Stadtrat - 06.05.2021 - 14:00-20:44 Uhr

Sitzung
SR/032(VII)/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
06.05.2021
Zeit
14:00-20:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 31.(VII) Sitzung vom 15.04.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Wahl einer Schiedsperson

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0119/21
Ö 5.2

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0158/21
Ö 5.3

Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0169/21
Ö 5.4

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß §§ 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0155/21
Ö 5.5

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit
WV v. 18.03.21

Beschluss: geändert beschlossen

DS0643/20
Ö 5.5.1

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0643/20/1
Ö 5.5.1.1

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0643/20/1/1
Ö 5.5.2

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

DS0643/20/2
Ö 5.5.3

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

DS0643/20/3
Ö 5.5.4

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

DS0643/20/4
Ö 5.5.5

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0643/20/5
Ö 5.5.6

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0643/20/6
Ö 5.6

Grundsatzbeschluss zur Bewerbung für die 24. Junioren IHF Handball Weltmeisterschaft 2023

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0077/21
Ö 5.7

Magdeburger Schülerticket

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0192/21
Ö 5.7.1

Magdeburger Schülerticket

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0192/21/1
Ö 5.7.1.1

Magdeburger Schülerticket

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

DS0192/21/1/1
Ö 5.7.1.1.1

Magdeburger Schülerticket

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0192/21/1/1/1
Ö 5.8

Grundsatzbeschluss Fördermittel

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0164/21
Ö 5.9

Konzeptumsetzung zum Stadtratsbeschluss (Beschluss-Nr. 665-025(VII)20 unter Beachtung des Änderungsantrages DS0378/20/1) für das Pilotprojekt „begleitetes Wohnen unter Berücksichtigung des Housing-First-Ansatzes“

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0038/21
Ö 5.10

Fortschreibung des Magdeburger Märktekonzeptes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0039/21
Ö 5.10.1

Fortschreibung des Magdeburger Märktekonzeptes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0039/21/1
Ö 5.11

Grundsatzbeschluss
Neubau einer Lärmschutzwand entlang des Magdeburger Ringes; Quartier Umfassungsstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0048/21
Ö 5.12

Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0058/21
Ö 5.12.1

Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0058/21/1
Ö 5.13

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0031/21
Ö 5.14

Satzung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0032/21
Ö 5.14.1

Satzung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0032/21/1
Ö 5.15

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0035/21
Ö 5.15.1

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0035/21/1
Ö 5.15.1.1

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0035/21/1/1
Ö 5.15.2

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0035/21/2
Ö 5.16

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 267-3 "Leuschnerstraße" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0046/21
Ö 5.17

Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 267-3 "Leuschnerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0047/21
Ö 5.18

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr.353-3 "Halberstädter Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0322/20
Ö 5.19

Verfahrenswechsel, Erweiterung Geltungsbereich und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 353-3 "Halberstädter Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0323/20
Ö 5.20

Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee mit Stand vom 31.12.2020

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0082/21
Ö 5.21

36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0661/20
Ö 5.22

Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereichs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0566/20
Ö 5.22.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereichs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0566/20/1
Ö 5.22.1.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereichs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0566/20/1/1
Ö 5.22.1.2

Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereichs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0566/20/1/2
Ö 5.22.2

Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereichs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

DS0566/20/2
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Neue Schwimmhalle für Magdeburg

Zusatz: ehemalige Fraktion CDU/FDP
WV v. 08.10.2020

Beschluss: vertagt

A0195/20
Ö 6.1.1

Neue Schwimmhalle für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0195/20/1
Ö 6.1.2

Neue Schwimmhalle für Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0195/20/2
Ö 6.1.3

Neue Schwimmhalle für Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0017/21
Ö 6.2

Klinke-Radweg zwischen Leipziger Straße und Humboldtstraße

Zusatz: SPD-Ratsfraktion
WV v. 25.01.2021

Beschluss: vertagt

A0242/20
Ö 6.2.1

Klinke-Radweg zwischen Leipziger Straße und Humboldtstraße

Beschluss: vertagt

S0047/21
Ö 6.3

Verbesserung der Luftqualität an Schulen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 25.01.2021

Beschluss: vertagt

A0255/20
Ö 6.3.1

Verbesserung der Luftqualität an Schulen

Beschluss: vertagt

S0060/21
Ö 6.4

Transparente Kommunikation über die Erreichbarkeit des Jugendamtes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.01.2021

