Sitzung
SR/082(VII)/24
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
04.04.2024
Zeit
14:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 80./81. (VII) Sitzungen vom 07.03./11.03.2024 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Dankesworte des Ortsbürgermeisters Randau/Calenberge Günther Kräuter
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
KGE Kommunalgrund Grundstücksbeschaffungs- und Erschließungsgesellschaft mbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0027/24
Ö 5.2
Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg 2024 - 2026

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0056/24
Ö 5.3
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0077/24
Ö 5.4
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0094/24
Ö 5.5
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0062/24
Ö 5.6
Kunstwerk für den Geschwister-Scholl-Park im Gedenken an den antifaschistischen Widerstand und die Ermordung der Geschwister Scholl - Realisierung des Siegerentwurfs

Zusatz: BE: Bürgermeisterin
i.V. mit 6.33 - A0068/24

Beschluss: zurückgestellt

DS0543/23
Ö 5.6.1
Kunstwerk für den Geschwister-Scholl-Park im Gedenken an den antifaschistischen Widerstand und die Ermordung der Geschwister Scholl - Realisierung des Siegerentwurfs

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: zurückgestellt

DS0543/23/1
Ö 5.6.2
Kunstwerk für den Geschwister-Scholl-Park im Gedenken an den antifaschistischen Widerstand und die Ermordung der Geschwister Scholl - Realisierung des Siegerentwurfs

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vom Einbringer zurückgezogen

DS0543/23/2
Ö 5.6.3
Kunstwerk für den Geschwister-Scholl-Park im Gedenken an den antifaschistischen Widerstand und die Ermordung der Geschwister Scholl - Realisierung des Siegerentwurfs

Zusatz: SPD-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

DS0543/23/3
Ö 5.7
Johanniskirche: Maßnahmen und Voraussetzungen zur Profilsichtung

Zusatz: BE. Bürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0577/23
Ö 5.7.1
Johanniskirche: Maßnahmen und Voraussetzungen zur Profilsichtung

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0577/23/1
Ö 5.8
Änderung der Satzung des Klimabeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0031/24
Ö 5.9
Berufung der Mitglieder des Klimabeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0032/24
Ö 5.10
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 131-2 "Klosterwuhne 39"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0006/24
Ö 5.11
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 131-2 "Klosterwuhne 39" mit örtlicher Bauvorschrift

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0007/24
Ö 5.12
Beschluss über Kosten bei der Finanzierung der Baumaßnahme grundhafter Ausbau Osterweddinger Straße; Königstraße bis Magdeburger Ring

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0022/24
Ö 5.13
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum einfachen Bebauungsplan Nr. 315-3 "Große Diesdorfer Straße/Liebknechtstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0025/24
Ö 5.14
Satzung des einfachen Bebauungsplans Nr. 315-3 "Große Diesdorfer Straße/Liebknechtstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0026/24
Ö 5.15
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 368-1C "Kümmelsberg Westseite“ im Teilbereich C

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0062/23
Ö 5.16
Öffentliche Auslegung des Entwurfs und geringfügige Änderung des Geltungsbereichs zum Bebauungsplan Nr. 368-1C "Kümmelsberg Westseite" im Teilbereich C

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0063/23
Ö 5.16.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs und geringfügige Änderung des Geltungsbereichs zum Bebauungsplan Nr. 368-1C "Kümmelsberg Westseite" im Teilbereich C

Zusatz: SR Mertens, Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

DS0063/23/1
Ö 5.17
33. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kümmelsberg Nord" Zwischenabwägung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0648/23
Ö 5.18
33. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kümmelsberg Nord" Entwurf

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0649/23
Ö 5.19
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur Aufstellung des einfachen Bebauungsplans Nr. 201-1 "nördlich Olvenstedter Platz/Albert-Vater-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0616/23
Ö 5.20
Satzung des einfachen Bebauungsplans Nr. 201-1 "nördlich Olvenstedter Platz/Albert-Vater-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0617/23
Ö 5.21
Standorte der Schulsozialarbeit ab Schuljahr 2024/2025 unter Berücksichtigung des ESF+-Programms "Schulerfolg sichern"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0146/24
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
„Gröninger Bad“ erhält Status eines Soziokulturellen Zentrums

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 03.09.2020

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0167/20
Ö 6.1.1
„Gröninger Bad“ erhält Status eines Soziokulturellen Zentrums

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0167/20/1
Ö 6.1.2
„Gröninger Bad“ erhält Status eines Soziokulturellen Zentrums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0340/20
Ö 6.2
Sozialticket

Zusatz: Fraktionen Grüne/future! und DIE LINKE
WV v. 26.06.2023

Beschluss: zurückgestellt

A0002/22
Ö 6.2.1
Sozialticket

Zusatz: Fraktionen Grüne/future! und DIE LINKE

Beschluss: zurückgestellt

A0002/22/1
Ö 6.2.1.1
Sozialticket

Zusatz: Fraktionen Grüne/future! und DIE LINKE

Beschluss: zurückgestellt

A0002/22/1/1
Ö 6.2.2
Sozialticket

Beschluss: zurückgestellt

S0036/24
Ö 6.3
Erstellung eines Schulwegsicherungskonzeptes für das Stadtgebiet der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 16.02.2023

Beschluss: geändert beschlossen

A0019/23
Ö 6.3.1
Erstellung eines Schulwegsicherungskonzeptes für das Stadtgebiet der LH Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

A0019/23/1
Ö 6.3.1.1
Erstellung eines Schulwegsicherungskonzeptes für das Stadtgebiet der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0019/23/1/1
Ö 6.3.2
Erstellung eines Schulwegsicherungskonzeptes für das Stadtgebiet der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0019/23/2
Ö 6.3.3
Erstellung eines Schulwegsicherungskonzeptes für das Stadtgebiet der LH Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0056/24
Ö 6.4
Hundeauslaufwiese für Ottersleben

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 22.06.2023

Beschluss: zurückgestellt

A0124/23
Ö 6.4.1
Hundeauslaufwiese für Ottersleben

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgestellt

A0124/23/1
Ö 6.4.2
Hundeauslaufwiese für Ottersleben

Beschluss: zurückgestellt

S0375/23
Ö 6.5
Lösung finden für Radverkehr und Marktgeschehen auf dem Nordabschnitt Breiter Weg während der Marktzeiten

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v.22.06.2023

Beschluss: abgelehnt

A0129/23
Ö 6.5.1
Lösung finden für Radverkehr und Marktgeschehen auf dem Nordabschnitt Breiter Weg während der Marktzeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0537/23
Ö 6.6
Mobiles Stadtgrün für unsere Landeshauptstadt

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 17.08.2023

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0153/23
Ö 6.6.1
Mobiles Stadtgrün für unsere Landeshauptstadt

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0153/23/1
Ö 6.6.2
Mobiles Stadtgrün für unsere Landeshauptstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0055/24
Ö 6.7
100-jährige Platane erhalten!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.08.2023

Beschluss: zurückgestellt

A0159/23
Ö 6.7.1
100-jährige Platane erhalten!

Beschluss: zurückgestellt

S0053/24
Ö 6.8
Kulturveranstaltungen im Glacis für alle erlebbar machen - Planungen für Kulturschaffende erleichtern!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.08.2023

Beschluss: vertagt

A0172/23
Ö 6.8.1
Kulturveranstaltungen im Glacis für alle erlebbar machen - Planungen für Kulturschaffende erleichtern!

Beschluss: vertagt

S0606/23
Ö 6.9
Mein besonderer Baum für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Grüne/future
WV v. 17.08.2023

Beschluss: vertagt

A0177/23
Ö 6.9.1
Mein besonderer Baum für Magdeburg

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: vertagt

A0177/23/1
Ö 6.9.2
Mein besonderer Baum für Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0470/23
Ö 6.10
Status des Hochwasserschutz in Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 14.09.2023

Beschluss: vertagt

A0188/23
Ö 6.10.1
Status des Hochwasserschutz in Magdeburg

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0188/23/1
Ö 6.10.2
Status des Hochwasserschutzes in Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0544/23
Ö 6.11
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v.12.10.2023

Beschluss: vertagt

A0221/23
Ö 6.11.1
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0221/23/1
Ö 6.11.2
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0221/23/2
Ö 6.11.3
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0221/23/3
Ö 6.11.3.1
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0221/23/3/1
Ö 6.11.4
Soziale Schuldnerberatung

Beschluss: vertagt

S0509/23
Ö 6.12
Fahrradabstellanlagen im Glacispark

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 12.10.2023

Beschluss: vertagt

A0222/23
Ö 6.12.1
Fahrradabstellanlagen im Glacispark

Beschluss: vertagt

S0530/23
Ö 6.13
Grundschule Buckau/Fermersleben

Zusatz: Fraktion DIE LINKE - SR Jannack
Fraktion Grüne/future! - SR Canehl
WV v. 14.09.2023

Beschluss: vom Einbringer zurückgezogen

A0213/23
Ö 6.13.1
Grundschule Buckau/Fermersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0489/23
Ö 6.14
Eingelagerte Bücher im Volksbad Buckau umlagern

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 12.10.2023

Beschluss: vertagt

A0230/23
Ö 6.14.1
Eingelagerte Bücher im Volksbad Buckau umlagern

Beschluss: vertagt

S0602/23
Ö 6.15
Kita-Standort Victor-Jara-Straße erhalten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 16.11.2023

Beschluss: vertagt

A0244/23
Ö 6.15.1
Kita-Standort Victor-Jara-Straße erhalten

Beschluss: vertagt

S0599/23
Ö 6.16
Sanierungsfahrplan für die Kita Georg-Singer-Straße für die kommenden 5 Jahre erstellen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 16.11.2023

Beschluss: vertagt

A0245/23
Ö 6.16.1
Sanierungsfahrplan Georg-Singer-Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0245/23/1
Ö 6.16.2
Sanierungsfahrplan für die Kita Georg-Singer-Straße für die kommenden 5 Jahre erstellen

Beschluss: vertagt

S0598/23
Ö 6.17
Schulwegsicherheit Hohepfortestraße

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
CDU-Ratsfraktion - SR `n Middendorf
WV v. 16.11.2023

Beschluss: vertagt

A0247/23
Ö 6.17.1
Schulwegsicherheit Hohepfortestraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0247/23/1
Ö 6.17.2
Schulwegsicherheit Hohepfortestraße

Beschluss: vertagt

S0551/23
Ö 6.18
Werbung für Gießpatenschaften 2024

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 16.11.2023

Beschluss: vertagt

A0253/23
Ö 6.18.1
Werbung für Gießpatenschaften 2024

Beschluss: vertagt

S0566/23
Ö 6.19
Suche nach Räumlichkeiten für den Verein „Zum Erhalt der Düppler Mühle e. V.“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 16.11.2023

Beschluss: vertagt

A0259/23
Ö 6.19.1
Suche nach Räumlichkeiten für den Verein „Zum Erhalt der Düppler Mühle e. V.“

Beschluss: vertagt

S0034/24
Ö 6.20
Anbringung von Slogans auf städtischen Papierkörben im Zuge der Umsetzung des Papierkorbkonzeptes

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 16.11.2023

Beschluss: vertagt

A0262/23
Ö 6.20.1
Anbringung von Slogans auf städtischen Papierkörben im Zuge der Umsetzung des Papierkorbkonzeptes

Zusatz: BA SAB

Beschluss: vertagt

A0262/23/1
Ö 6.20.2
Anbringung von Slogans auf städtischen Papierkörben im Zuge der Umsetzung des Papierkorbkonzeptes

Beschluss: vertagt

S0564/23
Ö 6.21
Konzept zur Pflege von Grünflächen- und Straßenrändern

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 16.11.2023

Beschluss: vertagt

A0263/23
Ö 6.21.1
Konzept zur Pflege von Grünflächen- und Straßenrändern

Beschluss: vertagt

S0572/23
Ö 6.22
Unterstützung der Breakdance WM 2024 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 16.11.2023

Beschluss: vertagt

A0265/23
Ö 6.22.1
Unterstützung der Breakdance WM 2024 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0009/24
Ö 6.23
Bauzustandsberichte für AMO-Kulturhaus sowie Zentralbibliothek

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v.16.11.2023

Beschluss: vertagt

A0267/23
Ö 6.23.1
Bauzustandsberichte für AMO-Kulturhaus sowie Zentralbibliothek

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0267/23/1
Ö 6.23.2
Bauzustandsberichte für AMO-Kulturhaus sowie Zentralbibliothek

Beschluss: vertagt

S0592/23
Ö 6.24
Routenführung der Straßenbahnlinie 9, Reform - Neustädter See, über den Breiten Weg prüfen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 07.12.2023

Beschluss: vertagt

A0270/23
Ö 6.24.1
Routenführung der Straßenbahnlinie 9, Reform - Neustädter See, über den Breiten Weg prüfen

Beschluss: vertagt

S0013/24
Ö 6.25
Kinderfreundliches Magdeburg - Kinder- und Jugendbericht erstellen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v.07.12.2023

Beschluss: vertagt

A0279/23
Ö 6.25.1
Kinderfreundliches Magdeburg - Kinder- und Jugendbericht erstellen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0279/23/1
Ö 6.25.2
Kinderfreundliches Magdeburg - Kinder- und Jugendbericht erstellen

Zusatz: SPD-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0279/23/2
Ö 6.25.3
Kinderfreundliches Magdeburg - Kinder- und Jugendbericht erstellen

Beschluss: vertagt

S0072/24
Ö 6.26
Bewerbung der LH Magdeburg als Modellregion für Fortschreibung des Landespflegeplans

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 07.12.2023

Beschluss: vertagt

A0271/23
Ö 6.26.1
Bewerbung der LH Magdeburg als Modellregion für Fortschreibung des Landespflegeplans

Beschluss: vertagt

S0025/24
Ö 6.27
Stadtratsfreundliche Terminplanung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 07.12.2023

Beschluss: vertagt

A0274/23
Ö 6.27.1
Stadtratsfreundliche Terminplanung

Beschluss: vertagt

S0017/24
Ö 6.28
Einführung „Nette Toilette“ in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 18.01.2024

Beschluss: vertagt

A0281/23
Ö 6.28.1
Einführung „Nette Toilette“ in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0059/24
Ö 6.29
Mitgliedschaften der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 07.12.2023

Beschluss: vertagt

A0282/23
Ö 6.29.1
Mitgliedschaften der LH Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0001/24
Ö 6.30
Ein Sportförderbericht für die Landeshauptstadt Magdeburg etablieren

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 07.12.2023

Beschluss: vertagt

A0287/23
Ö 6.30.1
Ein Sportförderbericht für die Landeshauptstadt Magdeburg etablieren

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: vertagt

A0287/23/1
Ö 6.30.1.1
Ein Sportförderbericht für die Landeshauptstadt Magdeburg etablieren

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0287/23/1/1
Ö 6.30.2
Ein Sportförderbericht für die Landeshauptstadt Magdeburg etablieren

Beschluss: vertagt

S0068/24
Ö 6.31
Errichtung einer Photovoltaikanlage in den Theaterwerkstätten

Zusatz: Theaterausschuss
WV v. 18.01.2024

Beschluss: vertagt

A0291/23
Ö 6.31.1
Errichtung einer Photovoltaikanlage in den Theaterwerkstätten

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: vertagt

A0291/23/1
Ö 6.31.2
Errichtung einer Photovoltaikanlage in den Theaterwerkstätten

Beschluss: vertagt

S0076/24
Ö 6.32
Schulung leitender städt. Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 18.01.2024

Beschluss: vertagt

A0007/24
Ö 6.32.1
Schulung leitender städtischer Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0007/24/1
Ö 6.32.2
Schulung leitender städt. Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Beschluss: vertagt

S0093/24
Ö
Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.33
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum Scholl-Denkmal

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0068/24
Ö 6.34
Begrünung und Photovoltaik für Fahrgastunterstände

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0225/23
Ö 6.34.1
Begrünung und Photovoltaik für Fahrgastunterstände

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0225/23/1
Ö 6.35
Förderung für Dachbegrünung

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0041/24
Ö 6.36
Aufwertung des Haltestellenbereiches am Hundertwasserhaus

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0042/24
Ö 6.37
Hasselbachmanagement 2025 weiterführen

Zusatz: Fraktion Grüne/future! und SPD-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0070/24
Ö 6.38
Dynamische Fahrgastinformation (DFI) in der Braunlager Straße im Zuge der Ausbaumaßnahmen 2025

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0071/24
Ö 6.38.1
Dynamische Fahrgastinformation (DFI) in der Braunlager Straße im Zuge der Ausbaumaßnahmen 2025

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0071/24/1
Ö 6.39
Trinkwasserbrunnen - Auch für Tiere!

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0072/24
Ö 6.40
Grüner Pfeil für Radverkehr

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0073/24
Ö 6.41
Wertschätzung für das Tier-Ehrenamt

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0074/24
Ö 6.42
Sanierung des Kulturdenkmals Pferdetor im Stadtpark

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0084/24
Ö 6.43
Spendenaktion zum Wiederaufbau des Magdeburger Pferdetors

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0075/24
Ö 6.44
Verbot und Entfernung sichtbehindernder Werbeträger

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0076/24
Ö 6.45
Sanierung der Straßen Alt Fermersleben, Alt Salbke und Alt Westerhüsen im Schnellverfahren

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0077/24
Ö 6.46
Umgehungsstraße für Südost und Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0079/24
Ö 6.46.1
Umgehungsstraße für Südost und Beyendorf-Sohlen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0079/24/1
Ö 6.47
Mehr Stadtwachen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0080/24
Ö 6.48
Ermäßigter Eintritt für Freiwillige des BFD in städtischen Einrichtungen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0081/24
Ö 6.49
Überdachung der Fahrradabstellfläche Schwimmhalle Große Diesdorfer Straße

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0082/24
Ö 6.50
Open-Data-Schnittstelle für das Ratsinformationssystem

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0083/24
Ö 6.51
Kunstwerk „Spielende Kinder“

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei - SR`n Schumann
CDU-Ratsfraktion - SR Schuster

Beschluss: vertagt

A0086/24
Ö 6.52
Mehr Leben an und auf der Elbe – Ein Hausbootkonzept für die Elbestadt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0067/24
Ö 6.53
Elberadweg am Sarajevo-Ufer mit Dränbeton ausbauen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0088/24
Ö 6.54
Verhinderung von Autos im Gleisbett

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0089/24
Ö 6.55
Fehlende Straßenbeleuchtung und Beschriftung an der Fahrradstraße

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0090/24
Ö 6.56
Tradition des Humboldt-Gymnasiums fortführen

Zusatz: Ratsfraktionen SPD und CDU

Beschluss: vertagt

A0092/24
Ö 6.57
Entwicklung in den Stadtteilen stärken – Stadtteilmanagement und Geschäftsstraßenmanagement sichern

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0093/24
Ö 6.58
Vereinswesen fördern - Nachwuchs vermitteln

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0094/24
Ö 6.59
Lieferzonen für die Große Diesdorfer Straße

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0085/24
Ö 6.59.1
Lieferzonen für die Große Diesdorfer Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0085/24/1
Ö 6.60
Verkehrssituation am zukünftigen Schulstandort Listemannstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0087/24
Ö 6.60.1
Verkehrssituation am zukünftigen Schulstandort Listemannstraße

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0087/24/1
Ö 6.61
Unterstützung für die Jugendkunstschule

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0095/24
Ö 6.62
Reinigungsintervalle auf städtischen Flächen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0096/24
Ö 6.63
Nach-Nutzungskonzept für unser AMO-Kulturhaus duldet keinen Aufschub

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0097/24
Ö 6.64
Baugebundene Glaskunst in und aus Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0098/24
Ö 6.65
Anhebung neu eingestellter Auszubildender ab 2025

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0069/24
Ö 7
Einwohner*innenfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
Ö
Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.1
Verkehrssicherheit an der Grundschule am Glacis

Zusatz: SR`in Linke

Beschluss: vertagt

F0107/24
Ö 8.2
Natürlicher Klimaschutz in Kommunen

Zusatz: SR`n Natho

Beschluss: vertagt

F0110/24
Ö 8.3
Einhaltung der Klimaverpflichtungen im Verkehrssektor

Zusatz: SR`n Natho

Beschluss: vertagt

F0111/24
Ö 8.4
Verkehrliche Situation auf der Harsdorfer Straße

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: vertagt

F0120/24
Ö 8.5
Wann kann die Klimastabsstelle den Aufgaben gerecht werden?

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: vertagt

F0125/24
Ö 8.6
Aktuelle Situation Flugplatz Magdeburg

Zusatz: SR Stage

Beschluss: vertagt

F0127/24
Ö 8.7
Welsleber Straße

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0134/24
Ö
CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.8
Ertüchtigung Radweg Alter Postweg

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: vertagt

F0122/24
Ö 8.9
Stadtteilzentrum Cracau

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: vertagt

F0123/24
Ö 8.10
Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Unteren Forstbehörde

Zusatz: SR Rohne

Beschluss: vertagt

F0126/24
Ö
SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.11
Verkehrssicherheit am Heumarkt und auf dem Werder gewährleisten

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0117/24
Ö 8.12
Ausufernde Schmierereien und Verschmutzungen

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: vertagt

F0132/24
Ö 8.13
Barrierefreier Zugang zu den Haltestellen Heumarkt und Zollbrücke

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0118/24
Ö
AfD-Fraktion

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.14
Evaluation des Quartiersmanagements

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: vertagt

F0104/24
Ö 8.15
Rohheitsdelikte an Magdeburger Schulen

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: vertagt

F0130/24
Ö 8.16
Illegale Angler – Übergriffe auf Fischereiaufseher

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0105/24
Ö 8.17
Politischer Missbrauch der Ottostadt-Kampagne?

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: vertagt

F0133/24
Ö
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.18
Schulstandort Schilfbreite

Zusatz: SR`in Jäger

Beschluss: vertagt

F0109/24
Ö 8.19
Getec-Arena

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0131/24
Ö
Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.20
Aufkleber im öffentlichen Raum

Zusatz: SR Papenbreer

Beschluss: vertagt

F0119/24
Ö 8.21
Lange Wartezeiten beim Erhalt von Geburtsurkunden

Zusatz: SR`in Schulz

Beschluss: vertagt

F0129/24
Ö 8.22
Upgradeoption für das Schülerticket

Zusatz: SR`in Schumann und SR`in Dr. Meyer-Pinger

Beschluss: vertagt

F0128/24
Ö 8.23
Erhalt der Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0115/24
Ö
Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.24
Umweltzone in Magdeburg

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0106/24
Ö 8.25
„Magdeburg Sports Walk of Fame“

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0124/24
Ö 8.26
Welsleber Straße, bereit für neue Verkehrsströme?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0112/24
Ö 8.27
Wann kommt der Fortschritt in den Zoo?

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0113/24
Ö 8.28
Flughafen Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0121/24
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Jahresbericht Seniorenbeauftragter und Seniorenbeirat 2021/2022

Zusatz: BE. Seniorenbeauftragter (ab 16:15 Uhr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0009/24
Ö 9.2
Information zur Verpackungssteuer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0010/24
Ö 9.3
Bewilligungen von Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2023 (Haushaltsjahre 2023 - 2027)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0017/24
Ö 9.4
Haushaltsplan 2024 – Mittel für Stipendien und Preise überprüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0033/24
Ö 9.5
Information zum Schülerticket Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0036/24
Ö 9.6
Sachstand Digitalisierung der kommunalen Magdeburger Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0037/24
Ö 9.7
Masernschutz-Gesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0045/24
Ö 9.8
Information Bürgerversammlung Neue Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0023/24

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 80. (VII) Sitzung vom 07.03.2024 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12
Berichterstattung der Beigeordneten für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Zusatz: (Ab 19:00 Uhr)

 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Personalangelegenheit - Bestellung Betriebsleiterin

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Personalangelegenheit Eigenbetriebsleitung Konservatorium

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Kristallpalast

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zurückgestellt

 
N 13.3.1
Kristallpalast

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgestellt

 
N 13.4
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 216-2A "Westlich Damaschkeplatz Teilbereich 2A" in 39108 Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Informationsvorlagen
 
N 14.1
Zukunftskonzept Handwerker- und Gewerbehof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14.2
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen