Sitzung
SR/003(V)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
10.09.2009
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 2.(V) Sitzung vom 13.08.09
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß des Beschlusses des Stadtrates vom 28.05.2009 - Maßnahme des Konjunkturprogrammes II - Investitionen zur Deponiestilllegung der Altdeponie Hängelsberge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0164/09
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Gültigkeit der Kommunalwahl

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0404/09
Ö 6.2
Aufhebung des Beschlusses zur Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0408/09
Ö 6.2.1
Aufhebung des Beschlusses zur Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0408/09/1
Ö 6.3
Konjunkturpaket II: Modernisierung der Schwimmhalle Diesdorf, Große-Diesdorfer-Straße 104a, 39110 Magdeburg - Beschluss zur EW-Bau

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0395/09
Ö 6.4
Schenkung der Bild-Zeitung an deutsche Landeshauptstädte

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0301/09
Ö 6.4.1
Schenkung der Bild-Zeitung an deutsche Landeshauptstädte

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 23, Enthaltungen: 5

DS0301/09/1
Ö 6.5
Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg - feststellender Stadtratsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0385/09
Ö 6.6
2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 10

DS0125/09
Ö 6.6.1
2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

Zusatz: Fraktion SPD- Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0125/09/1
Ö 6.7
Jahresabschluss 2008 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0286/09
Ö 6.8
Jahresabschluss 2008 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0290/09
Ö 6.9
Jahresabschluss 2008 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0293/09
Ö 6.10
Jahresabschluss 2008 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0294/09
Ö 6.11
Jahresabschluss 2008 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0296/09
Ö 6.12
Jahresabschluss 2008 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/09
Ö 6.13
Jahresabschluss zum 31.12.2007 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/09
Ö 6.14
Jahresabschluss zum 31.12.2008 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0306/09
Ö 6.15
Erarbeitung der neuen Dachmarke für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 23, Enthaltungen: 4

DS0231/09
Ö 6.15.1
Erarbeitung der neuen Dachmarke für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0231/09/1
Ö 6.15.2
Erarbeitung der neuen Dachmarke für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0231/09/2
Ö 6.15.3
Erarbeitung der neuen Dachmarke für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Westphal (Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

Beschluss: geändert beschlossen

DS0231/09/3
Ö 6.15.4
Erarbeitung der neuen Dachmarke für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Frsktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0231/09/4
Ö 6.16
Konzeption zur Integration der Landeshauptstadt Magdeburg in das Tourismusprojekt "Schwedenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0339/09
Ö 6.17
Bestellung des Beschäftigtenvertreters für den Betriebsauschuss des Konservatoriums Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0384/09
Ö 6.18
Fördergebietkulissen im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0354/09
Ö 6.19
Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0053/09
Ö 6.19.1
Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Franktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0053/09/1
Ö 6.20
Mittelbereitstellung im Vermögenshaushalt 2009 in Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung der Vorplanung für eine Elbquerung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0240/09
Ö 6.20.1
Mittelbereitstellung im Vermögenshaushalt 2009 in Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung der Vorplanung für eine Elbquerung

Zusatz: Franktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0240/09/1
Ö 6.21
Abgrenzung zu den Straßenbenennungen "Martin-Luther-Platz" und "Martin-Luther-Hain"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0227/09
Ö 6.22
Straßenbenennungen im B-Plangebiet 460-1 1A "Wasserwerk Buckau"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/09
Ö 6.23
Geltungsbereichsänderung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 444-1 "Neu Reform"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0139/09
Ö 6.24
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 326-1.1 "Klausenerstraße 37 und 39"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0146/09
Ö 6.24.1
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 326-1.1 "Klausenerstraße 37 und 39"

Zusatz: Fraktion SPD- Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0146/09/1
Ö 6.25
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 268-5 "Neuprester - Klusdamm"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0168/09
Ö 6.26
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 268-5 " Neuprester - Klusdamm "

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 8, Enthaltungen: 8

DS0169/09
Ö 6.26.1
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 268-5 " Neuprester - Klusdamm "

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0169/09/1
Ö 6.27
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 349-3.1 "Königstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0200/09
Ö 6.28
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 174-3 "Agnetenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0217/09
Ö 6.28.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 174-3 "Agnetenstraße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0217/09/1
Ö 6.29
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 206-1 "Münchenhofstraße West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0228/09
Ö 6.30
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 104-4 "Buschfeldstraße/ Forsthausstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0229/09
Ö 6.31
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0414/09
Ö 6.32
Einziehung des Parkplatzes Hakeborner Straße/ Sudenburger Wochenmarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0377/09
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.1
Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: vertagt

A0168/09
Ö 7.2
Benennung eines Platzes mit dem Namen "Martin-Luther-Platz"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 30.04.09
Hinweis: Zur Beschlussfassung kommt nur Beschlusspunkt 2!

Beschluss: vertagt

A0207/08/2
Ö 7.2.1
Benennung eines Platzes mit dem Namen "Martin-Luther-Platz"

Beschluss: vertagt

S0182/09
Ö 7.3
Schulen ins Netz

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0061/09
Ö 7.3.1
Schulen ins Netz

Beschluss: vertagt

S0141/09
Ö 7.4
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.03.09

Beschluss: vertagt

DS0627/08/1
Ö 7.4.1
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

DS0627/08/1/1
Ö 7.4.2
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Beschluss: vertagt

S0183/09
Ö 7.5
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 26.03.09

Beschluss: vertagt

DS0627/08/3
Ö 7.5.1
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Beschluss: vertagt

S0184/09
Ö 7.6
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Zusatz: SR Jürgen Canehl
WV v. 26.03.09

Beschluss: vertagt

DS0627/08/5
Ö 7.6.1
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Beschluss: vertagt

S0185/09
Ö 7.7
Prioritätensetzung EFRE-Mittel

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: vertagt

A0069/09
Ö 7.7.1
Prioritätensetzung EFRE-Mittel

Beschluss: vertagt

S0181/09
Ö 7.8
Werbung für die Wahlinitiative U 18

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0079/09
Ö 7.8.1
Werbung für die Wahlinitiative U18

Beschluss: vertagt

S0195/09
Ö 7.9
Förderprogramm für den Nordabschnitt des Breiten Weges

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0086/09
Ö 7.9.1
Förderprogramm für den Nordabschnitt des Breiten Weges

Beschluss: vertagt

S0157/09
Ö 7.10
Beteiligung am Wettbewerb Stadt der Wissenschaft

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0087/09
Ö 7.10.1
Beteiligung am Wettbewerb Stadt der Wissenschaft

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: vertagt

A0087/09/1
Ö 7.10.2
Beteiligung am Wettbewerb Stadt der Wissenschaft

Beschluss: vertagt

S0170/09
Ö 7.11
Zusammenarbeit Braunschweig - Radom - Saporoshje - Sarajevo - Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0088/09
Ö 7.11.1
Zusammenarbeit Braunschweig - Radom - Saporoshje - Sarajevo - Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0175/09
Ö 7.12
Symposium Zukunftsperspektiven für den Wirtschaftsstandort Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0089/09
Ö 7.12.1
Symposium Zukunftsperspektiven für den Wirtschaftsstandort Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0146/09
Ö 7.13
Magdeburger Seniorenforum

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0105/09
Ö 7.13.1
Magdeburger Seniorenforum

Beschluss: vertagt

S0202/09
Ö 7.14
Kreuzhorst stärker an Nahverkehr anbinden

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0109/09
Ö 7.14.1
Kreuzhorst stärker an Nahverkehr anbinden

Beschluss: vertagt

S0201/09
Ö 7.15
Bewerbung um Germany Travel Mart (GTM)

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0110/09
Ö 7.15.1
Bewerbung um Germany Travel Mart (GTM)

Beschluss: vertagt

S0192/09
Ö 7.16
Modellversuch Straßenmarkierung gegen den Schilderwald

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0111/09
Ö 7.16.1
Modellversuch Straßenmarkierung gegen den Schilderwald

Beschluss: vertagt

S0177/09
Ö 7.17
Touristische Vermarktung des Schiffshebewerks Rothensee

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0117/09
Ö 7.17.1
Touristische Vermarktung des Schiffshebewerks Rothensee

Beschluss: vertagt

S0191/09
Ö 7.18
Stadionordnung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 25.06.09

Beschluss: vertagt

A0120/09
Ö 7.18.1
Stadionordnung

Beschluss: vertagt

S0232/09
Ö 7.19
Unterstützung für "Zug der Erinnerung"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.06.09

Beschluss: vertagt

A0122/09
Ö 7.19.1
Unterstützung für "Zug der Erinnerung"

Beschluss: vertagt

S0220/09
Ö 7.20
Medienführerschein

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 25.06.09

Beschluss: vertagt

A0123/09
Ö 7.20.1
Medienführerschein

Beschluss: vertagt

S0227/09
Ö 7.20.2
Medienführerschein

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: vertagt

A0123/09/1
Ö 7.21
Emissionsfreie Mobilität

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 13.08.09

Beschluss: vertagt

A0148/09
Ö 7.21.1
Emissionsfreie Mobilität

Zusatz: Fraktion SPD- Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0148/09/1
Ö 7.21.2
Emissionsfreie Mobilität

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0148/09/2
Ö 7.21.3
Emissionsfreie Mobilität

Beschluss: vertagt

S0242/09
Ö 7.22
Vergabe von Kita-Plätzen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0159/09
Ö 7.23
Verwaltungskostensatzung verändern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0158/09
Ö 7.24
Seniorenfreundliche Kommunalverwaltung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0160/09
Ö 7.25
Betriebszeiten Springbrunnen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0164/09
Ö 7.26
Schulwegsicherung Westerhüsen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0161/09
Ö 7.27
Renaturierung der Schrote

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0162/09
Ö 7.28
Kolloquium zum Reformationsjubiläum

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0165/09
Ö 7.29
Optimierung und Erweiterung der Bürgerfragestunde

Zusatz: SR Matthias Gärtner

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.30
Unterstützung des Saxn-Anhalt-Orchesters

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0157/09
Ö 7.31
Magdeburger Tierschutzpreis 2010

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0163/09
Ö 7.32
Aufruf zur Beteiligung an der Initiative 361° Toleranz

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0167/09
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Hundesteuer

Beschluss: mündlich erledigt

F0137/09
Ö 9.2
Grünflächenpflege in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0131/09
Ö 9.3
Planung der Sanierungsmaßnahmen im Geschwister-Scholl-Gymnasium

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0138/09
Ö 9.4
Nacht- und Anschlussverkehr MVB am Kölner Platz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0146/09
Ö 9.5
"Tatort Baustelle" auch bei öffentlichen Bauvorhaben?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0139/09
Ö 9.6
B-Planverfahren

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0129/09
Ö 9.7
Schmierereien und Verschmutzung der Sternbrücke

Beschluss: mündlich erledigt

F0132/09
Ö 9.8
Schnittstellenprogramm Kölner Platz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0147/09
Ö 9.9
Verschmutzung von Spielplätzen, insbesondere von Sandkästen, durch Hundekot

Beschluss: mündlich erledigt

F0133/09
Ö 9.10
Umbau des Willy-Brandt-Platzes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0148/09
Ö 9.11
Verwaltungshandeln im Fall des vermeintlichen Kampfhundes "Bruno"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0134/09
Ö 9.12
Parlamentarischer Abend

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0140/09
Ö 9.13
Kinderparcours für Verkehrserziehung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0141/09
Ö 9.14
Standorte von externen Defibrillatoren

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0142/09
Ö 9.15
Ballonglühen NKE 15.08.2009

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0143/09
Ö 9.16
Tierschutzbeirat

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0144/09
Ö 9.17
Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0145/09
Ö 9.18
Regressforderungen bezüglich Planungen für Eisenbahnüberführung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0135/09
Ö 9.19
Veranstaltungsmanagement

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0149/09
Ö 10
Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 10.1
Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Programmjahr 2009

Beschluss: vertagt

I0137/09
Ö 10.2
Ablaufplan zur Erarbeitung der Nachtragshaushaltssatzung 2009 bezüglich der Maßnahmen Konjunkturpaket II (KP II) gem. § 95 Abs. 2 Nr. 3 GO LSA

Beschluss: vertagt

I0150/09
Ö 10.3
Bericht über die Arbeit der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Beschluss: vertagt

I0170/09
Ö 10.4
Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: vertagt

I0151/09
Ö 10.5
Sachstand und Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: vertagt

I0175/09
Ö 10.6
Bei Auswandererorganisationen für Magdeburg werben.

Beschluss: vertagt

I0186/09
Ö 10.7
Beteiligung am Wettbewerb European Enterprise Award 2009

Beschluss: vertagt

I0188/09
Ö 10.8
Einführung eines Tempolimits in der Arndtstraße

Beschluss: vertagt

I0183/09
Ö 10.9
Tempo 30 im Breiten Weg

Beschluss: vertagt

I0184/09
Ö 10.10
Information zu Maßnahmen des Konjunkturpaketes II - Sachstand zur Umsetzung der Finanzierung der Investitionen

Beschluss: vertagt

I0200/09
Ö 10.11
Universitätsplatz Ostseite

Beschluss: vertagt

I0201/09
Ö 10.12
Vorbereitung 2. Fachkonferenz Kinder- und Familienarmut

Beschluss: vertagt

I0202/09
Ö 10.13
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2009

Beschluss: vertagt

I0205/09
Ö 10.14
Korrektur des Ablaufplanes zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2010 (Finanz- und Ergebnisplan

Beschluss: vertagt

I0216/09
Ö 10.15
Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern an Delegationsreisen in Partnerstädte der Landeshauptstadt

Beschluss: vertagt

I0162/09
Ö 10.16
Maßnahmen zum Schutz des Klimas in den Jahren 2009 und 2010

Beschluss: vertagt

I0169/09

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 11
Anfragen an die Verwaltung
 
N 11.1
Parkplatz Klinikum

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: vertagt

 
N 12.1
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 12.2
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 12.3
Änderung eines Mietvertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 12.4
Zustimmung zum Erwerb einer Beteiligung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.4.1
Zustimmung zum Erwerb einer Beteiligung

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4.2
Zustimmung zum Erwerb einer Beteiligung

Zusatz: SR Westphal (Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.5
Vergleich in einem Rechtsstreit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 13
Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
N 13.1
DS0091/09 - Änderung eines Mietvertrages mit dem Golfclub

Beschluss: vertagt