Stadtrat - 05.11.2015 - 14:00-20:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Ehrung gemäß Ehrenordnung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt

Zusatz: Die Ehrung wird durch den Oberbürgermeister vorgenommen.

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 018./019./Z002. (VI) Sitzung des Stadtrates am 08./12./23.10.15

Beschluss: geändert beschlossen

T0102/15
Ö 5

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0101/15
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Anmietung Objekt zur Flüchtlingsunterbringung

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

(als TOP 6.1 bei Erweiterung der Tagesordnung bei 2/3 Mehrheit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0515/15
Ö 6.2

Satzung über die Entschädigung Tätiger bei Wahlen und Entscheiden (Erfrischungsgeldsatzung)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0356/15
Ö 6.3

Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Amtes für Statistik der Landeshauptstadt Magdeburg (Statistikgebührensatzung)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0357/15
Ö 6.4

Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0392/15
Ö 6.5

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 14

DS0501/14
Ö 6.5.1

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0501/14/1
Ö 6.5.2

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0501/14/2
Ö 6.6

Jahresabschluss 2014 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/15
Ö 6.7

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0379/15
Ö 6.8

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0457/15
Ö 6.9

Jahresabschluss 2014 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0396/15
Ö 6.10

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe 2016

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0347/15
Ö 6.11

Grundsatzbeschluss zur Mittelbereitstellung aus dem Teilhaushalt 7 "Allgemeine Finanzen" für die Deckungskreise Soziales (DKSOZ) und Unterbringung von Migranten (DKUMIG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0481/15
Ö 6.11.1

Grundsatzbeschluss zur Mittelbereitstellung aus dem Teilhaushalt 7 "Allgemeine Finanzen" für die Deckungskreise Soziales (DKSOZ) und Unterbringung von Migranten (DKUMIG)

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0481/15/1
Ö 6.12

Neufassung der Satzung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0302/15
Ö 6.12.1

Neufassung der Satzung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0302/15/1
Ö 6.13

Beschlussfassung zur Entgeltordnung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0314/15
Ö 6.14

Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0281/15
Ö 6.15

Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0330/15
Ö 6.16

Grundsatzbeschluss zur Fassaden- und Dachsanierung sowie Instandsetzung Gebäudeabdichtung in den Innenhöfen des Kulturhistorischen Museums

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0338/15
Ö 6.17

Nutzungsaufgabe der Liegenschaft Hohendodeleber Straße 14 durch das Amt 51 und Teilnutzungsänderung in der Liegenschaft Bruno-Taut-Ring 178 durch Umsetzung eines erweiterten Jugendwerkstattkonzeptes der Brücke Magdeburg gGmbH

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0342/15
Ö 6.18

Aufgabe des Standortes des KJH "Kümmelsburg" als kommunales Angebot der Jugendarbeit gem. § 11 SGB VIII und Übertragung des Standortes an den Träger "Die Brücke Magdeburg" gGmbH im Rahmen der Umsetzung der Jugendhilfeplanung

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0359/15
Ö 6.19

Neufassung der Jugendamtssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 11

DS0415/15
Ö 6.19.1

Neufassung der Jugendamtssatzung der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0415/15/1
Ö 6.20

Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Hilfe zur Erziehung (HzE) für das Haushaltsjahr 2015

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0418/15
Ö 6.21

Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) KiFöG für das Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 2.963.855 EUR

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0421/15
Ö 6.22

Abwägung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 253-7 "Zuckerbusch Ost" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0061/15
Ö 6.23

Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 253-7 "Zuckerbusch Ost" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0062/15
Ö 6.24

Zwischenabwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0271/15
Ö 6.25

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0272/15
Ö 6.25.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0272/15/1
Ö 6.26

Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-1 "Ebendorfer Chaussee Südseite" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0309/15
Ö 6.27

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 142-1 "Othrichstraße/Crucigerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0353/15
Ö 6.28

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 142-1 "Othrichstraße/Crucigerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0354/15
Ö 6.29

Straßenbenennung "Bei Hohmanns"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0365/15
Ö 6.30

Änderung des Geltungsbereiches und Auslegung des Entwufs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 341-3.1 "Fachmarktzentrum Brenneckestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0400/15
Ö 6.30.1

Änderung des Geltungsbereiches und Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan - Nr. 341-3.1 "Fachmarktzentrum Brenneckestraße"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0400/15/1
Ö 6.31

I. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016 (Haushaltsjahre 2016 – 2020) II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitpläne III. Fortschreibung des dynamischen Förderkonzeptes Stadtumbau Ost

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0329/15
Ö 6.31.1

Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0329/15/1
Ö 6.31.1.1

Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0329/15/1/1
Ö 6.31.2

Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016 (Haushaltsjahre 2016-2020) II. Fortschribung der gesamt-Maßnahme, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplane III. Fortschreibung des dynamischen Förderkonzeptes Stadtumbau Ost

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0329/15/2
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Errichtung eines inklusiven Spielplatzes

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
VW v. 19.03.15

Beschluss: geändert beschlossen

A0025/15
Ö 7.1.1

Errichtung eines inklusiven Spielplatzes

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0025/15/1
Ö 7.1.2

Errichtung eines inklusiven Spielplatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0067/15
Ö 7.2

Geh- und Radwege in Stadtfeld Ost und West

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 07.05.2015

Beschluss: zurückgezogen

A0056/15
Ö 7.2.1

Geh- und Radwege in Stadtfeld Ost und West

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0142/15
Ö 7.3

Straßenbahnerschließung der Magdeburger Veranstaltungsarenen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 25.06.2015

Beschluss: zurückgezogen

A0065/15
Ö 7.3.1

Straßenbahnerschließung der Magdeburger Veranstaltungsarenen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0172/15
Ö 7.4

Übersicht zu Investitionskosten in die MDer Fahrradinfrastruktur

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 25.06.2015

Beschluss: abgelehnt

A0067/15
Ö 7.4.1

Übersicht zu Investitionskosten in die MDer Fahrradinfrastruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0191/15
Ö 7.5

Verlängerung der Linksabbiegespur am Jerichower Platz/ Richtung Herrenkrug-Park

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 25.06.2015

Beschluss: zurückgezogen

A0068/15
Ö 7.5.1

Verlängerung der Linksabbiegespur am Jerichower Platz/ Richtung Herrenkrug-Park

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0155/15
Ö 7.6

Einrichtung einer Querungsmöglichkeit an der Salbker Chaussee

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 25.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0069/15
Ö 7.6.1

Einrichtung einer Querungsmöglichkeit an der Salbker Chaussee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0175/15
Ö 7.7

Barrierefreie Haltestellen schaffen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 09.07.2015

Beschluss: geändert beschlossen

A0093/15
Ö 7.7.1

Barrierefreie Haltestellen schaffen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0178/15
Ö 7.8

Vervollständigung der Allee auf dem Breiten Weg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.07.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0095/15
Ö 7.8.1

Vervollständigung der Allee auf dem Breiten Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0193/15
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.9

Einführung eines mobilen Bürgerkoffers

Zusatz: SR Buller

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0121/15
Ö 7.10

Überprüfung des Einsatzes von RWE SmartSchool Technologie an den Schulen zur Energieeinsparung

Zusatz: SR Buller

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0122/15
Ö 7.11

Halteverbotszone im Zuckerbusch

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0123/15
Ö 7.12

Einrichtung von Tempo 30 - Zonen in Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0129/15
Ö 7.13

Offene Treffs unterstützen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0130/15
Ö 7.14

Stele Magdeburger Recht

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0131/15
Ö 7.15

Seniorenspielplatz in Olvenstedt

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0124/15
Ö 7.16

Errichtung eines Calisthenicspark

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0125/15
Ö 7.17

Barrierefreiheit im Bürgerbüro Mitte

Zusatz: SR Westphal Fraktion Bündnis90/Die Grünen
SR Rupsch Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0128/15
Ö 7.18

Tempo-30 – Zone vor Grundschule „Sudenburg“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0132/15
Ö 7.19

Aktualisiertes Raumprogramm am Schulstandort Helmstedter Straße/Amsdorfstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/15
Ö 7.20

Radwegverbindung von Lemsdorf nach Sudenburg und weiter…

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0134/15
Ö 7.21

Benennung einer verantwortlichen Stellvertretung in der GWA-Koordinierungsstelle der LH Magdeburg

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0135/15
Ö 7.22

Unterstützung des Kriseninterventionsdienstes

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0126/15
Ö 7.22.1

Unterstützung des Kriseninterventionsdienstes

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0126/15/1
Ö 7.23

Installierung eines zeitweiligen Ausschusses „Flüchtlingshilfe“

Zusatz: Fraktionen DIE LINKE/Gartenpartei und Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0136/15
Ö 7.24

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Zusatz: Interfraktionell

(als TOP 7.24 bei Erweiterung der Tagesordnung bei 2/3 Mehrheit)

Beschluss: geändert beschlossen

A0137/15
Ö 7.24.1

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0137/15/1
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

FFH-Gebiet

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0181/15
Ö 9.2

Fertigstellungen der Hochwasserschutzmauern in der Zollstraße und der Turmschanzenstraße

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0190/15
Ö 9.3

Einrichtung einer Ampelanlage Liebknechtstraße/Ab- Auffahrt Magdeburger Ring

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0177/15
Ö 9.4

Erlebnispfad Elbaue

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0178/15
Ö 9.5

Informationsverbesserungen

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0182/15
Ö 9.6

3. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 262-2 „Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße“

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0183/15
Ö 9.7

Stadtklimatische Baubeschränkungsbereiche

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0188/15
Ö 9.8

Nutzung Verkehrslandeplatz Magdeburg bei Schlechtwetter

Zusatz: SR Schindehütte

Beschluss: mündlich erledigt

F0180/15
Ö 9.9

Überdachte MVB-Haltestelle in Lemsdorf / Ortsmitte

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0185/15
Ö 9.10

LSBTI*-Aktionsprogramm gegen Homo- und Transphobie in Magdeburg

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0184/15
Ö 9.11

Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union Hier: Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU ( Beihilfe )

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0175/15
Ö 9.12

Beleuchtung der Baustelle am Damaschkeplatz für Fußgänger und Radfahrer

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0176/15
Ö 9.13

Situation der Flüchtlingsfrauen in Magdeburg

Zusatz: SR`n Schulz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0179/15
Ö 9.14

Konzept zum Erhalt der Lindenallee zwischen Lemsdorf und Ottersleben

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0186/15
Ö 9.15

Nahverkehrstarife für Kinder in Kindertagesstätten

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0187/15
Ö 9.16

Abrechnung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0189/15
Ö 9.17

Entwicklung von Sanktionen bei Bezieherinnen und Beziehern von Hartz IV

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0191/15
Ö 9.18

Kundenreaktionsmanagement des Jobcenters Magdeburg

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0192/15
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Einladung zur Einwohnerversammlung für die Stadtteile Fermersleben, Salbke und Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0271/15
Ö 10.2

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0235/15
Ö 10.3

Abfallvergärungsanlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0252/15
Ö 10.4

Fußwegverbindung zu Pflanzen-Richter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0208/15
Ö 10.5

Ergänzung der Information I0208/15 - Fußwegeverbindung zu "Pflanzen-Richter"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0256/15
Ö 10.6

Fußläufige, öffentliche Überquerungsmöglichkeit der Sülze nördlich von Beyendorf-Sohlen im Umfeld der Roten Mühle und der Vikarienmühle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0258/15
Ö 10.7

Informationstafeln Parkplatz Sülzegrund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0190/15
Ö 10.8

Berichterstattung Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand
III. Quartal 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0218/15
Ö 10.9

Treppenanlage "Am Kuhanger" (Salbker Wasserturm)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0274/15

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Beschlussprotokolle der 018./Z002.(VI) Sitzung des Stadtrates am 08./2310.15 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Teiländerung des Beschlusses Nr. 1607-Z004(IV)07 zur DS0277/07 - Erweiterung der Parkplatzbewirtschaftung durch den Eb KGm

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen