Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 074./075. Sitzung des Stadtrates am 16./20.11.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0420/23
Ö 5.2
Sanierung der Kindertagesstätte "Bussi Bär" und Jugendwerkstatt "Buntes Werkstattprojekt", Ferchlander Weg 1 in 39128 Magdeburg – Erhöhung des Kostenrahmens

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0569/23
Ö 5.3
Sanierung und Anbau zur Unterbringung der Verwaltung Bestandsgebäude, Neues Rathaus, Nordflügel, Bei der Hauptwache

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0511/23
Ö 5.4
Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße/Gustav-Adolf-Straße in 39104 Magdeburg für eine 7-zügige Integrierte Gesamtschule (IGS) mit Hortbereich einschl. 3-Feld-Sporthalle und Sportfreiflächen – ÜPL VE und Kostenerhöhung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0609/23
Ö 5.5
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2023 der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0586/23
Ö 5.6
„Beteiligung mit Wirkung“ – gesamtstädtisches Konzept zur Bürger*innenbeteiligung ab 2024

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0557/23
Ö 5.7
Beteiligungsbericht 2023

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0563/23
Ö 5.8
Fortschreibung der Betrauung der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG mit der Durchführung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung der Bereitstellung und des Betriebs der Fährlinien in Magdeburg Buckau und Westerhüsen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0602/23
Ö 5.9
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg 2024

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0477/23
Ö 5.10
Beschluss über den Jahresabschluss der Landeshauptstadt Magdeburg per 31.12.2022

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0596/23
Ö 5.11
Änderung der Satzung des Zweckverbandes für die Sparkasse MagdeBurg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0619/23
Ö 5.11.1
Änderung der Satzung des Zweckverbandes für die Sparkasse MagdeBurg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0619/23/1
Ö 5.11.1.1
Änderung der Satzung des Zweckverbandes für die Sparkasse MagdeBurg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0619/23/1/1
Ö 5.12
Erhöhung des Betriebskostenzuschusses 2023 für das Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0580/23
Ö 5.13
Annahme von Schenkungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/23
Ö 5.14
Annahme von Schenkungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0519/23
Ö 5.15
Genehmigung der Annahme von Spenden gem. §§ 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0562/23
Ö 5.16
Durchführung und Finanzierung Ausbau der K1224

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0585/23
Ö 5.16.1
Durchführung und Finanzierung Ausbau der K1224

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0585/23/1
Ö 5.16.2
Durchführung und Finanzierung Ausbau der K1224

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0585/23/2
Ö 5.17
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0549/23
Ö 5.18
Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0496/23
Ö 5.19
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0359/23
Ö 5.20
Wirtschaftsplan 2024 EB Puppentheater der Stadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0566/23
Ö 5.21
Änderung der Entgeltordnung für die Städtische Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/23
Ö 5.22
Zweite Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für zusätzliche Ehrenämter

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0412/23
Ö 5.23
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 171-1 „Alemannstraße“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0497/23
Ö 5.24
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 229-8 "Hans-Grade-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0339/23
Ö 5.25
Satzung des Bebauungsplans Nr. 229-8 "Hans-Grade-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0340/23
Ö 5.25.1
Satzung des Bebauungsplans Nr. 229-8 "Hans-Grade-Straße"

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

DS0340/23/1
Ö 5.26
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 157-1 "Neustädter See"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0393/23
Ö 5.27
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 157-1 "Neustädter See"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0394/23
Ö 5.28
Weiterfinanzierung der Baumaßnahme "Ufermauer Ost – Kleiner Stadtmarsch EM 09”

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0465/23
Ö 5.29
Finanzierung der Baumaßnahme grundhafter Ausbau der Fahrbahn und Nebenanlagen der Straße Am Polderdeich BA 2 zwischen Curiestraße und Wendehammer als koordinierte Maßnahme (SWM/AGM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0536/23
Ö 5.30
Bau der Verlängerung der Burger Straße bis zum Anschluss Oebisfelder Brücke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0347/23
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Sonnen- und Hitzeschutz für das Editha-Gymnasium

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 17.08.2023

Beschluss: geändert beschlossen

A0167/23
Ö 6.1.1
Sonnen- und Hitzeschutz für das Editha-Gymnasium

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0167/23/1
Ö 6.1.2
Sonnen- und Hitzeschutz für das Editha-Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0417/23
Ö 6.2
Zulassung elektrisch angetriebener (Ruder-)Boote auf dem Barleber See I

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 17.08.2023

Beschluss: abgelehnt

A0183/23
Ö 6.2.1
Zulassung elektrisch angetriebener (Ruder-)Boote auf dem Barleber See I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0450/23
Ö 6.3
Mehr Verkehrssicherheit für alle am Hassel!

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 14.09.2023

Beschluss: zurückgestellt

A0205/23
Ö 6.3.1
Mehr Verkehrssicherheit für alle am Hassel!

Beschluss: zurückgestellt

S0468/23
Ö 6.4
Verkehrsspiegel Buckau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 14.09.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0214/23
Ö 6.4.1
Verkehrsspiegel Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0439/23
Ö 6.5
moderne Kulturmobile für Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 14.09.2023

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0215/23
Ö 6.5.1
moderne Kulturmobile für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

S0451/23
Ö 6.6
Modellprojekt „Gesundes Frühstück an Grundschulen“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 16.11.2023

Beschluss: abgelehnt

A0101/23
Ö 6.6.1
Modellprojekt „Gesundes Frühstück an Grundschulen“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0302/23
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.7
Kommunalen Bürokratieabbau prüfen!

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0273/23
Ö 6.8
Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber prüfen!

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0277/23
Ö 6.9
Übertragung der Verwaltung der Objekte der städtischen Gesellschaften auf die WOBAU

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

A0269/23
Ö 6.10
Routenführung der Straßenbahnlinie 9, Reform - Neustädter See, über den Breiten Weg prüfen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0270/23
Ö 6.11
Baumscheiben auf dem Alten Markt sanieren, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit prüfen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0285/23
Ö 6.12
Ausschreibungen extern prüfen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

A0286/23
Ö 6.13
Beteiligungsstrukturen und Eigenbetriebe der Stadt Magdeburg müssen für effizienterer und kostengünstigere Strukturen auf den Prüfstand

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0288/23
Ö 6.14
Ein Sportförderbericht für die Landeshauptstadt Magdeburg etablieren

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0287/23
Ö 6.15
Bewerbung der LH Magdeburg als Modellregion für Fortschreibung des Landespflegeplans

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0271/23
Ö 6.16
Stadtratsfreundliche Terminplanung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0274/23
Ö 6.17
Aufkommensneutrale Änderung Grundsteuererhebung ab 2025

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0275/23
Ö 6.18
Spielplatzflächenkonzeption für Jung und Alt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0276/23
Ö 6.19
Transparenz über Gesellschaftsverträge ermöglichen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0278/23
Ö 6.20
Kinderfreundliches Magdeburg - Kinder- und Jugendbericht erstellen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0279/23
Ö 6.21
Mitgliedschaften der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0282/23
Ö 6.22
Förderfähige Anträge auf Städtebaufördermittel

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0289/23
Ö 6.23
Armutsbericht der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0290/23
Ö 7
Einwohner*innenfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Ökozentrum und umweltpädagogische Arbeit

Zusatz: SR Canehl und SR`n Natho

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0370/23
Ö 8.2
Zum Sachstand Ratskeller

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: mündlich erledigt

F0375/23
Ö 8.3
Angemessenen Zugang zum öffentlichen Nahverkehr für alle auf dem Werder ermöglichen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0366/23
Ö 8.4
Über 100-jährige Platane: Stadtratsantrag bleibt unbeantwortet und ohne Stellungnahme der Verwaltung – Augenscheinliche Untätigkeit und bewusstes Verzögern als probates Mittel von Verwaltungshandeln? TEIL 2

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0386/23
Ö 8.5
Angebot und Unterstützung der Teilzeitberufsausbildung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR'n Lösch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0365/23
Ö 8.6
Öko-Zentrum und Institut Magdeburg (ÖZIM)

Zusatz: SR'n Schulz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0367/23
Ö 8.7
Jagd im Stadtpark und Herrenkrug

Zusatz: SR'n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0368/23
Ö 8.8
Sachstand der Bearbeitung der Anträge im sozialen Bereich

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0369/23
Ö 8.9
Sportmuseum Magdeburg International?

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0371/23
Ö 8.10
Beschaffenheit der Friedhofswege

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0373/23
Ö 8.11
Wohnraumkonzept und/oder eine Strategie für bezahlbaren, barrierefreien Wohnraum?

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0372/23
Ö 8.12
Kita „Bussi Bär“ – Regulierung der Schäden- Wasserschaden aus dem Jahr 2017

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0374/23
Ö 8.13
Rückkehr der Jehmlich-Orgel in die Klosterkirche

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0376/23
Ö 8.14
Schimpansen im Zoo Magdeburg, wann wird das Tierleid beendet?

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0377/23
Ö 8.15
Sauberkeit, Versorgungsmöglichkeiten und Spenden im Zoologischen Garten Magdeburg

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0378/23
Ö 8.16
Risikomanagement für die Strom- und Wasserversorgung

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0379/23
Ö 8.17
Anzahl der Fußgängerzonen und Spielstraßen in Magdeburg

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0380/23
Ö 8.18
Sportboden in der Getec-Arena

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0382/23
Ö 8.19
Wegebeziehung zur Sportsekundarschule

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0383/23
Ö 8.20
Anfrage Besetzung der Streetworkstellen

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0384/23
Ö 8.21
Neues aus dem Schneidersgarten Park

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0385/23
Ö 8.22
Stadt kopiert AfD-Antrag und zieht ihn zurück?

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0387/23
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Aktualisierung des Winterdienstkonzeptes 2010/2011 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0202/23
Ö 9.2
Umsetzung Masterplan 100% Klimaschutz für die LH Magdeburg (Beschl.Nr. 1770-050(VI)18) und Meilensteinkonzept Masterplan 100% Klimaschutz (Beschl.Nr 276-008/VII/19) inkl. Umsetzung Grundsatzbeschluss Klimawandelanpassung (Beschl.Nr. 1803-052(VI)18)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0204/23
Ö 9.3
Informationen zur Untersuchung der zukünftigen Beanspruchung und Belastbarkeit der Ingenieurbauwerke im Zuge des Magdeburger Ringes, sowie Gegenüberstellung und Beurteilung von Varianten im Rahmen einer Gutachterlichen Stellungnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0214/23
Ö 9.4
Wasserqualität der Magdeburger Seen/Gewässer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0244/23
Ö 9.5
Förderung und bauliche Erweiterung der Theaterballettschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0254/23
Ö 9.6
Smart-Terminals

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0265/23
Ö 9.7
Berichterstattung über den Fortgang des Bauvorhabens "Ersatzneubau Strombrückenzug" - Geplante Verkehrsführungsphasen nach Verkehrsfreigabe ab Januar 2024 -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0270/23
Ö 9.8
Information zur Arbeitsweise und Umsetzung der DS0331/19 zur Etablierung einer Jugendberufsagentur (JBA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0277/23
Ö 9.9
Finanzielle Bildung mit dem Sparkassen-Bildungstruck fördern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0280/23

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 075. Sitzung des Stadtrates am 20.11.2023 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 11.1
Standort der Kaltlufthalle in Diesdorf

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 12
Berichterstattung der Beigeordneten für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Nutzung, Betrieb sowie Veranstaltungsmanagement der Hyparschale

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Vergabe von Planungsleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: vertagt

 
N 13.6
Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7
Übertragung von Grundstücken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8
Vergabe

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 14.1
Nachverhandlung eines Vertrages

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 16.11.2023

Beschluss: zurückgestellt

 
N 14.1.1
Nachverhandlung eines Vertrages

Beschluss: zurückgestellt

 
N 15
Informationsvorlagen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil II - Fortsetzung und Haushaltsberatung 2024 am 11.12.2023 ab 16.00 Uhr - Inhalt bitte dort einsehen!