Beschluss: vertagt

A0258/20
Ö 6.4.1

Transparente Kommunikation über die Erreichbarkeit des Jugendamtes

Beschluss: vertagt

S0036/21
Ö 6.5

Gutscheine Magdeburger Bürger*innenpanels

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 25.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0261/21
Ö 6.5.1

Gutscheine Magdeburger Bürger*innenpanels

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgestellt

A0261/21/1
Ö 6.5.2

Gutscheine Magdeburger Bürger*innenpanels

Beschluss: zurückgestellt

S0050/21
Ö 6.6

Auszahlung der Corona-Prämie an alle Mitarbeiter*innen in der Kinder- und Jugendhilfe – auch bei freien Trägern!

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.01.2021

Beschluss: vertagt

A0265/21
Ö 6.6.1

Auszahlung der Corona-Prämie an alle Mitarbeiter*innen in der Kinder- und Jugendhilfe – auch bei freien Trägern!

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0265/21/1
Ö 6.6.2

Auszahlung der Corona-Prämie an alle Mitarbeiter*innen in der Kinder- und Jugendhilfe – auch bei freien Trägern!

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0265/21/2
Ö 6.6.3

Auszahlung der Corona-Prämie an alle Mitarbeiter*innen in der Kinder- und Jugendhilfe – auch bei freien Trägern!

Beschluss: vertagt

S0037/21
Ö 6.7

Strassenbenennungen im Wissenschaftshafen nach Dorothea Erxleben und Lise Meitner

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 22.02.2021

Beschluss: vertagt

A0002/21
Ö 6.7.1

Strassenbenennungen im Wissenschaftshafen nach Dorothea Erxleben und Lise Meitner

Beschluss: vertagt

S0078/21
Ö 6.8

Grün- und Freiräume am Winterhafen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 22.02.2021

Beschluss: zurückgezogen

A0009/21
Ö 6.8.1

Grün- und Freiräume am Winterhafen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/TSA

Beschluss: zurückgezogen

A0009/21/1
Ö 6.8.2

Grün- und Freiräume am Winterhafen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0009/21/2
Ö 6.8.3

Grün- und Freiräume am Winterhafen

Beschluss: zurückgezogen

S0072/21
Ö 6.9

Magdeburger bleiben und werden - sinkenden Einwohnerzahlen entgegenwirken

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/TSA
WV v. 22.02.2021

Beschluss: vertagt

A0018/21
Ö 6.9.1

Magdeburger bleiben und werden - sinkenden Einwohnerzahlen entgegenwirken

Beschluss: vertagt

S0094/21
Ö 6.10

Neues Wehr am Prester See absichern

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 22.02.2021

Beschluss: vertagt

A0024/21
Ö 6.10.1

Neues Wehr am Prester See absichern

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0024/21/1
Ö 6.10.2

Neues Wehr am Prester See absichern

Beschluss: vertagt

S0091/21
Ö 6.11

Initiative Magdeburger Wirtschaftsraum 2025+ - zukunftsorientiert, nachhaltig und krisenstabil

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 14.05.20

Beschluss: vertagt

A0105/20
Ö 6.11.1

Initiative Magdeburger Wirtschaftsraum 2025

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0105/20/1
Ö 6.11.2

Initiative Magdeburger Wirtschaftsraum 2025

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0105/20/1/1
Ö 6.11.3

Initiative Magdeburger Wirtschaftsraum 2025

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0105/20/1/2
Ö 6.11.4

Initiative Magdeburger Wirtschaftsraum 2025+ - zukunftsorientiert, nachhaltig und krisenstabil

Beschluss: vertagt

S0016/21
Ö 6.12

Umsetzung der Franz-Mehring-Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 04.06.20

Beschluss: vertagt

A0122/20
Ö 6.12.1

Umsetzung der Franz-Mehring-Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße

Zusatz: BA SFM

Beschluss: vertagt

A0122/20/1
Ö 6.12.2

Umsetzung der Franz-Mehring-Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße

Beschluss: vertagt

S0446/20
Ö 6.13

100 Jahre Magdeburger Zoo- Zukunftskonzept 2050

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 25.01,21

Beschluss: vertagt

A0254/20
Ö 6.13.1

100 Jahre Magdeburger Zoo- Zukunftskonzept 2050

Beschluss: vertagt

S0082/21
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.14

Sichere Straßenübergänge am Diesdorfer Graseweg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0079/21
Ö 6.15

Zuwegung „Am Mühlenfeld“

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0080/21
Ö 6.15.1

Zuwegung „Am Mühlenfeld“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0080/21/1
Ö 6.16

Smart Terminals

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0081/21
Ö 6.17

Langer Elbebalkon

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0078/21
Ö 6.18

Erhalt des Wandbildes "Gemeinschaftwerk Aufschwung Ost"

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0086/21
Ö 6.19

Brunnen und Denkmäler

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0089/21
Ö 6.20

Errichtung von Fahrradständern an Straßenbahn-/Bushaltestellen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0090/21
Ö 6.21

Aufwertung Fraunhofer Platz - Curie-Siedlung

Zusatz: SR`n Mayer-Buch, Fraktion GRÜNE/future!
SR Müller, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0093/21
Ö 6.22

Einrichtung der Rotehornbahn

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0098/21
Ö 6.23

Lichterwelt in den Stadtteilen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0099/21
Ö 6.24

Einrichtung eines Hundeauslaufpfads prüfen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0100/21
Ö 6.25

Chiplesegeräte für die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0082/21
Ö 6.25.1

Chiplesegeräte für die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr und das Tierheim

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0082/21/1
Ö 6.26

Würdigung von Sportler*innen und Sportereignissen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0083/21
Ö 6.27

Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Niederndodeleber Straße

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0084/21
Ö 6.28

Toiletten für die Marktbeschicker*innen des Magdeburger Wochenmarktes

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0087/21
Ö 6.28.1

Toiletten für die Marktbeschicker*innen des Magdeburger Wochenmarktes

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0087/21/1
Ö 6.29

Unterstand/Wartehäuschen "Auf den Höhen"

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0091/21
Ö 6.30

Einrichtung einer Antimobbingstelle

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0092/21
Ö 6.31

Verkehrskonzeption Neue Neustadt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0101/21
Ö 6.31.1

Verkehrskonzeption Neue Neustadt

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0101/21/1
Ö 6.32

Änderung Personalangelegenheiten – Fraktionen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0102/21
Ö 6.32.1

Änderung Personalangelegenheiten – Fraktionen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0102/21/1
Ö 6.33

Beauftragung/Erstellung eines öffentlichen Wegekatasters

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0097/21
Ö 6.34

Ausrichtung eines stadtweiten Toiletten-Gipfels zur Erstellung eines nachhaltigen Toilettenkonzepts der Zukunft

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0085/21
Ö 6.35

Bau- und Freiflächenplanung für den Schulneubau einer weiterführenden Schule

Zusatz: Fraktion DIE LINKE und SR Hausmann (SPD-Stadtratsfraktion)

Beschluss: vertagt

A0088/21
Ö 6.36

Aufbau einer COVID-19-Antigen-Selbsttestreserve für Schulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0094/21
Ö 6.37

Pilotprojekt Schüler*innenticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0095/21
Ö 6.38

SchulabrecherInnenquote senken

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0096/21
Ö 6.39

Neue Abfallbehälter im „Kleiner Stadtmarsch“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0103/21
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Verkehrssicherheit in Diesdorf – Rennstrecke "Niederndodeleber Straße"

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: vertagt

F0120/21
Ö 8.2

Kunstwerke Elbauenpark

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0122/21
Ö 8.3

Digitale Angebote der Landeshauptstadt nach der Pandemie – Bleibt der Fortschritt oder kehrt der Alltag zurück?

Zusatz: SR Dr. Zenker

Beschluss: vertagt

F0123/21
Ö 8.4

Immer mehr Nichtschwimmer wegen Corona?

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: vertagt

F0124/21
Ö 8.5

Ausbildung und Anstellung von Mitarbeiter*innen in der Verwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: vertagt

