Sitzung
StBV/058(VII)/23
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
30.11.2023
Zeit
16:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 05.10.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Sachstand MVB - DS0474/22 Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: MVB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Prüfauftrag zur Ermittlung des Straßenraums im Zusammenhang der Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße (DS0474/22)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0292/23
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Fortschreibung der Betrauung der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG mit der Durchführung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung der Bereitstellung und des Betriebs der Fährlinien in Magdeburg Buckau und Westerhüsen

Zusatz: OB/02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0602/23
Ö 6.2
Variantenentscheidung zum teilbarrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen Olvenstedter Straße/Friesenstraße stadtein-/stadtauswärts

Zusatz: Amt 61

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

 
Ö 6.3
Feststellungsbeschluss zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen bis zum Zielplanjahr 2026/27

Zusatz: FB 40

Beschluss: vertagt

DS0539/23
Ö 6.4
Durchführung und Finanzierung Ausbau der K1224

Zusatz: Dez. III, Team 4

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0585/23
Ö 6.4.1
Beschlussvorschlag 1 - 4

Beschluss: empfohlen

 
Ö 6.4.2
Beschlussvorschlag 5

Beschluss: nicht empfohlen

 
Ö 6.5
EW-Bau für den Erweiterungsneubau Hort Grundschule Sudenburg in der Braunschweiger Straße 27 in 39112 Magdeburg

Zusatz: EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0451/23
Ö 6.6
Sanierung und Anbau zur Unterbringung der Verwaltung Bestandsgebäude, Neues Rathaus, Nordflügel, Bei der Hauptwache

Zusatz: EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0511/23
Ö 6.7
Weiterfinanzierung der Baumaßnahme "Ufermauer Ost – Kleiner Stadtmarsch EM 09”

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0465/23
Ö 6.8
Finanzierung der Baumaßnahme grundhafter Ausbau der Fahrbahn und Nebenanlagen der Straße Am Polderdeich BA 2 zwischen Curiestraße und Wendehammer als koordinierte Maßnahme (SWM/AGM)

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0536/23
Ö 6.9
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 157-1 "Neustädter See"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0393/23
Ö 6.10
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 157-1 "Neustädter See"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0394/23
Ö 6.11
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 229-8 "Hans-Grade-Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0339/23
Ö 6.12
Satzung des Bebauungsplans Nr. 229-8 "Hans-Grade-Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0340/23
Ö 6.13
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0452/23
Ö 6.14
Satzung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0453/23
Ö 6.15
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0454/23
Ö 6.16
Satzung zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0455/23
Ö 6.17
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 171-1 „Alemannstraße“

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0497/23
Ö 6.18
Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 251-2 "Kleiner Cracauer Anger"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0547/23
Ö 6.19
Bau der Verlängerung der Burger Straße bis zum Anschluss Oebisfelder Brücke

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0347/23
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Grundschule Buckau/Fermersleben

Zusatz: Fraktion DIE LINKE, Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0213/23
Ö 7.1.1
Grundschule Buckau/Fermersleben

Zusatz: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0489/23
Ö 7.2
Erneute Bewerbung um das Label „StadtGrün – naturnah“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0033/23
Ö 7.2.1
Erneute Bewerbung um das Label „StadtGrün – naturnah„

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

A0033/23/1
Ö 7.2.2
Erneute Bewerbung um das Label „StadtGrün – naturnah“

Zusatz: EB SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0357/23
Ö 7.3
Radwegebeziehung vom City-Tunnel zum Universitätsplatz

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0175/23
Ö 7.3.1
Radwegebeziehung vom City-Tunnel zum Universitätsplatz

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0378/23
Ö 7.4
Fahrradschutzstreifen in der Großen Diesdorfer Straße sicherer machen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0166/23
Ö 7.4.1
Fahrradschutzstreifen in der Großen Diesdorfer Straße sicherer machen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0166/23/1
Ö 7.4.2
Fahrradschutzstreifen in der Großen Diesdorfer Straße sicherer machen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0379/23
Ö 7.5
Mobilität attraktiveren, ANTI-STAU-GARANTIE für ein lebenswertes Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0216/23
Ö 7.5.1
Mobilität attraktiveren, ANTI-STAU-GARANTIE für ein lebenswertes Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0481/23
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Berichterstattung über den Fortgang des Bauvorhabens "Ersatzneubau Strombrückenzug" - Geplante Verkehrsführungsphasen nach Verkehrsfreigabe ab Januar 2024 -

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0270/23
Ö 8.2
Informationen zur Untersuchung der zukünftigen Beanspruchung und Belastbarkeit der Ingenieurbauwerke im Zuge des Magdeburger Ringes, sowie Gegenüberstellung und Beurteilung von Varianten im Rahmen einer Gutachterlichen Stellungnahme

Zusatz: Amt 66

Beschluss: vertagt

I0214/23
Ö 8.3
Barrierefreiheit zwischen den Haltestellen Alter Markt

Zusatz: Amt 66

Beschluss: vertagt

I0259/23
Ö 8.4
Entlastungsstraße für Ostelbien

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

I0273/23
Ö 8.5
Tunneldesaster aufarbeiten, Folgen ermitteln!

Zusatz: Amt 66

Beschluss: vertagt

I0253/23
Ö 9
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Genehmigung der Niederschrift vom 05.10.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 13
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14
Sachstand Intel

Zusatz: BG VI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 15
Verschiedenes