Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Begrüßung einer Delegation des Patenschiffes Korvette MAGDEBURG

Zusatz: Die Begrüßung erfolgt durch die Oberbürgermeisterin.

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 055./056.(VII) Sitzung des Stadtrates am 10./14.11.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0495/22
Ö 6.2
Mietwerterhebungssatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0486/22
Ö 6.3
Stellenbesetzungsverfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0621/22
Ö 6.4
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0641/22
Ö 6.5
2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0487/22
Ö 6.6
1. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 5

DS0545/22
Ö 6.7
Wirtschaftsplan 2023 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0560/22
Ö 6.8
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg 2023

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0408/22
Ö 6.9
Maßnahme Sanierung Spiel- und Freizeitfläche Otternweg (SP092) 2.BA - Bolzplatz; Mehrkostenanzeige

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0563/22
Ö 6.10
Erste Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0587/22
Ö 6.10.1
Erste Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BA SFM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0587/22/1
Ö 6.11
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2022 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0525/22
Ö 6.12
Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2022

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0540/22
Ö 6.13
Jahresabschluss 2021 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH (ZENIT GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0569/22
Ö 6.14
Jahresabschluss 2021 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozessinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0570/22
Ö 6.15
Jahresabschluss 2021 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0571/22
Ö 6.16
Beschluss über den Jahresabschluss der Landeshauptstadt Magdeburg per 31.12.2021

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0501/22
Ö 6.17
Beteiligungsbericht 2022

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0541/22
Ö 6.18
Zeitweiliger Ausschuss „Lenkungsausschuss HighTechPark (HTP)“

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0558/22
Ö 6.18.1
Zeitweiliger Ausschuss „Lenkungsausschuss HighTechPark (HTP)"

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0558/22/1
Ö 6.18.2
Zeitweiliger Ausschuss "Lenkungsausschuss HighTechPark (HTP)

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0558/22/3
Ö 6.19
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD)

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0414/22
Ö 6.20
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0537/22
Ö 6.21
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann, Musikschule der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0371/22
Ö 6.22
Wirtschaftsplan 2023 EB Puppentheater der Stadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0383/22
Ö 6.23
Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0452/22
Ö 6.24
Jubiläumsprojekt "Des Kaisers letzte Reise" in Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0023/22
Ö 6.25
Variantenuntersuchung zum Verfahren der Verteilung der Einschüler an kommunale Grundschulen ab dem Schuljahr 2024/25

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0530/22
Ö 6.25.1
Variantenuntersuchung zum Verfahren der Verteilung der Einschüler an kommunalen Grundschulen ab dem Schuljahr 2024/2025

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0530/22/1
Ö 6.26
Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2023/24 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0534/22
Ö 6.27
Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
kommissarisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0372/22
Ö 6.28
Neufassung der Fachförderrichtlinie des Gesundheits- und Veterinäramtes

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
kommissarisch

Beschluss: zurückgezogen

DS0446/22
Ö 6.29
Integrationskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg ab 2022

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
kommissarisch

Beschluss: geändert beschlossen

DS0583/21
Ö 6.29.1
Integrationskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg ab 2022

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0583/21/1
Ö 6.30
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 339-2A "Friedenshöhe" im Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0366/22
Ö 6.31
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 131-2 "Klosterwuhne 39"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0460/22
Ö 6.31.1
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 131-2 "Klosterwuhne 39"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0460/22/1
Ö 6.32
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 126-4.1 "Ohrestraße 52"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0445/22
Ö 6.33
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0189/22
Ö 6.34
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0190/22
Ö 6.34.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0190/22/1
Ö 6.34.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

DS0190/22/2
Ö 6.35
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 343-1 4. Änderung "Lemsdorf-Klinketal" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0252/22
Ö 6.36
Satzung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0253/22
Ö 6.37
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 174-5 "Sieverstorstraße 39 - 51"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0390/22
Ö 6.38
Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 174-5 "Sieverstorstraße 39 - 51"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0391/22
Ö 6.38.1
Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 174-5 "Sieverstorstraße 39 - 51"

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

DS0391/22/1
Ö 6.39
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 262-2 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0497/22
Ö 6.40
Ausbau der nördlichen Seitenbahn der Brenneckestraße zwischen Blankenburger Straße und Halberstädter Chaussee - Variantenentscheidung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0470/22
Ö 6.40.1
Ausbau der nördlichen Seitenbahn der Brenneckestraße zwischen Blankenburger Straße und Halberstädter Chaussee - Variantenentscheidung

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0470/22/1
Ö 6.41
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0474/22
Ö 6.41.1
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0474/22/1
Ö 6.42
Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet Magdeburg-Buckau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0582/22
Ö 6.43
Einziehung der Verkehrsfläche "Parkplatz Listemannstraße". 39104

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0499/22
Ö 6.44
Satzung des Beirates "Forum Zukunft Festung" der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0389/22
Ö 6.44.1
Satzung des Beirates "Forum Zukunft Festung" der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0389/22/1
Ö 6.45
Umsetzung Wiederbepflanzungskonzept "Otto Bäumt sich auf" 2023

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zurückgezogen

DS0422/22
Ö 6.45.1
Umsetzung Wiederbepflanzungskonzept "Otto Bäumt sich auf" 2023

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: zurückgezogen

DS0422/22/1
Ö 6.46
Genehmigung weiterer "überplanmäßiger Aufwendungen im DKHzE_515100 in 2022" im Nachgang zur DS0516/22

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
kommissarisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0688/22
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Miteinander statt Gegeneinander

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 12.05.2022

Beschluss: geändert beschlossen

A0090/22
Ö 7.1.1
Miteinander statt Gegeneinander

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0090/22/1
Ö 7.1.2
Miteinander statt Gegeneinander

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0238/22
Ö 7.2
Umgestaltung Friedensplatz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.06.2022

Beschluss: geändert beschlossen

A0114/22
Ö 7.2.1
Umgestaltung Friedensplatz

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 09.06.2022

Beschluss: abgelehnt

A0114/22/1
Ö 7.2.2
Umgestaltung Friedensplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0231/22
Ö 7.3
Klimaschutzportal sichtbar machen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 07.07.2022

Beschluss: geändert beschlossen

A0135/22
Ö 7.3.1
Klimaschutzportal sichtbar machen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0135/22/1
Ö 7.3.2
Klimaschutzportal sichtbar machen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0135/22/2
Ö 7.3.3
Klimaschutzportal sichtbar machen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0349/22
Ö 7.4
Mobiler Hochwasserschutz für Magdeburg – EU-Förderung für AquaWand nutzen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 01.09.2022

Beschluss: zurückgezogen

A0151/22
Ö 7.4.1
Mobiler Hochwasserschutz für Magdeburg – EU-Förderung für AquaWand nutzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0322/22
Ö 7.5
Erhöhung des Budgets für Veranstaltungen und Projekte in der Zentralbibliothek und in den Stadtteilbibliotheken

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 01.09.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0158/22
Ö 7.5.1
Erhöhung des Budgets für Veranstaltungen und Projekte in der Zentralbibliothek und in den Stadtteilbibliotheken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0341/22
Ö 7.6
Bericht zur Gesundheitsförderung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 01.09.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0169/22
Ö 7.6.1
Bericht zur Gesundheitsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0342/22
Ö 7.7
Verkehrsführung auf der Strombrücke

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 06.10.2022

Beschluss: abgelehnt

A0196/22
Ö 7.7.1
Verkehrsführung auf der Strombrücke

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

A0196/22/1
Ö 7.7.2
Verkehrsführung auf der Strombrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0359/22
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.8
Heiraten in Magdeburg am Samstag ohne zusätzliche Gebühr

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0167/22
Ö 7.9
Sprachwirrwarr beenden - Deutsche Rechtschreibung statt Gendersprache

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 10.11.2022

Beschluss: zurückgestellt

A0187/22
Ö 7.10
Ehrung der "Mutter" des Magdeburger Liedes

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0239/22
Ö 7.11
Subvention von KiTa- und Schulessen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0243/22
Ö 7.12
Straftaten der „Letzten Generation“ verurteilen!

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0244/22
Ö 7.13
Glockenschläge für Neugeborene – Familienfreundlichkeit hörbar machen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0245/22
Ö 7.14
Markierung eines Fahrradweges

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0246/22
Ö 7.15
Vorrangschaltung der Lichtsignalanlage für den Rettungsdienst am Klinikum Olvenstedt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0253/22
Ö 7.16
Transparente Stellungnahmen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0249/22
Ö 7.16.1
Transparente Stellungnahmen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0249/22/1
Ö 7.17
Befestigung und Reparatur der Georg-Singer-Straße“ im Bereich ehemals „In den Meerwellen“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0250/22
Ö 7.18
Dauerhafte Entfernung von Aufklebern in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0251/22
Ö 7.19
Einführung von "Bürohunden" im Alten Rathaus

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0254/22
Ö 7.20
Schriftverkehr zwischen Stadt und Einwohner*innen vereinfachen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0247/22
Ö 7.21
Verwertung der Abfälle der Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0248/22
Ö 7.22
Patenschaft der Stadt Magdeburg für die Humanity 1

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0252/22
Ö 7.23
Aufteilung Verkehrsraum Maxim-Gorki-Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0255/22
Ö 7.24
Magdeburger Erklärung "Die Bildung unserer Kinder geht uns alle an!"