F0125/21
Ö 8.6

Freies Parken für Medizinisches- und Pflegepersonal

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: vertagt

F0126/21
Ö 8.7

Internationaler Museumstag

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0127/21
Ö 8.8

Gewerbe am Pfahlberg

Zusatz: SR Bublitz

Beschluss: vertagt

F0130/21
Ö 8.9

Verlassen des Verkehrsverbundes Marego

Zusatz: SR Stage

Beschluss: vertagt

F0131/21
Ö 8.10

Bildung- und Teilhabepaket: Lernförderung

Zusatz: SR`n Lösch

Beschluss: vertagt

F0128/21
Ö 8.11

Anfrage Schroteradweg

Zusatz: SR Bublitz

Beschluss: vertagt

F0132/21
Ö 8.12

Steigerung der Artenvielfalt in Solarparks

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0133/21
Ö 8.13

Verkaufsstände unter Corona-Bedingungen

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: vertagt

F0141/21
Ö 8.14

Nachfrage Magdeburger Zoo

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0134/21
Ö 8.15

Kleingartenanlage „Am Hopfengarten“

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0135/21
Ö 8.16

Kommunikationskultur der MVB, Alte Neustadt, Wendeschleife

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0136/21
Ö 8.17

Rauchbelästigung durch Feuer auf privaten Grundstücken

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0137/21
Ö 8.18

Lärmsituation Lübecker Privatweg

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: vertagt

F0139/21
Ö 8.19

Zufahrt von den Salbker Seen zum Elberadweg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0138/21
Ö 8.20

Fahrradfreundliche Gestaltung von Wege und mehr Flora am Wegesrand

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: vertagt

F0142/21
Ö 8.21

Aufstellen von Abfallbehältnisse – Unterer Hohenwarsleber Weg und Nordstraße

Zusatz: SR Dr. Wiebe

Beschluss: vertagt

F0143/21
Ö 8.22

Verbesserung der Luftqualität an Schulen

Zusatz: SR Moll

Beschluss: vertagt

F0140/21
Ö 8.23

Verkehrssicherheit auf der Kreisstraße K 1227 (Calenberger Straße / Am Siel)

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0147/21
Ö 8.24

Wartung von Gully / Straßenabläufen (auf dem Werder und in Ostelbien)

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0148/21
Ö 8.25

Befreiungen von Festsetzungen in B-Plänen

Zusatz: SR Stage

Beschluss: vertagt

F0150/21
Ö 8.26

Öffentliches Grün statt Garagen an der Klinke zwischen Humboldt- und Leipziger Straße

Zusatz: SR`n Jäger

Beschluss: vertagt

F0144/21
Ö 8.27

Lindenplan - Wann kommt die Ersatzpflanzung?

Zusatz: SR`n Jäger

Beschluss: vertagt

F0145/21
Ö 8.28

Personaltableau im städtischen Kulturbereich (Organigramm & Stellenbeschreibungen)

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0152/21
Ö 8.29

Wie weiter mit der Aerosol-Arena?

Zusatz: SR Mewes

Beschluss: vertagt

F0146/21
Ö 8.30

Einführung eines Schüler:innenticket

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: vertagt

F0151/21
Ö 8.31

Zwischenstand Abarbeitung zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0153/21
Ö 8.32

Weiße Flotte Haltepunkt Westerhüsen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0154/21
Ö 8.33

Sparpotenzial bei ausreisepflichtigen Ausländern?

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: vertagt

F0149/21
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Umweltfreundlich vom Wissenschaftshafen zum Elbauenpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0019/21
Ö 9.2

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg (A0019/20)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0042/21
Ö 9.3

Grundsatzbeschluss Ausbau Westernplan Planstraße 1 (2021-2023)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0051/21
Ö 9.4

Bienenweide Oststraße/ Lingnerstraße, Höhe Victoriapark prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0052/21
Ö 9.5

Berichterstattung über den Fortgang des Bauvorhabens "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 1. Halbjahr 2021 -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0053/21
Ö 9.6

Barrierefreiheit auf Friedhöfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0056/21
Ö 9.7

Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger Feuerwehrleute

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0057/21
Ö 9.8

Ehrengrab für Johannes Kollwitz und weitere Friedhofsangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0058/21
Ö 9.9

Großbaumaßnahme der DB Netz AG: Umgestaltung Eisenbahnknoten Magdeburg - Überblick über die künftig zu realisierenden Planfeststellungsabschnitte (PFA 70 und 80) der DB Netz AG in der LH Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0063/21
Ö 9.10

Solarkataster für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0064/21
Ö 9.11

Pilotprojekt Solarzellen über dem Magdeburger Ring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0065/21
Ö 9.12

Stand der Dauer der Einbürgerungsverfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0067/21
Ö 9.13

Ergebnisse - Befragung von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0068/21

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Bestätigung der Niederschrift der 31.(VII) Sitzung vom 15.04.2021 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 11.1

Besetzung im Aufsichtsrat KID

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Vergabe von Unterhalts- und Grundreinigung in den Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3

Außergerichtlicher Vergleich

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4

Vergabe

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen