Öffentlicher Teil: |
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Ö | Öffentliche Sitzung | ||
Ö 1 | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse | ||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: geändert beschlossen | ||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der 37. (VII) Sitzung vom 09.09.21 - öffentlicher Teil
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 4 | Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Beschlussfassung durch den Stadtrat | ||
Ö 5.1 | Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters
Zusatz: BE: Oberbürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0457/21 | |
Ö 5.2 | Neubau einer 3-Feld-Sporthalle am Standort Lorenzweg in 39128 Magdeburg - Erhöhung des Kostenrahmens
Zusatz: BE: Oberbürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0392/21 | |
Ö 5.3 | STARK III plus EFRE - Energetische und allgemeine Sanierung der GemS / Sek. J.-W.-v.-Goethe, Helmstedter Straße 42 in 39112 Magdeburg, Erhöhung des Kostenrahmens, Übertragung einer Verpflichtungsermächtigung
Zusatz: BE: Oberbürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0346/21 | |
Ö 5.4 | Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)
Zusatz: BE: Oberbürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0402/21 | |
Ö 5.5 | Zulage für Zahnärztinnen und Zahnärzte der Landeshauptstadt Magdeburg
Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0331/21 | |
Ö 5.6 | Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. KVG LSA
Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0445/21 | |
Ö 5.7 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß §§ 99 Abs. 6 KVG LSA
Zusatz: BE: Bürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0408/21 | |
Ö 5.8 | Jahresabschluss 2020 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH
Zusatz: BE: Bürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0397/21 | |
Ö 5.9 | Finanzierungsplan zur Betreibung des Schiffshebewerkes 2022
Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0316/21 | |
Ö 5.10 | Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen / Teil B Außenanlagen
Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit Beschluss: geändert beschlossen | DS0383/21 | |
Ö 5.10.1 | Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen / Teil B Außenanlagen
Zusatz: Kulturausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0383/21/1 | |
Ö 5.10.2 | Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen/ Teil B Außenanlagen
Zusatz: Fraktion Grüne/future! Beschluss: geändert beschlossen | DS0383/21/2 | |
Ö 5.10.2.1 | Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen
Zusatz: Ausschuss StBV Beschluss: geändert beschlossen | DS0383/21/2/1 | |
Ö 5.10.2.1.1 | Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen
Zusatz: Fraktion DIE LINKE Beschluss: abgelehnt | DS0383/21/2/1/1 | |
Ö 5.10.2.1.2 | Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: geändert beschlossen | DS0383/21/2/1/2 | |
Ö 5.11 | Grundsatzbeschluss zur Absicherung der Kapazitäten an Förderschulen „Geistigbehindert" (FÖSG)
Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport Beschluss: geändert beschlossen | DS0248/21 | |
Ö 5.11.1 | Grundsatzbeschluss zur Absicherung der Kapazitäten an Förderschulen „Geistigbehindert" (FÖSG)
Zusatz: Oberbürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0248/21/1 | |
Ö 5.12 | Grundsatzbeschluss - Erweiterung Stadtarchiv / Zweiter Bauabschnitt
Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport Beschluss: geändert beschlossen | DS0256/21 | |
Ö 5.12.1 | Grundsatzbeschluss - Erweiterung Stadtarchiv / Zweiter Bauabschnitt
Zusatz: Ausschuss FG Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0256/21/1 | |
Ö 5.13 | Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße
Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport Beschluss: geändert beschlossen | DS0384/21 | |
Ö 5.13.1 | Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße
Zusatz: Ausschuss BSS Beschluss: geändert beschlossen | DS0384/21/1 | |
Ö 5.13.1.1 | Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße
Zusatz: Ausschuss StBV Beschluss: abgelehnt | DS0384/21/1/1 | |
Ö 5.13.1.1.1 | Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0384/21/1/1/1 | |
Ö 5.13.2 | Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße
Zusatz: Interfraktionell Beschluss: abgelehnt | DS0384/21/2 | |
Ö 5.14 | Besetzung von Stellvertreter*innen aus dem Stadtrat für den Örtlichen Beirat des Jobcenters Landeshauptstadt Magdeburg
Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0429/21 | |
Ö 5.15 | Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022
Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit Beschluss: geändert beschlossen | DS0258/21 | |
Ö 5.15.1 | Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022
Zusatz: Fraktion DIE LINKE Beschluss: abgelehnt | DS0258/21/1 | |
Ö 5.15.2 | Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022
Zusatz: Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0258/21/2 | |
Ö 5.15.3 | Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022
Zusatz: Jugendhilfeausschuss Beschluss: geändert beschlossen | DS0258/21/3 | |
Ö 5.15.3.1 | Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0258/21/3/1 | |
Ö 5.15.4 | Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022
Zusatz: Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0258/21/4 | |
Ö 5.15.5 | Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022
Zusatz: Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0258/21/5 | |
Ö 5.15.6 | Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022
Zusatz: Jugendhilfeausschuss Beschluss: abgelehnt | DS0258/21/6 | |
Ö 5.15.7 | Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022
Zusatz: Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0258/21/7 | |
Ö 5.15.8 | Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022
Zusatz: Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0258/21/8 | |
Ö 5.15.9 | Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022
Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt | DS0258/21/9 | |
Ö 5.15.9.1 | Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0258/21/9/1 | |
Ö 5.16 | Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen | DS0172/21 | |
Ö 5.16.1 | Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"
Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz Beschluss: zurückgezogen | DS0172/21/1 | |
Ö 5.17 | Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten"
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen | DS0181/21 | |
Ö 5.18 | Satzung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten"
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen | DS0182/21 | |
Ö 5.18.1 | Satzung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A „Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten“
Zusatz: CDU-Ratsfraktion Beschluss: zurückgezogen | DS0182/21/1 | |
Ö 5.18.2 | Satzung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten"
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: zurückgezogen | DS0182/21/2 | |
Ö 5.19 | 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten" - Behandlung der Stellungnahmen
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen | DS0196/21 | |
Ö 5.20 | 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten" - Feststellungsbeschluss
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen | DS0197/21 | |
Ö 5.21 | Herauslösung eines Teilbereichs, Umbenennung und Satzung zum Bebauungsplan Nr. 223-2 "Klaus-Miesner-Platz/Gemeinbedarfsfläche"
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0267/21 | |
Ö 5.22 | Aufstellung des Ausgleichsflächenbebauungsplanes Nr. 489-4 "Landschaftsraum Hochplateau Südost"
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: ungeändert beschlossen | DS0303/21 | |
Ö 5.22.1 | Aufstellung des Ausgleichsflächenbebauungsplanes Nr. 489-4 "Landschaftsraum Hochplateau Südost“
Zusatz: CDU-Ratsfraktion Beschluss: abgelehnt | DS0303/21/1 | |
Ö 5.23 | Ausbau Bierer Weg zwischen Leipziger Straße und Dodendorfer Straße
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0074/21 | |
Ö 5.23.1 | Ausbau Bierer Weg zwischen Leipziger Straße und Dodendorfer Straße
Zusatz: Fraktion DIE LINKE Beschluss: vertagt | DS0074/21/1 | |
Ö 5.24 | Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg"
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0126/21 | |
Ö 5.25 | Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg"
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0127/21 | |
Ö 5.25.1 | Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg“
Zusatz: CDU-Ratsfraktion Beschluss: vertagt | DS0127/21/1 | |
Ö 5.26 | Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 355-6 "Fort III"
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen | DS0175/21 | |
Ö 5.26.1 | Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 355-6 "Fort III"
Zusatz: Fraktion DIE LINKE Beschluss: zurückgezogen | DS0175/21/1 | |
Ö 5.27 | Grundsatzbeschluss – Buswendeschleife Westerhüsen-West
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0186/21 | |
Ö 5.28 | Einleitung und Auslegung der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Buchenweg"
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0253/21 | |
Ö 5.29 | Einleitung und Auslegung der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg „Dehmbergstraße / Eisnerstraße“
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0305/21 | |
Ö 5.30 | Gebäudegrünkonzept
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0291/21 | |
Ö 5.30.1 | Gebäudegrünkonzept
Zusatz: CDU-Ratsfraktion Beschluss: vertagt | DS0291/21/1 | |
Ö 5.31 | Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau der Jerichower Straße, B1 - Fahrbahn stadtauswärts 2022
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0300/21 | |
Ö 5.32 | Grundsatzbeschluss zum regelkonformen Umbau des Fahrzeugrückhaltesystems (FRS) auf der Magdeburger Ringbrücke über die Halberstädter Straße; Teilbauwerk West, Fahrtrichtung Süden
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0394/21 | |
Ö 5.33 | Grundsatzbeschluss Herstellung Radfahrschutzstreifen und Bushaltestellen in der Ernst-Lehmann-Straße in Magdeburg
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0348/21 | |
Ö 5.34 | Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2022 (Haushaltsjahre 2022 - 2026)
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0325/21 | |
Ö 5.34.1 | Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2022 (Haushaltsjahre 2022 - 2026)
Zusatz: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt | DS0325/21/1 | |
Ö 5.34.2 | Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2022 (Haushaltsjahre 2022 - 2026)
Zusatz: Fraktion DIE LINKE Beschluss: vertagt | DS0325/21/2 | |
Ö 5.35 | Straßenbenennung Rose- Austerlitz- Ring
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0355/21 | |
Ö 5.36 | Straßenbenennung "Lange Trift"
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0378/21 | |
Ö 5.37 | Straßenbenennung „Bienenweide“
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0396/21 | |
Ö 5.38 | Teilnahme der Landeshauptstadt Magdeburg an dem Förderprogramm LEADER/ CLLD
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0373/21 | |
Ö 5.39 | Beschluss der Variante 1 und Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau Straße Am Polderdeich - BA 1 und BA 2
Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt | DS0389/21 | |
Ö 5.39.1 | Beschluss der Variante 1 und Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau Straße Am Polderdeich - BA 1 und BA 2
Zusatz: Ausschuss StBV Beschluss: vertagt | DS0389/21/1 | |
Ö 5.39.2 | Beschluss der Variante 1 und Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau Straße Am Polderdeich - BA 1 und BA 2
Zusatz: Fraktion AfD Beschluss: vertagt | DS0389/21/2 | |
Ö 5.39.3 | Beschluss der Variante 1 und Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau Straße Am Polderdeich - BA 1 und BA 2
Zusatz: Fraktion AfD Beschluss: vertagt | DS0389/21/3 | |
Ö 5.39.4 | Beschluss der Variante 1 und Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau Straße Am Polderdeich - BA 1 und BA 2
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: vertagt | DS0389/21/4 | |
Ö 6 | Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge | ||
Ö 6.1 | Bessere Fernbahnanbindung der Landeshauptstadt Magdeburg
Zusatz: (ehemalige) Fraktion CDU/FDP Beschluss: vertagt | A0126/19 | |
Ö 6.1.1 | Bessere Fernanbindung der Landeshauptstadt Magdeburg
Zusatz: (ehemalige) Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: vertagt | A0126/19/1 | |
Ö 6.1.2 | Bessere Fernbahnanbindung der Landeshauptstadt Magdeburg
Beschluss: vertagt | S0381/20 | |
Ö 6.2 | Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes
Zusatz: Interfraktionell Beschluss: vertagt | A0228/20 | |
Ö 6.2.1 | Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes
Zusatz: Fraktion DIE LINKE Beschluss: vertagt | A0228/20/1 | |
Ö 6.2.2 | Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes
Zusatz: Ausschuss StBV Beschluss: vertagt | A0228/20/2 | |
Ö 6.2.3 | Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes
Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz Beschluss: vertagt | A0228/20/3 | |
Ö 6.2.4 | Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes
Beschluss: vertagt | S0124/21 | |
Ö 6.3 | Informationspflicht vor Baumfällungen
Zusatz: Ausschüsse UwE und StBV Beschluss: vertagt | A0026/21 | |
Ö 6.3.1 | Informationspflicht vor Baumfällungen
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: vertagt | A0026/21/1 | |
Ö 6.3.2 | Informationspflicht vor Baumfällungen
Beschluss: vertagt | S0179/21 | |
Ö 6.4 | Erkenntnisse nach dem Lockdown, speziell im Schul- und Kitabereich
Zusatz: CDU-Ratsfraktion Beschluss: vertagt | A0049/21 | |
Ö 6.4.1 | Erkenntnisse nach dem Lockdown, speziell im Schul- und Kitabereich
Beschluss: vertagt | S0247/21 | |
Ö 6.5 | Benennung von Straßen und Plätzen
Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei Beschluss: vertagt | A0068/21 | |
Ö 6.5.1 | Benennung von Straßen und Plätzen
Beschluss: vertagt | S0176/21 | |
Ö 6.6 | Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer
Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei Beschluss: zurückgezogen | A0070/21 | |
Ö 6.6.1 | Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer
Zusatz: Ausschuss StBV Beschluss: zurückgezogen | A0070/21/1 | |
Ö 6.6.2 | Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer
Zusatz: Ausschuss StBV Beschluss: zurückgezogen | A0070/21/2 | |
Ö 6.6.3 | Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: zurückgezogen | A0070/21/3 | |
Ö 6.6.4 | Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer
Beschluss: zur Kenntnis genommen | S0169/21 | |
Ö 6.7 | Verkehrssicherheit vor Grundschulen am Glacis erhöhen
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: vertagt | A0071/21 | |
Ö 6.7.1 | Verkehrssicherheit vor Grundschulen am Glacis erhöhen
Beschluss: vertagt | S0277/21 | |
Ö 6.8 | Smart Terminals
Zusatz: CDU-Ratsfraktion Beschluss: vertagt | A0081/21 | |
Ö 6.8.1 | Smart Terminals
Zusatz: Ausschuss FG Beschluss: vertagt | A0081/21/1 | |
Ö 6.8.2 | Smart Terminals
Beschluss: vertagt | S0208/21 | |
Ö 6.9 | Ausrichtung eines stadtweiten Toiletten-Gipfels zur Erstellung eines nachhaltigen Toilettenkonzepts der Zukunft
Zusatz: Fraktion DIE LINKE Beschluss: vertagt | A0085/21 | |
Ö 6.9.1 | Ausrichtung eines stadtweiten Toiletten-Gipfels zur Erstellung eines nachhaltigen Toilettenkonzepts der Zukunft
Zusatz: Ausschuss KRB Beschluss: vertagt | A0085/21/1 | |
Ö 6.9.2 | Ausrichtung eines stadtweiten Toiletten-Gipfels zur Erstellung eines nachhaltigen Toilettenkonzepts der Zukunft
Beschluss: vertagt | S0296/21 | |
Ö 6.10 | SchulabrecherInnenquote senken
Zusatz: Fraktion DIE LINKE Beschluss: vertagt | A0096/21 | |
Ö 6.10.1 | SchulabrecherInnenquote senken
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: vertagt | A0096/21/1 | |
Ö 6.10.2 | SchulabrecherInnenquote senken
Beschluss: vertagt | S0272/21 | |
Ö 6.11 | Verkehrskonzeption Neue Neustadt
Zusatz: Fraktion Grüne/future! und SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: vertagt | A0101/21 | |
Ö 6.11.1 | Verkehrskonzeption Neue Neustadt
Zusatz: CDU-Ratsfraktion Beschluss: vertagt | A0101/21/1 | |
Ö 6.11.2 | Verkehrskonzeption Neue Neustadt
Zusatz: Ausschuss StBV Beschluss: vertagt | A0101/21/2 | |
Ö 6.11.3 | Verkehrskonzeption Neue Neustadt
Beschluss: vertagt | S0274/21 | |
Ö 6.12 | Neue Abfallbehälter im „Kleiner Stadtmarsch“
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: vertagt | A0103/21 | |
Ö 6.12.1 | Neue Abfallbehälter im „Kleiner Stadtmarsch“
Beschluss: vertagt | S0213/21 | |
Ö 6.13 | "Klingelfee" von Heinrich Apel
Zusatz: Fraktion Grüne/future! Beschluss: vertagt | A0112/21 | |
Ö 6.13.1 | „Klingelfee“ von Heinrich Apel
Zusatz: CDU-Ratsfraktion Beschluss: vertagt | A0112/21/1 | |
Ö 6.13.2 | "Klingelfee" von Heinrich Apel
Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei Beschluss: zurückgezogen | A0112/21/2 | |
Ö 6.13.3 | "Klingelfee" von Heinrich Apel
Beschluss: vertagt | S0288/21 | |
Ö 6.14 | Sicherung und Zukunftskonzept für das AMO-Kulturhaus
Zusatz: Kulturausschuss Beschluss: vertagt | A0113/21 | |
Ö 6.14.1 | Sicherung und Zukunftskonzept für das AMO-Kulturhaus
Zusatz: CDU-Ratsfraktion Beschluss: vertagt | A0113/21/1 | |
Ö 6.14.1.1 | Sicherung und Zukunftskonzept für das AMO-Kulturhaus
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: vertagt | A0113/21/1/1 | |
Ö 6.14.2 | Sicherung und Zukunftskonzept für das AMO-Kulturhaus
Beschluss: vertagt | S0301/21 | |
Ö 6.15 | Pfälzer Straße
Zusatz: Fraktion Grüne/future! Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | A0114/21 | |
Ö 6.15.1 | Pfälzer Straße
Beschluss: vertagt | S0298/21 | |
Ö 6.16 | Steuerbefreiung für aus dem Tierheim erworbene Hunde
Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei Beschluss: vertagt | A0116/21 | |
Ö 6.16.1 | Steuerbefreiung für aus dem Tierheim erworbene Hunde
Zusatz: Fraktion DIE LINKE Beschluss: vertagt | A0116/21/1 | |
Ö 6.16.2 | Steuerbefreiung für aus dem Tierheim erworbene Hunde
Beschluss: vertagt | S0280/21 | |
Ö 6.17 | Nutzung von Recycling-Baustoffen für städtische Bauvorhaben
Zusatz: CDU-Ratsfraktion Beschluss: vertagt | A0117/21 | |
Ö 6.17.1 | Nutzung von Recycling-Baustoffen für städtische Bauvorhaben
Zusatz: Ausschuss StBV Beschluss: vertagt | A0117/21/1 | |
Ö 6.17.2 | Nutzung von Recycling-Baustoffen für städtische Bauvorhaben
Beschluss: vertagt | S0285/21 | |
Ö 6.18 | Magdeburg putzt sich im Herbst 2021
Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz Beschluss: vertagt | A0142/21 | |
Ö 6.18.1 | Magdeburg putzt sich im Herbst 2021
Beschluss: vertagt | S0334/21 | |
Ö 6.19 | Erweiterung der 30er Zone in der Zerrennerstraße
Zusatz: Fraktionen SPD und FDP/Tierschutzpartei Beschluss: vertagt | A0151/21 | |
Ö 6.19.1 | Erweiterung der 30er Zone in der Zerrennerstraße
Zusatz: Ausschus StBV Beschluss: vertagt | A0151/21/1 | |
Ö 6.19.2 | Erweiterung der 30er Zone in der Zerrennerstraße
Beschluss: vertagt | S0344/21 | |
Ö | Neuanträge | ||
Ö 6.20 | Aufnahme Gehweg „Welsleber Weg“ in die Prioritätenliste
Zusatz: OR Beyendorf/Sohlen Beschluss: vertagt | A0188/21 | |
Ö 6.21 | Verbesserung der Verkehrssituation im Ortsteil Anker
Zusatz: OR Beyendorf/Sohlen Beschluss: vertagt | A0189/21 | |
Ö 6.22 | Solar-Pilotprojekt Magdeburger Ring
Zusatz: CDU-Ratsfraktion Beschluss: vertagt | A0190/21 | |
Ö 6.23 | "Winterdepots - Bürgerengagement bei Starkschneeereignissen besser nutzen"
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: vertagt | A0191/21 | |
Ö 6.24 | Rastmöglichkeiten auf der Kanonenbahn schaffen
Zusatz: Fraktion AfD Beschluss: vertagt | A0196/21 | |
Ö 6.25 | Förderung und bauliche Erweiterung der Theaterballettschule
Zusatz: Kulturausschuss Beschluss: vertagt | A0199/21 | |
Ö 6.26 | Sperrungen von Straßenbahnstrecken und Buslinien nur nach Stadtratszustimmung bzw. Information
Zusatz: Fraktion Grüne/future! Beschluss: vertagt | A0192/21 | |
Ö 6.27 | Energiespar-Contracting
Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei Beschluss: vertagt | A0202/21 | |
Ö 6.28 | Digitale Hundesteuermarke
Zusatz: Fraktion DIE LINKE Beschluss: vertagt | A0193/21 | |
Ö 6.29 | Sicherheit für den Schulweg zur neuen Grundschule „Am Westring“ in der Wilhelm-Kobelt-Straße
Zusatz: Fraktion DIE LINKE Beschluss: vertagt | A0194/21 | |
Ö 6.30 | Lernförderung nach BuT verstärkt nutzen
Zusatz: Fraktion DIE LINKE Beschluss: vertagt | A0195/21 | |
Ö 6.31 | Klage gegen Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket
Zusatz: Fraktion Grüne/future! Beschluss: vertagt | A0200/21 | |
Ö 6.31.1 | Klage gegen Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket
Zusatz: Fraktion DIE LINKE Beschluss: vertagt | A0200/21/1 | |
Ö 6.31.2 | Klage gegen Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket
Zusatz: Fraktion GRÜNE/future! Beschluss: vertagt | A0200/21/2 | |
Ö 6.32 | Parkplatz Johanniskirche barrierefrei gestalten
Zusatz: Fraktion AfD Beschluss: vertagt | A0201/21 | |
Ö 6.33 | Erhöhung des GWA-Initiativfonds für das Jahr 2022
Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz Beschluss: vertagt | A0203/21 | |
Ö 6.34 | Konzept „Saubere Stadt“
Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz Beschluss: vertagt | A0204/21 | |
Ö 6.35 | Hundeauslaufwiese Askanischer Platz
Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz Beschluss: vertagt | A0205/21 | |
Ö 6.36 | Neues Bundesrecht für mehr Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Lebensqualität in den Stadtteilen
Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: vertagt | A0206/21 | |
Ö 6.37 | Aktuelle Bedarfsanalyse des Fraktionspersonals
Zusatz: Fraktion AfD Beschluss: vertagt | A0207/21 | |
Ö 7 | Einwohnerfragestunde
Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. | ||
Ö 8 | Anfragen und Anregungen an die Verwaltung | ||
Ö 8.1 | Umsetzung des kostenlosen Schülertickets für den ÖPNV – Kosten des Verfahrens zum Widerspruch Landeshauptstadt Magdeburg ./. Landesverwaltungsamt
Zusatz: SR Boxhorn Beschluss: vertagt | F0258/21 | |
Ö 8.2 | Jubiläum „20 Jahre Eingemeindung Beyendorf-Sohlen“
Zusatz: SR Schwenke und SR Schumann Beschluss: vertagt | F0259/21 | |
Ö 8.3 | Tragfähigkeit und Einhaltung der Satzung über die Schulbezirke in Magdeburg - Einschulungsjahr 2021/22
Zusatz: SR Kumpf Beschluss: vertagt | F0260/21 | |
Ö 8.4 | Einsatz moderner LED-Leuchtmittel in Straßenlaternen
Zusatz: SR Pasemann Beschluss: vertagt | F0261/21 | |
Ö 8.5 | Nachfrage Otto greift ein
Zusatz: SR Kohl Beschluss: vertagt | F0263/21 | |
Ö 8.6 | Sperrung des Breiten Weges am 18.09.2021
Zusatz: SR Papenbreer Beschluss: vertagt | F0265/21 | |
Ö 8.7 | Müllproblematik in der Landeshauptstadt Magdeburg
Zusatz: SR Hausmann Beschluss: vertagt | F0266/21 | |
Ö 8.8 | Parkplatz Elbebahnhof
Zusatz: SR Canehl Beschluss: vertagt | F0267/21 | |
Ö 8.9 | Hinterlassenschaften von Vögeln in der Leiterstraße
Zusatz: SR Zander Beschluss: vertagt | F0268/21 | |
Ö 8.10 | Bestrebungen der Landeshauptstadt Magdeburg zur Erweiterung des Stadtgebietes
Zusatz: SR Guderjahn Beschluss: vertagt | F0269/21 | |
Ö 8.11 | Eingriff in die Stadtmauer bei der Umsetzung des Rahmenplans Ökumenische Höfe
Zusatz: SR Guderjahn Beschluss: vertagt | F0270/21 | |
Ö 8.12 | Strafanzeige gegen die Haltung der Schimpansen im Magdeburger Zoo
Zusatz: SR`n Fassl Beschluss: vertagt | F0271/21 | |
Ö 8.13 | Knöllchen von der MVGM
Zusatz: SR Zander Beschluss: vertagt | F0272/21 | |
Ö 8.14 | Nachfrage zum Anbringen von Wahlwerbung in Fußgängerzonen und -bereichen
Zusatz: SR Kohl Beschluss: vertagt | F0273/21 | |
Ö 8.15 | Katholische Erwachsenenbildung Sachsen-Anhalt e.V. (KEB)
Zusatz: SR Kirchner Beschluss: vertagt | F0274/21 | |
Ö 8.16 | Briefwahlbezirke in Magdeburg bei den vorangegangenen und zukünftigen Wahlen
Zusatz: SR´n Brandt Beschluss: vertagt | F0275/21 | |
Ö 8.17 | Aufwendungen der Landeshauptstadt Magdeburg
Zusatz: SR Köpp Beschluss: vertagt | F0276/21 | |
Ö 8.18 | Erträge der Landeshauptstadt Magdeburg
Zusatz: SR Köpp Beschluss: vertagt | F0277/21 | |
Ö 8.19 | MVB, Herkunft finanzieller Mittel
Zusatz: SR`n Fassl Beschluss: vertagt | F0278/21 | |
Ö 8.20 | Anfrage Europäische Mobilitätswoche
Zusatz: SR`n Linke Beschluss: vertagt | F0279/21 | |
Ö 8.21 | Anfrage: Klimarelevanz
Zusatz: SR Liebau Beschluss: vertagt | F0280/21 | |
Ö 8.22 | Weiterbildungsangebote für Gremienmitglieder städtischer Gesellschaften in Magdeburg
Zusatz: SR Müller Beschluss: vertagt | F0281/21 | |
Ö 8.23 | Amt für Gleichstellungsfragen der Stadt Magdeburg
Zusatz: SR Pasemann Beschluss: vertagt | F0282/21 | |
Ö 8.24 | (Provisorische) Barrierefreie Haltestelle an der Endstelle in Sudenburg
Zusatz: SR Müller Beschluss: vertagt | F0283/21 | |
Ö 9 | Informationsvorlagen | ||
Ö 9.1 | Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil "Leipziger Straße"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0214/21 | |
Ö 9.2 | Umsetzung „Masterplan 100% Klimaschutz" für die Landeshauptstadt Magdeburg (Beschluss-Nr. 1770-050(VI)18) und „Meilensteinkonzept zum Masterplan 100% Klimaschutz“ (Beschluss-Nr276-008/VII/19)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0094/21 | |
Ö 9.3 | Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0166/21 | |
Ö 9.4 | Sachstandsbericht zur Entwicklung des Wasserstraßenkreuzes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0139/21 | |
Ö 9.5 | Jahresbericht 2020 - Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0148/21 | |
Ö 9.6 | Nutzung von Gartenflächen zu Zwecke des Schulgartenunterrichts
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0152/21 | |
Ö 9.7 | Würdigung von Sportler*innen und Sportereignissen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0185/21 | |
Ö 9.8 | Die Arbeit der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit im Jahr 2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0160/21 | |
Ö 9.9 | Verbesserung der Verkehrssicherheit im Umfeld von Grundschulen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0138/21 | |
Ö 9.10 | Fahrradstraße in Cracau einrichten - Elberadweg erhalten und verbessern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0144/21 | |
Ö 9.11 | Reitsport im Herrenkrug/ Sicherer Reitweg im Herrenkrug
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0164/21 | |
Ö 9.12 | Lebensqualität in der Innenstadt (A0159/19, A0159/19/1)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0165/21 | |
Ö 9.13 | Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Walbecker Platz
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0169/21 | |
Ö 9.14 | Stadtmöblierung in TAUT-scher Anmutung: Taut-Kiosk
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0171/21 | |
Ö 9.15 | Carsharing fördern - Verkehrsbelastungen reduzieren
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0180/21 | |
Ö 9.16 | Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0186/21 | |
Ö 9.17 | Herausforderung Lieferverkehr
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0188/21 | |
Ö 9.18 | Entlastung für Gastronomie und Carsharing in Zeiten von Corona
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0192/21 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Nichtöffentliche Sitzung | ||
N 10 | Bestätigung der Niederschrift der 37. (VII) Sitzung vom 09.09.2021 - nichtöffentlicher Teil
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
N 11 | Anfragen und Anregungen an die Verwaltung | ||
N 12 | Beschlussfassung durch den Stadtrat | ||
N 12.1 | Personalangelegenheit
Zusatz: BE: Oberbürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
N 12.2 | Vergabe von Bauleistungen
Zusatz: BE: Oberbürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
N 12.3 | Vergabe
Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
N 12.4 | ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH
Zusatz: BE: Bürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
N 13 | Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge | ||
N 14 | Informationsvorlagen | ||
N 14.1 | KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH
Beschluss: zur Kenntnis genommen |