Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 070./071. (VII) Sitzung des Stadtrates am 14./18.09.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Aktuelle Debatte zum Thema: "Schulwegsicherheit in Magdeburg"

Zusatz: Antrag der Fraktion DIE LINKE und Fraktion Grüne/future!

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0414/23
Ö 6.2
Magdeburger Märkte GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0395/23
Ö 6.2.1
Magdeburger Märkte GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0395/23/1
Ö 6.2.2
Magdeburger Märkte GmbH

Zusatz: Die Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0395/23/2
Ö 6.2.3
Magdeburger Märkte GmbH

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

DS0395/23/3
Ö 6.3
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/23
Ö 6.4
Weiterführung des barrierefreien Livestreams der Stadtratssitzungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0467/23
Ö 6.5
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0486/23
Ö 6.6
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0550/23
Ö 6.7
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/23
Ö 6.8
Vorbereitung und Durchführung der Investitions- und Baumaßnahme „Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen / Teil B Außenanlagen“

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0441/23
Ö 6.8.1
Vorbereitung und Durchführung der Investitions- und Baumaßnahme „Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen / Teil B Außenanlagen“

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0441/23/1
Ö 6.8.1.1
Vorbereitung und Durchführung der Investitions- und Baumaßnahme "Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen / Teil B Außenanlagen"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0441/23/1/1
Ö 6.9
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0357/23
Ö 6.10
Nutzungsentgeltordnung des Gesellschaftshauses

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/23
Ö 6.11
Benennung der neuen Dreifeldhalle Lorenzweg/An der Steinkuhle

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0440/23
Ö 6.11.1
Benennung der neuen Dreifeldhalle Lorenzweg/An der Steinkuhle

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0440/23/1
Ö 6.12
Errichtung eines einrichtungsbezogenen Mehrzweckraumes - Kindertageseinrichtung „Beimskinder“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0074/23
Ö 6.13
Sanierung des Objektes „Kinder- und Jugendhaus MÜHLE"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0489/23
Ö 6.14
Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Hilfe zur Erziehung (HzE), Plankostenstelle 51510000 für das Haushaltsjahr 2023

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0470/23
Ö 6.15
Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) KiFöG für das Haushaltsjahr 2023

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0483/23
Ö 6.16
Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Sozialhilfe (SOZ)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0507/23
Ö 6.17
Beschluss über Mehrkosten für die Baumaßnahme Aufwertung Nicolaiplatz (Platzgestaltung und Umfahrungen)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0372/23
Ö 6.18
I. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2024
II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitpläne

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0413/23
Ö 6.19
Aufstellung der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 311-1 "Hohendodeleber Straße" und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0328/23
Ö 6.20
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 353-2 "Eulenberg" im vereinfachten Verfahren und öffentliche Auslegung einschließlich der ersatzweisen Planung nach § 37 Abs. 3 StrG LSA zur Aufweitung der L 50 "Baustellenzufahrt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0375/23
Ö 6.20.1
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 353-2 "Eulenberg" im vereinfachten Verfahren und öffentliche Auslegung einschließlich der ersatzweisen Planung nach § 37 Abs. 3 StrG LSA zur Aufweitung der L 50 "Baustellenzufahrt"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0375/23/1
Ö 6.21
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0037/23
Ö 6.22
Satzung zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0038/23
Ö 6.23
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 255-3.1 "Berliner Chaussee/Friedrich-Ebert-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung
WV v. 14.09.2023

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0324/23
Ö 6.24
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 255-3.1 "Berliner Chaussee/Friedrich-Ebert-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung
WV v. 14.09.2023

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0325/23
Ö 6.24.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 255-3.1 "Berliner Chaussee/Friedrich-Ebert-Straße"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0325/23/1
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Von Dom zu Dom: Initiative für eine Ausstellung

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 14.09.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0075/23
Ö 7.1.1
Von Dom zu Dom: Initiative für eine Ausstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0236/23
Ö 7.2
Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger Feuerwehrleute

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 14.09.2023

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0134/23
Ö 7.2.1
Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 14.09.2023

Beschluss: abgelehnt

A0134/23/1
Ö 7.2.2
Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger Feuerwehrleute

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 14.09.2023

Beschluss: abgelehnt

A0134/23/2
Ö 7.2.3
Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger Feuerwehrleute

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 14.09.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0134/23/3
Ö 7.2.4
Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger Feuerwehrleute

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0134/23/4
Ö 7.2.5
Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger Feuerwehrleute

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0313/23
Ö 7.3
Soziokulturelle Zentren zukunftsfest ausrichten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 10.11.2022

Beschluss: vertagt

A0234/22
Ö 7.3.1
Soziokulturelle Zentren zukunftsfest ausrichten

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0234/22/1
Ö 7.3.2
Soziokulturelle Zentren zukunftsfest ausrichten

Beschluss: vertagt

S0470/22
Ö 7.4
Entsiegelungs-Programm für innerstädtische Begrünung

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 20.04.2023

Beschluss: vertagt

A0045/23
Ö 7.4.1
Entsiegelungs-Programm für innerstädtische Begrünung

Beschluss: vertagt

S0262/23
Ö 7.5
Ertüchtigung des Informationsportals "Movi"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 20.04.2023

Beschluss: zurückgestellt

A0058/23
Ö 7.5.1
Ertüchtigung des Informationsportals "Movi"

Beschluss: zurückgestellt

S0241/23
Ö 7.6
Kinderfreundliches Magdeburg - Einführung einer Jugendkulturkarte in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 20.04.2023

Beschluss: vertagt

A0078/23
Ö 7.6.1
„Kinderfreundliches Magdeburg – Einführung einer Jugendkulturkarte in Magdeburg“

Beschluss: vertagt

S0216/23
Ö 7.7
Bücherschränke im öffentlichen Raum

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 25.05.2023

Beschluss: vertagt

A0092/23
Ö 7.7.1
Bücherschränke im öffentlichen Raum

Beschluss: vertagt

S0338/23
Ö 7.8
Verkehrssicherheit in Cracau verbessern

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 25.05.2023

Beschluss: vertagt

A0093/23
Ö 7.8.1
Verkehrssicherheit in Cracau verbessern

Beschluss: vertagt

S0298/23
Ö 7.9
Zertifizierung des Energiemanagements

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.05.2023

Beschluss: vertagt

A0098/23
Ö 7.9.1
Zertifizierung des Energiemanagements

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

A0098/23/1
Ö 7.9.2
Zertifizierung des Energiemanagements

Beschluss: vertagt

S0373/23
Ö 7.10
49€-Ticket für junge Menschen in den stationären Hilfen zur Erziehung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.05.2023

Beschluss: vertagt

A0099/23
Ö 7.10.1
49€-Ticket für junge Menschen in den stationären Hilfen zur Erziehung

Beschluss: vertagt

S0255/23
Ö 7.11
Kostenfreie Menstruationsartikel für Bildungseinrichtungen bedarfsorientiert bereitstellen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.05.2023

Beschluss: vertagt

A0100/23
Ö 7.11.1
Kostenfreie Menstruationsartikel für Bildungseinrichtungen bedarfsorientiert bereitstellen

Beschluss: vertagt

S0264/23
Ö 7.12
Modellprojekt „Gesundes Frühstück an Grundschulen“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.05.2023

Beschluss: vertagt

A0101/23
Ö 7.12.1
Modellprojekt „Gesundes Frühstück an Grundschulen“

Beschluss: vertagt

S0302/23
Ö 7.13
Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger im Stadtzentrum durch Markierungen verbessern

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 25.05.2023

Beschluss: vertagt

A0107/23
Ö 7.13.1
Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger im Stadtzentrum durch Markierungen verbessern

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0107/23/1
Ö 7.13.2
Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger im Stadtzentrum durch Markierungen verbessern (A0107/23)

Beschluss: vertagt

S0306/23
Ö 7.14
Widmung einer Hundewiese im Wohngebiet Kannenstieg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 25.05.2023

Beschluss: vertagt

A0110/23
Ö 7.14.1
Widmung einer Hundewiese im Wohngebiet Kannenstieg

Beschluss: vertagt

S0295/23
Ö 7.15
Wiederkehr der Ampelfrauen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 22.06.2023

Beschluss: vertagt

A0119/23
Ö 7.15.1
Wiederkehr der Ampelfrauen

Beschluss: vertagt

S0358/23
Ö 7.16
Eine öffentliche Toilette für Reform

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 22.06.2023

Beschluss: vertagt

A0125/23
Ö 7.16.1
Eine öffentliche Toilette für Reform

Beschluss: vertagt

S0323/23
Ö 7.17
Mehr Sicherheit für zu Fuß Gehende im Emanuel-Larisch-Weg

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 22.06.2023

Beschluss: vertagt

A0130/23
Ö 7.17.1
Mehr Sicherheit für zu Fuß Gehende im Emanuel-Larisch-Weg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0130/23/1
Ö 7.17.2
Mehr Sicherheit für zu Fuß Gehende im Emanuel-Larisch-Weg

Beschluss: vertagt

S0349/23
Ö 7.18
Sanierung/ Umgestaltung des Straßenzuges Schönebecker Straße, Alt Fermersleben, Alt Salbke und Alt Westerhüsen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 22.06.2023

Beschluss: vertagt

A0137/23
Ö 7.18.1
Sanierung/ Umgestaltung des Straßenzuges Schönebecker Straße, Alt Fermersleben, Alt Salbke und Alt Westerhüsen

Beschluss: vertagt

S0319/23
Ö 7.19
Entschärfung der Parkplatzsituation in Buckau

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 22.06.2023

Beschluss: vertagt

A0139/23
Ö 7.19.1
Entschärfung der Parkplatzsituation in Buckau

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 22.06.2023

Beschluss: vertagt

A0139/23/1
Ö 7.19.2
Entschärfung der Parkplatzsituation in Buckau

Beschluss: vertagt

S0365/23
Ö 7.20
Sperrung August-Bebel-Damm

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 22.06.2023

Beschluss: vertagt

A0141/23
Ö 7.20.1
Sperrung August-Bebel-Damm

Beschluss: vertagt

S0368/23
Ö 7.21
Klimagerechte Bauleitplanung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 22.06.2023

Beschluss: vertagt

A0142/23
Ö 7.21.1
Klimagerechte Bauleitplanung

Beschluss: vertagt

S0344/23
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.22
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östlich Bruno-Wille-Straße"

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0220/23
Ö 7.23
Aufnahme der Beimssiedlung in das UNESCO-Welterbe

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0224/23
Ö 7.24
Begrünung und Photovoltaik für Fahrgastunterstände

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0225/23
Ö 7.25
Werben für das Ehrenamt

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0226/23
Ö 7.26
„Projektstelle(n) - Flexible soziale Arbeit an Schulen“

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0227/23
Ö 7.27
Schulhofsicherheit in Magdeburg – Prüfung des aktuellen Sachstandes

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0228/23
Ö 7.28
Abbau von Beschränkungen beim Bauen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0229/23
Ö 7.29
Wickeltische für öffentliche Plätze

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0231/23
Ö 7.30
Benennung der Brücke entlang der Oebisfelder Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0232/23
Ö 7.31
GiroCode auf Knöllchen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0233/23
Ö 7.31.1
GiroCode auf Knöllchen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0233/23/1
Ö 7.32
Leicht lesbare IBAN-Formatierung. Din 5008 in offiziellen Dokumenten der Landeshauptstadt Magdeburg umsetzen.

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0234/23
Ö 7.33
Verbesserung des Internetauftrittes vom Tierheim

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0235/23
Ö 7.34
Weihnachtsstraßenbahn

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0236/23
Ö 7.35
Aufwertung der Fläche „Am Thie“ in Magdeburg-Diesdorf

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0237/23
Ö 7.36
Gedenken an die erste Sitzung des Stadtrates nach der Wende

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0238/23
Ö 7.37
Magdeburg respektiert die deutsche Rechtschreibung – keine „Gender-Sprache“ in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0239/23
Ö 7.38
Neue LED-Videoleinwände für die MDCC-Arena

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0240/23
Ö 7.39
Kommunales Fuhrparkmanagement

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0241/23
Ö 7.40
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0221/23
Ö 7.40.1
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0221/23/1
Ö 7.41
Fahrradabstellanlagen im Glacispark

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0222/23
Ö 7.42
Zwischenzeitliche Nutzung der Fläche der ehemaligen Traglufthalle ermöglichen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0223/23
Ö 7.43
Eingelagerte Bücher im Volksbad Buckau umlagern

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0230/23
Ö 7.44
Nutzung des ehemaligen Gebäudes der Mitteldeutschen Landesbank

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0242/23
Ö 8
Einwohner*innenfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Durchführung der aktuellen Debatte - TOP 5 - erfolgt die Beantwortung der vorliegenden Anfragen schriftlich durch die Verwaltung.

 
Ö 9.1
MVB- verkürzte Streckenführung der Buslinie 58

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0296/23
Ö 9.2
Durchsetzung der Wahlsichtwerbe-Sondernutzungssatzung bei der Kommunal- und Europawahl 2024

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0297/23
Ö 9.3
Kostenerstattung bei überbordenden Migrationskosten

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0299/23
Ö 9.4
Kartenlesegeräte der MVB

Zusatz: SR`n Schulz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0300/23
Ö 9.5
Auslastung der städtischen Gebäude

Zusatz: SR Papenbreer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0301/23
Ö 9.6
Datensicherheit bei der Jugendhilfe und in der Kindschaftsrechtspraxis in Magdeburg

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0302/23
Ö 9.7
Ausweichrouten zur Sperrung der Faulmannstraße

Zusatz: Dr. Zenker

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0303/23
Ö 9.8
Falschparken in Magdeburg

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0304/23
Ö 9.9
Drogenprävention in Magdeburg

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0307/23
Ö 9.10
Sachstand Schachzwerge Magdeburg

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0308/23
Ö 9.11
Mängelmelder Magdeburg

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0309/23
Ö 9.12
RAW Salbke- Denkmalschutz schafft Baulücken?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0310/23
Ö 9.13
Sicherheit für Fuß- und Radfahrer auf dem Elbe Fuß- und Radweg

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0311/23
Ö 9.14
Springbrunnen im Herbst

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0312/23
Ö 9.15
„Doppelte Sitzungen“ bei Stadtratsfraktionen

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0313/23
Ö 9.16
Giftige Pflanzen im Stadtgebiet

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0314/23
Ö 9.17
Zukunft der Annahmestelle für Grünabfälle in der Sandbreite

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0315/23
Ö 9.18
Parkflächen für Besucher des Messeplatzes, Baustellenabsicherung und Sauberkeit

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0316/23
Ö 9.19
Radverkehr zwischen Ernst-Reuter-Allee und Willy-Brandt-Platz

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0317/23
Ö 9.20
Sudturm - Sievertorstraße - Baugrundstück im B-Plan 174-2

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0319/23
Ö 9.21
Regelmäßig über die Sportförderung in Magdeburg berichten

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0320/23
Ö 9.22
Radschnellverbindungen

Zusatz: SR`n Natho

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0321/23
Ö 9.23
Baumfällungen auf dem RAW-Gelände

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0322/23
Ö 9.24
Dienstwagen und Dienstwagennutzungen durch die Landeshauptstadt Magdeburg und deren kommunale Eigenbetriebe

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0318/23
Ö 9.25
Stand der geplanten Bauarbeiten im Nordabschnitt der Annastraße

Zusatz: SR Keune

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0323/23
Ö 9.26
Parkverbot an abgesenkten Bordsteinen durchsetzen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0325/23
Ö 9.27
Eignung der vorhandenen DDR-Plattenbautypen und Plattenbauwohnsiedlun-gen für die Installation von PV-Anlagen

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0326/23
Ö 9.28
Entwicklung des Magdeburger Zoos

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0327/23
Ö 9.29
Fachkräftegewinnung

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0328/23
Ö 9.30
Wie weiter mit Kloster und Kunstmuseum?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0329/23
Ö 9.31
Über 100-jährige Platane: Stadtratsantrag und Anfrage bleiben unbeantwortet – Augenscheinliche Untätigkeit und bewusstes Verzögern als probates Mittel von Verwaltungshandeln?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0330/23
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Radverbindung Ottersleben-Reform schaffen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0058/23
Ö 10.2
Aufteilung Verkehrsraum Maxim-Gorki-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0158/23
Ö 10.3
Meine Bank für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0206/23
Ö 10.4
Arbeitsbericht der Stadtbibliothek 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0210/23
Ö 10.5
Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerbüros verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0211/23
Ö 10.6
Information zur Konzeptumsetzung für das Pilotprojekt „begleitetes Wohnen unter Berücksichtigung des Housing-First-Ansatzes“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0212/23
Ö 10.7
Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0217/23
Ö 10.8
Digitale Bürger*innenbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0220/23
Ö 10.9
Barrierefreiheit bei der MVB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0227/23
Ö 10.10
Evaluation der Magdeburger Stadtwache

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0229/23
Ö 10.11
Prüfergebnis Amt 30 zum SR-Beschluss vom 22.06.23 zum geänderten Antrag A0013/23/1 Erstellung einer Strategie für die Schaffung bezahlbaren, barrierefreien und -armen Wohnraums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/23

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 071. (VII) Sitzung des Stadtrates am 18.09.2023 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Bericht des Vorsitzenden des zeitweiligen Ausschusses zur Umsetzung des interfraktionellen Antrages Überprüfung Stasi-Mitarbeit

Zusatz: BE: SR Stern

 
N 13
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 14
Berichterstattung der Beigeordneten für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit
 
N 15
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 15.1
Vergabe einer Planungsleistung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 15.2
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 15.2.1
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 15.2.1.1
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

 
N 15.3
Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: vertagt

 
N 15.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: vertagt

 
N 15.4.1
Personalangelegenheit

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

 
N 15.5
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal" 5. Änderung in 39118 Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

 
N 16
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 16.1
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.08.2023

Beschluss: vertagt

 
N 16.1.1
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Ausschuss VW

Beschluss: vertagt

 
N 16.1.2
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Beschluss: vertagt