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: geändert beschlossen

A0256/22
Ö 8
Einwohner*innenfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Klimaextremismus in Magdeburg

Zusatz: SR Schwenke und SR Boxhorn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0301/22
Ö 9.2
Ampelsituation Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: SR Neubauer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0296/22
Ö 9.3
Magdeburg-Nord: Lücke in Lärmschutzwand schließen

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0298/22
Ö 9.4
Sanierungsbedürftigkeit von Bildungseinrichtungen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Dr. Wiebe und SR Abel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0299/22
Ö 9.5
Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor der Grundschule Nordwest, dem Albert-Einstein-Gymnasium und der KITA St. Martin-Stift

Zusatz: SR Dr. Wiebe und SR Abel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0300/22
Ö 9.6
Magdeburger Geschichte im Panometer erlebbar machen

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0306/22
Ö 9.7
Radverkehrskonzept der Landeshauptstadt

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0308/22
Ö 9.8
Magdeburg als Austragungsort des RoboCup Bundesfinales

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0309/22
Ö 9.9
Unbeleuchtete Treppe am Parkplatz Magdalenenkapelle

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0310/22
Ö 9.10
Umsetzungsstand – Fußgängerüberweg Gübser Weg / Friedrich–Ebert–Straße

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0311/22
Ö 9.11
Ordnungswidrigkeitsverfahren Wahlsichtwerbung Landtagswahl 2021

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0312/22
Ö 9.12
Sicherheitsanforderungen bei aktueller Plakatierung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0313/22
Ö 9.13
AG Wochenmärkte ohne Händlerbeteiligung?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0314/22
Ö 9.14
Schleinufer 21 und Sternstraße 1

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0315/22
Ö 9.15
Umgestaltung des Naherholungszentrum Strandbad Barleber See

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0307/22
Ö 9.16
Rechtsgrundlagen und Umgang mit Geheimvorlagen

Zusatz: SR Stage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0316/22
Ö 9.17
Fassadenbegrünung

Zusatz: SR`n Natho

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0317/22
Ö 9.18
Kommunalen Kitas in den Jahren 2020 bis 2022

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0318/22
Ö 9.19
Bebauung in Buckau, östlich der Klosterbergestraße

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0319/22
Ö 9.20
Entfernung von Bäumen und Gehölzen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0320/22
Ö 9.21
Beschäftigungssituation von Arbeitnehmenden durch die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Lösch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0321/22
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Volkspark Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0157/22
Ö 10.2
Umsetzung „Masterplan 100% Klimaschutz" für die Landeshauptstadt Magdeburg (Beschluss-Nr. 1770-050(VI)18) und „Meilensteinkonzept zum Masterplan 100% Klimaschutz„ (Beschluss-Nr276-008/VII/19)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0168/22
Ö 10.3
Protected Bikelane in der Straße "Am Fuchsberg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0195/22
Ö 10.4
Abarbeitung der Maßnahmenliste zur Sanierung von Geh- und Fahrradwegen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0225/22
Ö 10.5
Planungsstand Hochwasserschutzmaßnahme Elbebahnhof bis Petriförder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0227/22
Ö 10.6
HWS Hafen Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0232/22
Ö 10.7
Umgestaltung der Friesenstraße (Nordabschnitt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0237/22
Ö 10.8
Fortführung der "Sozialen Arbeit in Kitas"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0254/22
Ö 10.9
Arbeitsgruppen und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0256/22
Ö 10.10
Zooschule und Umweltbildung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0259/22
Ö 10.11
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0260/22
Ö 10.12
Tempo 30 und Warnschild am Klinikum Olvenstedt prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0261/22
Ö 10.13
Förderung und bauliche Erweiterung der Theaterballettschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0265/22
Ö 10.14
„Umsetzung der Kulturstrategie 2030“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0266/22
Ö 10.15
Wanderausstellung „70 Jahre Kunst am Bau“ in Magdeburg zeigen!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0267/22
Ö 10.16
Information zum Toilettenkonzept der Landeshauptstadt Magdeburg (DS0356/21)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0271/22
Ö 10.17
Beteiligungsprozess für das Projekt „Feeling East? Leben im Osten“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0272/22
Ö 10.18
Sicherung und Zukunftskonzept für das AMO-Kulturhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0274/22
Ö 10.19
Ausstellung Frauen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0276/22
Ö 10.20
Bäume und Bänke für das Areal GETEC-Arena

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0293/22
Ö 10.21
Umsetzung des „Seniorenpolitischen Konzeptes der Landeshauptstadt Magdeburg - Fortschreibung für den Zeitraum 2018 bis 2022“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0294/22
Ö 10.22
Modernisierung der Stadthalle - Termin- und Kostenstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0295/22
Ö 10.23
Entwicklung und Etablierung eines gesamtstädtischen Konzepts zur Beteiligung von Bürger*innen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0309/22

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschriften der 055.(VII) Sitzung des Stadtrates am 10.11.2022 - nichtöffentlicher Teil - und der Z004.(VII) am 28.11.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Vergabe von Planungsleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Vergabe von Planungsleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Verlängerungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Kostenbeteiligung nach § 22 Abs. 9 VerpackG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4
Ergänzungsvereinbarung zur Abstimmungsvereinbarung nach § 22 VerpackG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.6
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 10.11.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.6.1
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7
Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N
Bestätigung der Beschlüsse des Stadtrates vom 28.11.2022
 
N 13.8
Verkauf von Grundstücken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.8.1
Verkauf von Grundstücken

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.9
Verkauf von Grundstücken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.9.1
Verkauf von Grundstücken

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.10
Ankauf und Verkauf von Grundstücken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.11
Ermächtigung zum Abschluss eines Liquiditätskreditvertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil II - Fortsetzung und Haushaltsberatung 2023 am 12.12.2022 ab 16.00 Uhr - Inhalt bitte dort einsehen!