Sitzung
SR/068(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
03.07.2008
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 66./67.(IV) Sitzungen vom 05.06./09.06.08
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Wahl der Beigeordneten
 
Ö 5.1
Wahl der ausgeschriebenen Positionen der Beigeordneten I, III und V der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0299/08
Ö 6
Pause
 
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 7.1
Erste Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung vom 11. Juni 2002

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung
i.V. mit TOP 10.4 - A0016/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 4

DS0117/08
Ö 7.1.1
Erste Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung vom 11. Juni 2002

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0117/08/1
Ö 7.2
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 6

DS0169/08
Ö 7.3
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2007 und 2008 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/08
Ö 7.4
Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 116

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/08
Ö 7.5
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Schulbauförderrichtlinie (EU-Strukturfonds 2007-2013/EFRE IV)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0242/08
Ö 7.5.1
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Schulbauförderrichtlinie (EU-Strukturfonds 2007-2013/EFRE IV)

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0242/08/1
Ö 7.5.2
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Schulbauförderrichtlinie (EU-Strukturfonds 2007-2013/EFRE IV)

Zusatz: SR`in Frömert
FRaktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0242/08/2
Ö 7.5.3
ÄA - SR'in Dr. Hein

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7.6
Sanierung Kanutrainingsstätte "Kleiner Werder"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0343/07
Ö 7.7
Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg in die Landesvereinigung für Gesundheit des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgestellt

DS0461/07
Ö 7.7.1
Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg in die Landesvereinigung für Gesundheit des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0461/07/1
Ö 7.8
Widmung der Gemeindestraßen im B-Plan-Gebiet 354-1C "Frankefelde/ Ostseite, Teilbereich C"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0120/08
Ö 7.9
Benennung Prämonstratenserberg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
i.V. mit TOP 10.3 - A 183/07

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0168/08
Ö 7.10
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0208/08
Ö 7.11
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0211/08
Ö 7.12
Straßenumbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0174/08
Ö 7.13
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 104-2 "Forsthausstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0081/08
Ö 7.14
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 104-2 "Forsthausstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0082/08
Ö 7.15
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0154/08
Ö 7.16
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0155/08
Ö 7.16.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0155/08/1
Ö 7.16.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0155/08/2
Ö 7.17
Parkplätze Braunschweiger Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0158/08
Ö 7.18
Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 458-3 "Östlich Schönebecker Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0161/08
Ö 7.19
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 312-1 "Verlängerter Westring" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0167/08
Ö 7.20
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/ Am Hopfengarten", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0204/08
Ö 7.20.1
vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/ Am Hopfengarten", Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0204/08/1
Ö 7.21
Satzung-Veränderungssperre 1. Änderung des B-Planes Nr. 242-1 "Elbebahnhof/Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0258/08
Ö 7.22
Stadtumbau Ost/Aufwertung, Maßnahme: Altstadt,
Einzelvorhaben IBA Elbbahnhof - Umwidmung von veranschlagten Eigenmitteln 2008
aus dem Programmjahr 2008 in das Programmjahr 2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0269/08
Ö 7.23
Entlastung der Betriebsleiterin des Städtischen Klinikums Magdeburg, Frau Dr. Christiane Neumann, für das Wirtschaftsjahr 2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

DS0270/08
Ö 7.23.1
Entlastung der Betriebsleiterin des Städtischen Klinikums Magdeburg, Frau Dr. Christiane Neumann, für das Wirtschaftsjahr 2007

Zusatz: SR`n Frömert
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

DS0270/08/1
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Warmes Mittagessen in Kitas und Grundschulen für alle Kinder

Beschluss: mündlich erledigt

F0125/08
Ö 9.2
Parkplatzsituation im Stadtteil Sudenburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0127/08
Ö 9.3
Lärmbelästigungen in der Jakobstraße

Beschluss: mündlich erledigt

F0116/08
Ö 9.4
Unzureichende Sicherung des Bolzplatzes an der Beimsstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0126/08
Ö 9.5
Umzug Grundschule Am Elbdamm

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0124/08
Ö 9.6
Neues Nutzungskonzept für Vakoma?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0114/08
Ö 9.7
"Haus Thie"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0113/08
Ö 9.8
Standort Freiwillige Feuerwehr Olvenstedt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0120/08
Ö 9.9
Geh- und Radweg nördlich des AMO

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0117/08
Ö 9.10
Verkehrsspiegel für signalgesteuerte Kreuzungen mit Radwegen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0115/08
Ö 9.11
Allgemeinverfügung "Alkoholverbot am Hasselbachplatz"

Beschluss: mündlich erledigt

F0122/08
Ö 9.12
Begrünung Tiefgarage Jakobstraße

Beschluss: mündlich erledigt

F0110/08
Ö 9.13
Sachstand staatsanwaltlicher Ermittlungen Kommunales Seniorenpflegeheim "Am Luisengarten"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0118/08
Ö 9.14
Stadtwacht

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0129/08
Ö 9.15
Jugendhilfeplanung 2009

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0123/08
Ö 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 10.1
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Stadtratsvorstand

Beschluss: vertagt

A0035/07
Ö 10.1.1
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0035/07/2
Ö 10.1.2
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0035/07/9
Ö 10.1.3
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0035/07/10
Ö 10.1.4
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0035/07/13
Ö 10.1.5
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0035/07/14
Ö 10.2
Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion BfM
WV v. 06.09.07

Beschluss: vertagt

A0135/07
Ö 10.2.1
Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: vertagt

S0207/07
Ö 10.3
Straßenbenennung

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 06.12.07
i.V. mit TOP 7.9 - DS 168/08

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0183/07
Ö 10.3.1
Straßenbenennung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0271/07
Ö 10.4
Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 14.02.08
i.V. mit TOP 7.1 - DS0117/08

Beschluss: geändert beschlossen

A0016/08
Ö 10.4.1
Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0016/08/1
Ö 10.4.2
Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0081/08
Ö 10.5
Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: vertagt

A0043/08
Ö 10.5.1
Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Beschluss: vertagt

S0105/08
Ö 10.6
Barrierefreie Zugänge zu Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: vertagt

A0058/08
Ö 10.6.1
Barrierefreie Zugänge zu Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0106/08
Ö 10.7
Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: vertagt

A0063/08
Ö 10.7.1
Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: vertagt

A0063/08/1
Ö 10.7.2
Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Beschluss: vertagt

S0070/08
Ö 10.8
Projekt Familienpatinnen und -paten

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 10.04.08

Beschluss: vertagt

A0072/08
Ö 10.8.1
Projekt Familienpatinnen und -paten

Beschluss: vertagt

S0115/08
Ö 10.9
Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 10.04.08

Beschluss: vertagt

A0075/08
Ö 10.9.1
Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen

Beschluss: vertagt

S0114/08
Ö 10.10
Essenversorgung der Kinder in den Kindereinrichtungen

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: vertagt

A0136/08
Ö 10.11
Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0137/08
Ö 10.12
Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0138/08
Ö 10.13
Ausstellung " Rosa Luxemburg 1871-1919"

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0142/08
Ö 10.14
Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0144/08
Ö 10.15
Ausstellung für Opfer rechter Gewalt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0134/08
Ö 10.16
"Grüne Hauptstadt Europas"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0139/08
Ö 10.17
Mängel melden übers Internet

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0140/08
Ö 10.18
Informationen zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0143/08
Ö 10.19
Ehrung Saxn-Anhalt-Orchester

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
Ö 10.20
Eulenspiegelpumpe für Südost

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0146/08
Ö 10.21
Ausländische Studierende als erste Botschafter

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0147/08
Ö 10.22
Modell-Wohngebiet zur Nutzung regenerativer Energien

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0148/08
Ö 10.23
Biogasanlage

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0149/08
Ö 10.24
Testweise Sperrung eines Teilabschnitts des Breiten Weges für den motorisierten Individualverkehr

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0150/08
Ö 10.25
Gedenkstele zu Ehren Sinti und Roma

Beschluss: vertagt

A0118/08
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Volkshochschule Leibnizstraße 23 - barrierefreier Umbau

Beschluss: vertagt

I0134/08
Ö 11.2
Kunst auf dem Uni-Platz

Beschluss: vertagt

I0142/08
Ö 11.3
1. Magdeburger Tag der Außenwirtschaft

Beschluss: vertagt

I0146/08
Ö 11.4
Haushaltsplan
Einsparmöglichkeiten im Bereich Post- und Fernmeldegebühren

Beschluss: vertagt

I0156/08
Ö 11.5
Info zum Antrag A0187/07

Beschluss: vertagt

I0163/08
Ö 11.6
Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern

Beschluss: vertagt

I0167/08
Ö 11.7
Information zum 5. Umweltforum Daimler AG-UNEP

Beschluss: vertagt

I0174/08
Ö 11.8
12. IAAF Leichtathletik Weltmeisterschaft Berlin 2009

Beschluss: vertagt

I0181/08
Ö 11.9
Magdeburg - Ort der Vielfalt

Beschluss: vertagt

I0184/08

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 12
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss Nr. 2008-67(IV)08 des Stadtrates vom 09.06.08
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

 
N 13.2
PPP-Schulen, Vergabe Paket 2

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.2.1
PPP-Schulen, Vergabe Paket 2

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3.1
Personalangelegenheit

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

 
N 13.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5
Grundsatzentscheidung über die Durchführung einer "Sale-and-lease-back"-Transaktion

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: abgelehnt

 
N 13.6
Kreditermächtigung für Kassenkredite

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8
Darlehen mit Rangrücktritt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.8.1
Darlehen mit Rangrücktritt

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8.2
Darlehen mit Rangrücktritt

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8.3
Darlehen mit Rangrücktritt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Informationsvorlagen
 
N 14.1
Vergabebericht 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen