08
Ö 7.5

Durchwegung B-Plan-Gebiet Rogätzer Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 04.09.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0163/08
Ö 7.5.1

Durchwegung B-Plan-Gebiet Rogätzer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0220/08
Ö 7.6

Gedenken zum 20. Jubiläum an die friedliche Revolution

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 02.10.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0186/08
Ö 7.7

"Meile der Demokratie"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0237/08
Ö 7.8

Kulturförderrichtlinie

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0236/08
Ö 7.9

Domplatzgestaltung

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0220/08
Ö 7.10

Enge Zusammenarbeit der Ordnungskräfte im Bahnhofsbereich

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0218/08
Ö 7.11

Teilnahme am Wettbewerb zur kommunalen Suchtprävention

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0224/08
Ö 7.12

Psychologen-Personalstelle im Bereich "Frauenhausarbeit/ Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking"

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0226/08
Ö 7.13

Förderung des Stadtteils Neustädter Feld

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0227/08
Ö 7.14

Stellplatzsatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0229/08
Ö 7.15

Abschaffung der Gebührenpflicht für Stellplätze am "Olven 1"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0221/08
Ö 7.16

Solarprojekte ausweiten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0230/08
Ö 7.17

Teilnahme am Wettbewerb "Emissionsfreie Mobilität in Kommunen"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0231/08
Ö 7.18

Wärmedämmung an öffentlichen Gebäuden

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0232/08
Ö 7.19

Neues Fördermittelprogramm für Südost

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0233/08
Ö 7.20

Berichterstattung über außerplanmäßige und überplanmäßige Ausgaben und Einnahmen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0234/08
Ö 7.21

Online Fundbüro

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0235/08
Ö 7.22

Integriertes Sozialzentrum

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0239/08
Ö 7.23

Lärmschutzwand für die Eisenbahn-Ortsdurchfahrt Magdeburg-Diesdorf

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0238/08
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Umsetzung des Stadtumbauprogramms

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0208/08
Ö 9.2

Wohngeldnovelle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0204/08
Ö 9.3

Zusatzkosten für Bauarbeiten Strombrücke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0197/08
Ö 9.4

Psychologische Beratung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0198/08
Ö 9.5

Nachnutzungskonzeption Gebäude Alt Salbke 30

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0205/08
Ö 9.6

Feiertagsgesetz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0199/08
Ö 9.7

Brückentage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0200/08
Ö 9.8

Grundschulsekretariate

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0201/08
Ö 9.9

Reader Magdeburger Armutskonferenz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0207/08
Ö 9.10

Transparent mit Vorwürfen wegen Baugenehmigung

Beschluss: mündlich erledigt

F0206/08
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0311/08
Ö 10.2

GWA Sitzungen mit dem Ratsinformationssystem verknüpfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0313/08
Ö 10.3

Zwischenbilanz zur Magdeburger Beteiligung am Bundesprogramm "Vielfalt tut gut" - ein Jahr LAP Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0315/08
Ö 10.4

Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0316/08
Ö 10.5

Innovative Berufswahlorientierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0326/08
Ö 10.6

Wohnheim "Albert-Vater-Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0328/08
Ö 10.7

Fördermöglichkeiten in der Alten Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0336/08
Ö 10.8

Vermarktungsergebnisse Hyparschale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0355/08
Ö 10.9

Handyparken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0352/08
Ö 10.10

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0351/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3

Abstimmungsvereinbarung Duales System 2010 bis 2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung
WV v. 06.11.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4

Grundsatzbeschluss zur weiteren Zukunft der städtischen Seniorenwohn- und Pflegeheime

Zusatz: BE. Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.5

Verkauf eines mit Erbbaurecht belasteten Grundstücks

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.6

Darlehensänderung Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.7

Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau)
Antragstellung Programmjahr 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.8

Wirtschaftsplan 2009, Barmittelübersicht und Mittelfristiger Finanzplan 2009 - 2013

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0491/08
N 11.8.1

Wirtschaftsplan 2009, Barmittelübersicht und Mittelfristiger Finanzplan 2009 - 2013

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

 
N 12

Informationsvorlagen

 
N 12.1

Löschungen der BSM FAIR GmbH & Co. KG i.L. und der BSM Veranstaltungsgesellschaft mbH i.L. im Handelregister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö

Teil 2 - 76.(IV) Sitzung - Haushaltsberatung 2009 am 08.12.08 ab 14.00 Uhr

Beschluss: vertagt

 
Ö 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: vertagt

 
Ö 13.1

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

DS0434/08
Ö 13.1.1

Bewirtschaftungskosten der Gruson-Gewächshäuser überprüfen

Beschluss: vertagt

DS0434/08/1
Ö 13.1.2

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012

Beschluss: vertagt

DS0434/08/2
Ö 13.1.3

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012

Beschluss: vertagt

DS0434/08/3
Ö 13.1.4

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012

Beschluss: vertagt

DS0434/08/4
Ö 13.2

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

DS0450/08
Ö 13.2.1

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/1
Ö 13.2.2

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/2
Ö 13.2.3

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/3
Ö 13.2.4

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/4
Ö 13.2.5

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/4/1
Ö 13.2.6

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/5
Ö 13.2.7

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/6
Ö 13.2.8

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/7
Ö 13.2.9

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/7/1
Ö 13.2.10

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/8
Ö 13.2.11

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/9
Ö 13.2.12

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/10
Ö 13.2.13

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/11
Ö 13.2.14

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/12
Ö 13.2.15

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/13
Ö 13.2.16

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/14
Ö 13.2.17

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/15
Ö 13.2.18

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/16
Ö 13.2.19

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/17
Ö 13.2.20

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/18
Ö 13.2.21

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/19
Ö 13.2.22

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/20
Ö 13.2.23

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/21
Ö 13.2.24

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/22
Ö 13.2.25

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/23
Ö 13.2.26

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/24
Ö 13.2.27

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/25
Ö 13.2.28

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/26
Ö 13.2.29

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/27
Ö 13.2.30

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/28
Ö 13.2.31

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/29
Ö 13.2.32

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/30
Ö 13.2.33

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/31
Ö 13.2.34

Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/32
Ö 14

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 14.1

Aktualisierung der Wirtschaftspläne und Mittelanmeldungen der städtischen Gesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung zum Haushalt 2009

Beschluss: vertagt

I0343/08